Gewalt gegen Frauen hat eine Defi­ni­tion: nicht inte­grierte Einwan­derer, beson­ders aus dem isla­mi­schen Kulturkreis

Bildquelle: UDC

Seit Januar dieses Jahres sind in der Schweiz 21 Frauen getötet worden. Auslän­di­sche Täter aus frau­en­ver­ach­tenden Kulturen sind in dieser trau­rigen Bilanz über­pro­por­tional vertreten. Viele von ihnen waren der Polizei bereits wegen Gewalt­taten und Drohungen bekannt.

Die SVP fordert nun die wirk­same Umset­zung der Initia­tive zur Ausschaf­fung krimi­neller Ausländer, eine Verschär­fung der Einbür­ge­rungs­ver­fahren und Null­to­le­ranz für Gewaltverbrecher.

Häus­liche Gewalt ist eine trau­rige Realität auch in der Schweiz. Allein die Kantons­po­lizei Zürich wird täglich 18 Mal wegen solcher Gewalt­taten gerufen. In einigen Fällen verlieren Frauen ihr Leben. Seit Januar sind in der Schweiz 21 Frauen gestorben, letztes Jahr waren es 20, wie das Bundesamt für Statistik (BFS) mitteilt. Das Eidge­nös­si­sche Büro für die Gleich­stel­lung von Frau und Mann (EBG) schätzt, dass jedes Jahr 25 Menschen durch häus­liche Gewalt getötet werden. Außerdem gibt es jede Woche einen Mordversuch.

Die Statis­tiken zeigen uns auch, dass es sich dabei haupt­säch­lich um impor­tierte Gewalt handelt. In den meisten Fällen handelt es sich bei den Tätern nämlich um Einwan­derer. Mehr als die Hälfte der im Jahr 2021 began­genen Tötungs­de­likte wurden von Auslän­dern begangen, häufig von nicht inte­grierten Männern aus der Türkei, dem Balkan, arabi­schen oder afri­ka­ni­schen Ländern, kurz gesagt, aus Ländern, in denen Frauen nur wenige oder gar keine Rechte haben. Wie die SVP bereits in ihrem Posi­ti­ons­pa­pier 2019 „Das Verbre­chen hat einen Namen: Massen­ein­wan­de­rung“ erwähnt, wird die Mehr­heit der schweren Sexu­al­de­likte von nicht inte­grierten Zuwan­de­rern begangen. In vielen Fällen sind die Täter bereits seit längerem wegen Drohungen und Gewalt­tä­tig­keiten poli­zei­lich bekannt.

Die rosa-grüne Linke schützt Krimi­nelle mehr als Frauen

Es ist erstaun­lich, dass die rosa-grüne Linke diese Zusam­men­hänge aus ideo­lo­gi­schen Gründen bewusst vermeidet. Von allen poli­ti­schen Parteien ist es nicht nur absurd, sondern auch gefähr­lich, dass gerade die SP, die für sich in Anspruch nimmt, eine Vorrei­terin im Kampf für die Rechte der Frauen zu sein, vor dieser Tatsache bewusst die Augen verschließt. Anstatt offen zu spre­chen und die Dinge beim Namen zu nennen, um krimi­nelle, nicht inte­grierte Ausländer auszu­weisen, schützt die rosa-grüne Linke diese Verbre­cher. Sie zieht es vor, mehr Frau­en­häuser zu schaffen, von „toxi­scher Männ­lich­keit“ zu spre­chen und alle Männer als „verdächtig“ zu bezeichnen. Jeder, der diese realen Auswir­kungen der Massen­ein­wan­de­rung anpran­gert, wird des Rassismus bezichtigt.

Anstatt Frauen wirksam zu schützen, ziehen es die SP und die Grünen vor, noch mehr Gewalt zu impor­tieren, indem sie die Aufnahme von Zehn­tau­senden von Migranten aus Afgha­ni­stan und Syrien fordern. Im Bundes­par­la­ment lehnen dieselben Parteien syste­ma­tisch alle Vorschläge ab, die darauf abzielen, Maßnahmen zu verstärken, die Frauen besser schützen und gleich­zeitig Gewalt­täter härter und wirk­samer bestrafen würden. Einige Beispiele für parla­men­ta­ri­sche Vorstösse, die vor allem an der SP, den Grünen und den Grün­li­be­ralen geschei­tert sind:

