Rückblick 2017/​Wahl 2018: Orbán wird antidemokratischer, Jobbik wird zum Hauptgegener

Quelle: MTI

Letzte Woche wurde ein Rückblick über die Ungarische Politik 2017 ver­öf­fent­licht. Das Ergebnis: Fidesz wird sehr wahr­schein­lich auch im April 2018 Wahlsieger wer­den. In einem sol­chen Fall ist die unga­ri­sche Demokratie in erns­ter Gefahr. Orbán wird stär­ker in Richtung Kontrolle der Staatsmedien und der Wirtschaft gehen.

Doch auch Gutes kam in dem Bericht über das Jahr 2017 zum Vorschein: Durch die Antriebslosigkeit der Linken und der Liberalen, ist die Jobbik die ein­zige Partei, die Fidesz ernst­haft gefähr­lich wer­den könnte.

Durch den Rückblick wurde auch klar, dass Fidesz haupt­säch­lich auf­grund des Wirtschaftsaufschwungs 2014 leich­tes Spiel hatte. Dieses Thema wird aber heuer nicht so eine große Rolle spie­len wie vor 3,5 Jahren. Stattdessen wird der Schutz vor Migration, Soros und vor allem der Korruption die Hauptrolle spie­len.

Dem Bericht zufolge ist die unga­ri­sche Wirtschaft im Jahr 2017 in eine Phase anhal­ten­den Wachstums ein­ge­tre­ten. Dies beruht jedoch vor allem auf dem kon­ti­nu­ier­li­chen Zustrom von EU-Entwicklungsmitteln und einem Anstieg des Verbrauchs vor Wahlen. Während Ungarn seine makro­öko­no­mi­sche Stabilität bei­be­hielt, blie­ben regio­nale Entwicklungsunterschiede, ein hohes Maß an wirt­schaft­li­cher Ungleichheit sowie sys­te­mi­sche Korruption das Markenzeichen der Wirtschaft.

Im Falle des Fidesz ist jeder Anspruch, eine Partei der Mitte zu sein, fast voll­stän­dig ver­schwun­den – heißt es in der Studie. So kann die Jobbik sich im Zentrum posi­tio­nie­ren, um ihre Basis zu erwei­tern. Die Partei hat bereits Erfolge in die­ser Hinsicht, da viele ehe­ma­lige Fidesz-Anhänger Intellektuellen bereits bei­ge­tre­ten sind. Einige von ihnen lau­fen sogar in den fol­gen­den Wahlen als Kandidaten der Partei. Ihnen zufolge möch­ten sie das anti­de­mo­kra­ti­sche und kor­rupte Orbán-Regime erset­zen.

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