Laut EU-Plan soll die Ukraine bereits 2030 als Mitgliedsstaat aufgenommen werden.
Die Ukraine will jedoch nach eigenen Angaben schon in zwei Jahren für den Beitritt bereit sein.
EU Bürokraten äußern Zweifel unter der Hand
Unter der Hand äußern EU-Bürokraten und westliche Diplomaten jedoch erhebliche Zweifel an der Umsetzung dieses „ehrgeizigen“ Vorhabens.
Die weit verbreitete Korruption in der Ukraine könnte ihre Bewerbung um die EU-Mitgliedschaft erheblich behindern, erklärte ein westeuropäischer Diplomat am 11. September gegenüber dem Portal Politico.
Das US-amerikanische Portal zitiert ihn mit den Worten, „die Bemühungen des ukrainischen Präsidenten Selenskij, das Problem in den Griff zu bekommen, hätten Brüssel alarmiert“.
Die Ukraine hatte sich im Februar dieses Jahres um die Mitgliedschaft in der Europäischen Union beworben und erhielt bereits vier Monate später offiziell den Kandidatenstatus.
Obwohl die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, das Thema Erweiterung in ihrer Rede zur Lage der Union am 13. September an zu sprechen gedenkt und EU-Ratspräsident Charles Michel versprochen hatte, alle Kandidatenländer bis 2030 aufzunehmen, könnte die Bewerbung der Ukraine durch die grassierende Korruption jedoch gebremst werden.
Bedenken wegen „sehr korruptem Land“
Die Ukraine sei ein „sehr korruptes Land“, zitierte Politico dazu den EU-Diplomaten.
„Wir wollen der Ukraine ein positives Signal geben, aber Dinge wie dieser Vorschlag, den Geheimdiensten mehr Macht bei der Verfolgung von Korruption zu geben, können eine falsche Botschaft vermitteln.“
Zitierter Vorschlag wurde von Präsident Selenskij vergangenen Monat unterbreitet.
Nach Entlassung angeblich korrupter Beamter im Verteidigungsministerium der Ukraine kündigte der ukrainische Staatschef an, dass er den ukrainischen Sicherheitsdienst (SBU) mit der Untersuchung und Verfolgung von Korruptionsfällen betrauen werde und damit die Ermittlungsbefugnis von den zahlreichen Anti-Betrugs-Behörden des Landes abziehen wolle.
Der SBU ist ausschließlich dem Präsidenten unterstellt. Vertreter der bestehenden ukrainischen Antikorruptionsbehörden erklärten letzten Monat gegenüber Politico, Selenskij würde sich im Grunde selbst die Befugnis einräumen, zu entscheiden, welche Korruptionsfälle verfolgt und welche verdeckt werden würden.
Neuer Verteidigungsminister angeblich noch korrupter als Vorgänger
Für diese Befürchtungen gibt es einen Präzedenzfall, sagte der Leiter des ukrainischen Anti-Korruptions-Aktionszentrums (ACAC), Witali Schabunin. Gegen Oleg Tatarow, den stellvertretenden Leiter von Selenskijs Präsidialbüro, habe das Nationale Antikorruptionsbüro der Ukraine (NABU) bereits ermittelt, bis der Fall im vergangenen Jahr unerwartet an den SBU übergeben wurde.
Dort sei der Fall jedoch „begraben“ worden, erklärte Schabunin, und Tatarow blieb unbehelligt.
Auch der US Polit-Analytiker Simon Hersh hatte bereits erklärt, der neue ukrainische Verteidigungsminister Rustem Umjerow, sei „noch korrupter“ als sein Vorgänger.
Die Ukraine wird international seit Jahren als eines der korruptesten Länder der Welt eingestuft. Laut dem Korruptionswahrnehmungsindex von Transparency International lag das Land 2022 auf Platz 116 von 180.
Abgesehen von den Korruptionsproblemen könnten auch Streitigkeiten zwischen der Ukraine und den europäischen Ländern über die Landwirtschaft, den Beitrittsantrag Kiews verzögern.
Ukrainische Landwirte könnten ihre europäischen Konkurrenten mit billigen Getreideexporten unterbieten, was bedeutet, dass die EU wahrscheinlich ihre gemeinsame Agrarpolitik reformieren müsste, wenn die Ukraine aufgenommen werden sollte, so Politico.
