Das Treffen zwischen Orbán und Morawiecki in Budapest

Quelle: visegradpost.com

Ungarn, Budapest – Für seinen ersten bilat­eralen Besuch reiste der neue pol­nis­che Premierminister Morawiecki nach Budapest, um mit Viktor Orbán zu disku­tieren. Ein Besuch, der trotz der Kabinettsumbildung in Polen die für beide Länder gemein­same Linie bestätigt. Vor allem in ihrer Vision, dass die EU nach Ansicht der ungarischen und pol­nis­chen Ministerpräsidenten nicht ohne Mitteleuropa kom­men kann.

Am Mittwoch, dem 3. Januar, reiste Mateusz Morawiecki nach Budapest, um Viktor Orbán zu tre­f­fen, und machte daher seinen ersten bilat­eralen Besuch seit seiner Ernennung zum Premierminister im Dezember nach der Ministerumbildung. „Ich glaube, dass ähn­lich gesin­nte Nationen wie wir zusam­men die Zukunft Europas sehr pos­i­tiv bee­in­flussen kön­nen“, sagte der pol­nis­che Ministerpräsident Morawiecki auf der Pressekonferenz und machte die Linie der neuen pol­nis­chen Regierung deut­lich: Nichts ändert sich bezüglich Brüssel, Ungarn und der Visegrád-Gruppe.

Während der gemein­samen Pressekonferenz bekräftigten die bei­den Männer die wichtig­sten Punkte der Konvergenz zwis­chen Polen und Ungarn. In Bezug auf das Migrationsproblem bestätigte Morawiecki die Fortsetzung der Arbeit seiner Vorgängerin Frau Szydło und sagte, dass Polen dem Standpunkt Ungarns bei der Migration völ­lig zus­timme. Zur gle­ichen Zeit nutzte Viktor Orbán die Pressekonferenz, um seine Position im Projekt der Brüsseler Eliten zu bekräfti­gen. „Wir wollen nicht wieder in einem Imperium leben. Für uns ist die Europäische Union immer noch die Allianz der freien europäis­chen Nationen „, sagte er und fügte hinzu, dass „die Ungarn wollen, dass Europa europäisch bleibt“. Dies, während einige west­liche Länder in die „nachchristliche und post­na­tionale Ära“ einge­treten sind, die sie als die Zukunft Europas betra­chten, im Gegensatz zu der europäis­chen Vision, die die mit­teleu­ropäis­chen Länder teilen.

Die bei­den Regierungschefs bekräftigten gemein­sam ihre kat­e­gorische und endgültige Ablehnung der oblig­a­torischen Migrantenquoten und fügten hinzu, dass „die Migrationspolitik der EU spek­takulär gescheit­ert ist“. Zur Migration sagte Viktor Orbán auch, es sei klar, dass „die Europäer keine Einwanderung wollen“. Auf die Frage nach der Möglichkeit einer Erweiterung der Visegrád-Gruppe nach Österreich antwortete Orbán nach der Bildung der neuen Einwanderungsgegner-Regierung, dass die V4 nicht formell expandieren, son­dern die Zusammenarbeit mit ihren Nachbarn, darunter Österreich, ver­stärken wolle .

„Die Demokratie ist in Österreich wieder­hergestellt, weil die Österreicher, die keine Einwanderung wollen, eine Regierung gewählt haben, die auch keine Einwanderung will. Dies wird über­all in Europa der Fall sein. Ich bin überzeugt, dass es nur eine Frage der Zeit ist „, sagte Viktor Orbán. Mateusz Morawiecki bestätigte Viktor Orbáns Ausführungen und erin­nerte daran, dass sou­veräne Mitgliedstaaten wählen kön­nen, wen sie in ihrem Hoheitsgebiet akzep­tieren.

Der pol­nis­che Premierminister Morawiecki betonte auch die Bedeutung der V4 als Instrument für die wirtschaftliche und poli­tis­che Stabilität in der EU. Morawiecki kündigte an, dass Ungarn und Polen beab­sichti­gen, ihre Vision des näch­sten EU-Haushalts gemein­sam vorzustellen, und dass sie an einer stärk­eren Harmonisierung ihrer Erklärungen und Standpunkte zu einer großen Zahl von Fällen arbeiten. Die bilat­erale Zusammenarbeit zwis­chen Polen und Ungarn wird auch ver­stärkt, um mehr Infrastruktur zu entwick­eln, ins­beson­dere im Rahmen der großen Nord-Süd-Autobahnautobahn Via Carpatia.

Am Ende dieses fre­und­schaftlichen Treffens lud der pol­nis­che Ministerpräsident Morawiecki seinen ungarischen Amtskollegen Viktor Orbán im November zu den Feierlichkeiten zum 100. Jahrestag der Unabhängigkeit Polens in Warschau ein. Er erin­nerte daran, dass Polen und Ungarn in den let­zten Jahrhunderten immer wieder, gemein­sam für die Freiheit der Polen und Ungarn kämpften“.

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