Das Treffen zwischen Orbán und Morawiecki in Budapest

Quelle: visegradpost.com

Ungarn, Budapest – Für sei­nen ers­ten bila­te­ra­len Besuch reiste der neue pol­ni­sche Premierminister Morawiecki nach Budapest, um mit Viktor Orbán zu dis­ku­tie­ren. Ein Besuch, der trotz der Kabinettsumbildung in Polen die für beide Länder gemein­same Linie bestä­tigt. Vor allem in ihrer Vision, dass die EU nach Ansicht der unga­ri­schen und pol­ni­schen Ministerpräsidenten nicht ohne Mitteleuropa kom­men kann. 

Am Mittwoch, dem 3. Januar, reiste Mateusz Morawiecki nach Budapest, um Viktor Orbán zu tref­fen, und machte daher sei­nen ers­ten bila­te­ra­len Besuch seit sei­ner Ernennung zum Premierminister im Dezember nach der Ministerumbildung. „Ich glaube, dass ähn­lich gesinnte Nationen wie wir zusam­men die Zukunft Europas sehr posi­tiv beein­flus­sen kön­nen“, sagte der pol­ni­sche Ministerpräsident Morawiecki auf der Pressekonferenz und machte die Linie der neuen pol­ni­schen Regierung deut­lich: Nichts ändert sich bezüg­lich Brüssel, Ungarn und der Visegrád-Gruppe. 

Während der gemein­sa­men Pressekonferenz bekräf­tig­ten die bei­den Männer die wich­tigs­ten Punkte der Konvergenz zwi­schen Polen und Ungarn. In Bezug auf das Migrationsproblem bestä­tigte Morawiecki die Fortsetzung der Arbeit sei­ner Vorgängerin Frau Szydło und sagte, dass Polen dem Standpunkt Ungarns bei der Migration völ­lig zustimme. Zur glei­chen Zeit nutzte Viktor Orbán die Pressekonferenz, um seine Position im Projekt der Brüsseler Eliten zu bekräf­ti­gen. „Wir wol­len nicht wie­der in einem Imperium leben. Für uns ist die Europäische Union immer noch die Allianz der freien euro­päi­schen Nationen „, sagte er und fügte hinzu, dass „die Ungarn wol­len, dass Europa euro­pä­isch bleibt“. Dies, wäh­rend einige west­li­che Länder in die „nach­christ­li­che und post­na­tio­nale Ära“ ein­ge­tre­ten sind, die sie als die Zukunft Europas betrach­ten, im Gegensatz zu der euro­päi­schen Vision, die die mit­tel­eu­ro­päi­schen Länder tei­len.

Die bei­den Regierungschefs bekräf­tig­ten gemein­sam ihre kate­go­ri­sche und end­gül­tige Ablehnung der obli­ga­to­ri­schen Migrantenquoten und füg­ten hinzu, dass „die Migrationspolitik der EU spek­ta­ku­lär geschei­tert ist“. Zur Migration sagte Viktor Orbán auch, es sei klar, dass „die Europäer keine Einwanderung wol­len“. Auf die Frage nach der Möglichkeit einer Erweiterung der Visegrád-Gruppe nach Österreich ant­wor­tete Orbán nach der Bildung der neuen Einwanderungsgegner-Regierung, dass die V4 nicht for­mell expan­die­ren, son­dern die Zusammenarbeit mit ihren Nachbarn, dar­un­ter Österreich, ver­stär­ken wolle .

„Die Demokratie ist in Österreich wie­der­her­ge­stellt, weil die Österreicher, die keine Einwanderung wol­len, eine Regierung gewählt haben, die auch keine Einwanderung will. Dies wird über­all in Europa der Fall sein. Ich bin über­zeugt, dass es nur eine Frage der Zeit ist „, sagte Viktor Orbán. Mateusz Morawiecki bestä­tigte Viktor Orbáns Ausführungen und erin­nerte daran, dass sou­ve­räne Mitgliedstaaten wäh­len kön­nen, wen sie in ihrem Hoheitsgebiet akzep­tie­ren.

Der pol­ni­sche Premierminister Morawiecki betonte auch die Bedeutung der V4 als Instrument für die wirt­schaft­li­che und poli­ti­sche Stabilität in der EU. Morawiecki kün­digte an, dass Ungarn und Polen beab­sich­ti­gen, ihre Vision des nächs­ten EU-Haushalts gemein­sam vor­zu­stel­len, und dass sie an einer stär­ke­ren Harmonisierung ihrer Erklärungen und Standpunkte zu einer gro­ßen Zahl von Fällen arbei­ten. Die bila­te­rale Zusammenarbeit zwi­schen Polen und Ungarn wird auch ver­stärkt, um mehr Infrastruktur zu ent­wi­ckeln, ins­be­son­dere im Rahmen der gro­ßen Nord-Süd-Autobahnautobahn Via Carpatia. 

Am Ende die­ses freund­schaft­li­chen Treffens lud der pol­ni­sche Ministerpräsident Morawiecki sei­nen unga­ri­schen Amtskollegen Viktor Orbán im November zu den Feierlichkeiten zum 100. Jahrestag der Unabhängigkeit Polens in Warschau ein. Er erin­nerte daran, dass Polen und Ungarn in den letz­ten Jahrhunderten immer wie­der, gemein­sam für die Freiheit der Polen und Ungarn kämpf­ten“.

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