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Na dann passt doch die Ukraine perfekt in die EU. Mehr korruption gibts wohl nirgends ausser den USA.
Das US-amerikanische Portal zitiert ihn mit den Worten, „die Bemühungen des ukrainischen Präsidenten Selenskij, das Problem in den Griff zu bekommen, hätten Brüssel alarmiert“.
Entweder Angst das für euch Schmarotzer nichts mehr übrig bleibt Schiß das die Ukraine tatsächlich dagegen vorgeht. Ja dann wärt ihr so richtig am Arsch ihr Nassauer.
Brüche in der Natöd – in einer Kehrtwende kündigt P.len an, dass es die Ükra nicht mehr bew.ffnen wird – Artikel:
legitim.ch/brueche-in-der-nato-in-einer-kehrtwende-kuendigt-polen-an-dass-es-die-ukraine-nicht-mehr-bewaffnen-wird/
Möge dies sich in der gesamten EU in Windeseile fortsetzen und Schule machen.
Meiner Ansicht nach.
„Korrupt“ bedeutet „verdorben“ oder „bestochen“. Wie im BRD-System. Wie in der EU. Wie in den USA.
Bewährte Wertschöpfungsketten hätten einen viel schnelleren Bau des Berliner Flughafens ermöglicht. Aber gute Zusammenarbeit von Unternehmen wird von Ideologen als Filz diffamiert.
Bürokratie, soweit sie überflüssig, lähmend und unproduktiv schmarotzend ist, kann als institutionalisierte Korruption aufgefasst werden, egal wie förmlich legal sie daherkommt. Vieles Rotgrüne in den Universitäten, Schulen und anderen Behörden ist institutionalisierte Korruption.
Weder in 2 noch in 10 Jahren.
Die Rettung dieses Landes könnte nicht einmal die amys schaffen.
Was wollen wir dann?
Denken die Dummen, daß ich bei Aldi ukrainische Bio-Wahlnüsse kaufe. Niemals.
Deshalb esse ich kein d. Brot, weil das von ukr. Getreide versaut ist.
Bitte nachlesen nach den verbotenen Pestiziden!!!!!
Von daher kann ich noch froh sein über meine Glutenunverträglichkeit.
Meiner Ansicht nach.
Kanzler spricht vor leerem Saal – UN-Vollversammlung: Keiner will hören, was Scholz sagt
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jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/un-scholz-leerer-saal/
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Trauriger Handlager US-amerikanischer Interessen gewesen zu sein, läßt sich bisher jedem Bundeskanzler nachsagen, mal mehr, mal weniger.
Adenauer hatte dafür sogar noch die deutsche Einheit fahren lassen, die ihm von den Russen in einer Zeit der Schwäche angeboten worden war, in einem blockfreien und voll souveränen Land, versteht sich.
Dieser Zustand ist bis heute nicht erreicht !!
Für Scholz dürfte allerdings eine neue Erfahrung sein, daß er seine Schnapsideen in Sachen „Klima“, das er „retten“ will, wegen denen er mit einem riesigen Troß an Mitarbeiten und gewogener „Medienschaffen“ angereist ist, bei den UN vor fast leerem Saal vortragen darf.
Niemand will seine neusten Ergüsse hören, mit denen er derzeit noch das eigene Volk traktiert, bevor er selbiges auf die ganze Welt loslassen will.
Der „Jungen Freiheit“ zufolge war man quasi unter sich.
Geht’s noch deutlicher? Deutschland hat nichts mehr zu sagen, was die Welt interessiert !!
Welch eine Blamage und Demütigung dieser Hampelmann-Regierung – und das völlig zu recht.
Ob das zu innerer Reflektion bei den Betroffenen führt, bezweifele ich.
Es bestärkt die Vermutung, dass das nur ausführende Statisten sind, die die erhaltenen Vorgaben gehorsam ausführen …
Wie saget Habeck nach seiner Rückkehr von seiner ersten USA-Regierungsreise: … er wolle nun dienend führen.
Wem er zu Diensten sein wird, hat er zwar nicht gesagt, aber er zeigt es in seiner aktuellen Politik.
