Rückblick 2017/Wahl 2018: Orbán wird antidemokratischer, Jobbik wird zum Hauptgegener

Quelle: MTI

Letzte Woche wurde ein Rückblick über die Ungarische Politik 2017 veröf­fentlicht. Das Ergebnis: Fidesz wird sehr wahrschein­lich auch im April 2018 Wahlsieger wer­den. In einem solchen Fall ist die ungarische Demokratie in ern­ster Gefahr. Orbán wird stärker in Richtung Kontrolle der Staatsmedien und der Wirtschaft gehen.

Doch auch Gutes kam in dem Bericht über das Jahr 2017 zum Vorschein: Durch die Antriebslosigkeit der Linken und der Liberalen, ist die Jobbik die einzige Partei, die Fidesz ern­sthaft gefährlich wer­den kön­nte.

Durch den Rückblick wurde auch klar, dass Fidesz haupt­säch­lich auf­grund des Wirtschaftsaufschwungs 2014 leichtes Spiel hatte. Dieses Thema wird aber heuer nicht so eine große Rolle spie­len wie vor 3,5 Jahren. Stattdessen wird der Schutz vor Migration, Soros und vor allem der Korruption die Hauptrolle spie­len.

Dem Bericht zufolge ist die ungarische Wirtschaft im Jahr 2017 in eine Phase anhal­tenden Wachstums einge­treten. Dies beruht jedoch vor allem auf dem kon­tinuier­lichen Zustrom von EU-Entwicklungsmitteln und einem Anstieg des Verbrauchs vor Wahlen. Während Ungarn seine makroökonomis­che Stabilität beibehielt, blieben regionale Entwicklungsunterschiede, ein hohes Maß an wirtschaftlicher Ungleichheit sowie sys­temis­che Korruption das Markenzeichen der Wirtschaft.

Im Falle des Fidesz ist jeder Anspruch, eine Partei der Mitte zu sein, fast voll­ständig ver­schwun­den – heißt es in der Studie. So kann die Jobbik sich im Zentrum posi­tion­ieren, um ihre Basis zu erweit­ern. Die Partei hat bere­its Erfolge in dieser Hinsicht, da viele ehe­ma­lige Fidesz-Anhänger Intellektuellen bere­its beige­treten sind. Einige von ihnen laufen sogar in den fol­gen­den Wahlen als Kandidaten der Partei. Ihnen zufolge möchten sie das anti­demokratis­che und kor­rupte Orbán-Regime erset­zen.

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