  • 16.483: „Verge­wal­ti­gung: Straf­ver­schär­fung“, parla­men­ta­ri­sche Initia­tive der SVP – SP und Grüne lehnten die parla­men­ta­ri­sche Vorlage ab. Drei Tage später feierten sie in Bern den Frauenstreik;
  • 18.453: „Gewalt gegen Frauen und kanto­nale oder kommu­nale Poli­zei­be­amte im Dienst. Erschwe­rende Umstände“, parla­men­ta­ri­sche Initia­tive der SVP;
  • 19.301: „Verschär­fung der in Buch 2 Titel 5 des Straf­ge­setz­bu­ches vorge­se­henen Strafen“ (Verschär­fung der Strafen für Straf­taten gegen die sexu­elle Inte­grität, für die bisher nur eine geringe Geld­strafe vorge­sehen ist), kanto­nale Initia­tive des Kantons Tessin;
  • 19.4191: „Kein Aufent­halts­recht bei sexu­ellem Miss­brauch und Gewalt gegen Frauen und Kinder“, Motion der SVP;
  • 20.088: Ände­rung des Gesetzes über DNA-Profile.

Die SVP fordert, dass:

  • Nicht inte­grierte Ausländer, die wegen häus­li­cher Gewalt und Bedro­hung poli­zei­lich bekannt sind, bekommen ihre Aufent­halts­er­laubnis entzogen und ihre Sozi­al­leis­tungen gestrichen.
  • dieEinbür­ge­rungen werden nur mit einer Probe­zeit erteilt; wer inner­halb von 5 Jahren nach der Einbür­ge­rung bzw. bei Jugend­li­chen bis 5 Jahre nach der Voll­jäh­rig­keit eine Straftat begeht, dem wird das Schweizer Bürger­recht entzogen.
  • Die 2010 vom Volk ange­nom­mene Initia­tive zur Ausschaf­fung krimi­neller Ausländer soll endlich umge­setzt werden. Wenn eine Abschie­bung nicht möglich ist, sollten Gewalt­ver­bre­cher in Abschie­be­haft genommen werden. Statt weiterer Frau­en­häuser müssen wir Abschie­be­ge­fäng­nisse für krimi­nelle Ausländer schaffen.
  • Es sollte null Tole­ranz für sexu­elle Über­griffe und Gewalt gegen Frauen geben.
  • dass Ehen, bei denen der Ehepartner unter 16 Jahre alt ist, auto­ma­tisch als mutmaß­liche Zwangs­ver­hei­ra­tung einge­stuft werden und somit ein Straf­tat­be­stand vorliegt.
  • Der Staat schont Krimi­nelle und Gewalt­täter nicht mehr. Bei der anste­henden Harmo­ni­sie­rung des Straf­rah­mens müssen die Straf­an­dro­hungen der Realität entspre­chen. Konkret sind ausge­setzte Geld­strafen unwirksam, weshalb sie ebenso wie der „Erlass“ abge­schafft werden müssen.

Die SVP-Bundes­haus­frak­tion wird in der Winter­ses­sion mehrere Vorstösse in diese Rich­tung einreichen.

Quelle: SVP/UDC


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6 Kommentare

  1. Mit dem 22. Frau­en­mord 2021 hat Öster­reich die Schweiz soeben überholt.
    Aber viel­leicht haben ja die Schweizer doch noch die Nase vorne, wenn sich mehr echte Schweizer als echte Öster­rei­cher als Frau­en­mörder hervor­getan haben. Das Ranking wird dann wohl dadurch entschieden welche Mörder aus welchen näher liegenden Ländern oder Konti­nenten kommen.

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  2. Der BRD FDP-Poli­tiker Brüderle meinte anno 2012 am Tresen zu einer zufällig anwe­senden Jour­na­listin, daß ihr Busen sehr gut jedes Dirn­del­kleid ausfüllen kann.

    www.abendblatt.de/kultur-live/tv-und-medien/article113123878/Stern-stellt-Bruederle-mit-Dirndl-Zitat-an-den-Pranger.html

    Das Magazin berichtet, der FDP-Poli­tiker habe eine Jour­na­listin bedrängt. Partei­freunde vermuten Kampagne, auch aus SPD kommt Kritik.

    Diese lächer­liche Lapalie wurde von den BRD-Medien genauso behan­delt wie Auslän­der­ge­walt gegen Frauen! Und das ist der eigent­liche Skandal!

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      • Ach was waren das noch harm­lose Zeiten, als man der Kollegin im Beisein anderer ein Kompli­ment für ihr tolles Aussehen machen durfte. Heute machen die Bezahl­me­dien sofort einer Verge­wal­ti­gung daraus. Kein Wunder, daß im TV nur noch „Frau­en­ähn­liche Gebilde“ gezeigt werden, denen man nun wahr­lich keine Kompli­mente machen kann!

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