Ukraine und Völkerrecht – Die Grundsatzrede des russischen Außenministers Lawrow im UN-Sicherheitsrat im O‑Ton
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www.anti-spiegel.ru/2023/die-grundsatzrede-des-russischen-aussenministers-lawrow-im-un-sicherheitsrat-im-o-ton/
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Der russische Außenminister Lawrow hat im UN-Sicherheitsrat eine Grundsatzrede zur Ukraine-Krise und zum Verhältnis des Westens zum Völkerrecht gehalten, deren Inhalt die deutschen Medien natürlich verschweigen werden.
Die Rede zeigt übrigens auch den Unterschied zwischen russischen und westlichen Politikern, denn Lawrow hat alle seine Ausführungen mit konkreten Bestimmungen des Völkerrechts untermauert und ausführlich daraus zitiert.
Während westliche Politiker in der UNO infantile Phrasen dreschen und Parolen wiederholen, was man an den Reden, die Bundeskanzler Scholz, der ukrainische Präsident Selensky oder US-Präsident Biden am gleichen Tag vor der UN-Generalversammlung gehalten haben, sehr schön sehen konnte.
Daher habe ich die Rede komplett übersetzt (hier nur Ausszüge, aber ihr könnt den ganzen Artikel im Internet lesen ).
Leider hat sich der „kollektive Westen“, angeführt von den USA, nach dem Ende des Kalten Krieges willkürlich zum obersten Richter über die Geschicke der Menschheit aufgeschwungen und, getrieben von einem Exzeptionalismuskomplex, das Vermächtnis der UN-Gründerväter immer häufiger ignoriert.
Seit dem Zusammenbruch der UdSSR und der Gründung unabhängiger Staaten an ihrer Stelle haben sich die USA und ihre Verbündeten unverhohlen und unverfroren in die inneren Angelegenheiten der Ukraine eingemischt.
Wie die stellvertretende US-Außenministerin Victoria Nuland Ende 2013 öffentlich und sogar stolz zugab, hat Washington fünf Milliarden Dollar ausgegeben, um in Kiew Politiker zu fördern, die dem Westen gegenüber gehorsam sind.
Alle Fakten des „Engineerings“ der Ukraine-Krise sind seit langem bekannt, aber sie versuchen, sie auf jede erdenkliche Weise zu vertuschen, um die ganze Geschichte vor 2014 zu „canceln“.
Im Februar 2014 wurden von den Amerikanern ausgewählte Personen zu den Hauptakteuren der blutigen Machtergreifung, die – ich erinnere daran – einen Tag nach der unter den Garantien Deutschlands, Polens und Frankreichs erzielten Einigung zwischen dem rechtmäßig gewählten Präsidenten der Ukraine, Viktor Janukowitsch, und den Führern der Opposition organisiert wurde.
Der Grundsatz der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten wurde immer wieder mit Füßen getreten.
Unmittelbar nach dem Staatsstreich erklärten die Putschisten, dass es ihre unbedingte Priorität sei, die Rechte der russischsprachigen Bürger der Ukraine zu beschneiden.
Und die Bewohner der Krim und des Südostens des Landes, die sich weigerten, die Ergebnisse der verfassungswidrigen Machtergreifung zu akzeptieren, wurden zu Terroristen erklärt und es wurde eine Strafaktion gegen sie eingeleitet.
Als Reaktion darauf wurden auf der Krim und im Donbass Referenden abgehalten, die in vollem Einklang mit dem in Artikel 1 Absatz 2 der Charta der Vereinten Nationen verankerten Grundsatz der Gleichberechtigung und Selbstbestimmung der Völker standen.
Dass die ukrainischen Neonazis, die in Kiew die Macht ergriffen haben, die Bevölkerung der Krim und des Donbass nicht vertreten, bedarf keines Beweises.
Die Verabschiedung rassistischer Gesetze, die alles Russische verbieten – Bildung, Medien, Kultur, die Zerstörung von Büchern und Denkmälern, das Verbot der ukrainisch-orthodoxen Kirche und die Beschlagnahmung ihres Eigentums -, die auf den Staatsstreich unter der Herrschaft von Poroschenko und dann Selensky folgten, waren ein eklatanter Verstoß gegen Artikel 1.3 der UN-Charta über die Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten für alle – ohne Unterschied von Rasse, Geschlecht, Sprache oder Religion.
Ganz zu schweigen davon, dass diese Maßnahmen in direktem Widerspruch zur ukrainischen Verfassung stehen, in der die Verpflichtung des Staates zur Achtung der Rechte von Russen und anderen nationalen Minderheiten festgeschrieben ist. .….UNBEDINGT ALLES LESEN !!
Kommentar
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DAS IST DIPLOMATIE PAR EXCELLENCE ! Jedes Wort sitzt! Jedes Wort ist belegt !
Diese Rede sollte unbedingt weiter verbreitet werden, aber das würde ja die WAHRHEIT offen legen die so ANGSTVOLL IM WESTEN VERSCHWIEGEN WIRD !
SCHOLZ & BAERBOCK & SELENSKI HABEN DORT KEINE ZUHÖRER BEKOMMEN, DA ALLE WISSEN, DASS SIE LÜGNER & US-IDIOTEN SIND !!
DEM DEBILE US-PRÄSIDENTEN – DARSTELLER HÖREN SOWIESO NUR DIE DÜMMSTEN ZU; DENN SEINE GEQUATSCHE IST TOTAL DEBIL !!
Das Einzige was der Ukraine wirklich hilft sind schnellere und effektivere Waffen gegen V. Putins Kriegsmaschinerie. V. Putin muss in eine Situation gebracht werden, wo er verhandeln muss oder auf dem Kriegsfeld alles verliert.
So ist es.
2 ami sodtapletten
unter sich))
Und unter Deppen…;-)
Ein Esel nennt den anderen Langohr !
Das Einzige was der Ukraine wirklich hilft sind Peter L. und Paul S. auf dem Weg zur Front. Da könnten sie sich so richtig beweisen, nicht nur mit der Fresse 🙂
der eine blind der andere taub gemeinsamer iq 23 grad))
passen genau ins ukra radar
Ist Brüssel und Berlin weniger korrupt als die Ukraine?
Dann können die berühmten Zitronenfalter auch Zitronen falten.
Die anderen EU-DiplomatenInnen sollten sich dem anschließen und ebenso die Mehrheit der EU-ParlamentarierInnen ebenso und die Aufnahme der Ükra in die EU mit einen klaren gemeinsamen mehrheitlichen NEIN quittieren.
Und auch all diese m. A. n. mehrheitlich Schainflöchtlinge aus der Ükra, die sich ebenfalls hier im teutschen Sözialleistungs- und Kindergöld-Eldorado suhlen, gehören wieder zurückgeschickt ohne Sözialleistungen und Kindergöld – aberkennen, zurückschicken in ihre kr.egsfreien Gebiete, in die sie ohnehin immer wieder pendelmäßig zurückfahren oder nach Sicherung der Sözialleistungen und Kindergöld wieder ganz zurückgehen. – Dass ist der reinste Irrsinn, denen dann noch die Sözialleistungen- und Kindergöld weiterzugwähren und in die Ükra oder Nachbarsländer zu überweisen.
Die können genausogut nach Georgien, Lettland, Estland, Moldawien und was es da in deren Nachbarschaft kr.egsfrei noch alles gibt, gehen und zurückgehen – aber da gibt es vermutlich nicht die Möglichkeit der m. A. n. unlauteren Ausbeutung des teutschen Sözial- und Kindergöldsystems – verliehene teutsche St.atsbörgerschaften wieder aberkennen – das ist m. A. n. alles Betrug im großen Stil – wie nahezu all die anderen angeblichen Flöchtlinge es auch praktizieren.
Die ganze Welt lacht sich schlapp über Teutscheland und betrügerisch und böse veranlagte Menschen/Wesen nutzen das dann auf Kosten der ungefragten teutschen Bev.lkerung maßlos aus.
Warum sollen die vernünftigen angestammten Bioteutschen unter der Bl.dheit der D.mpfbacken leiden?
Meiner Ansicht nach.
wer oder was nicht in die eu_kriegsunion
aufgenommen wird…entscheiden nicht die
bettvorleger in brüssel
sondern die brexitler und blackrocker…
unterm strich die atlantik besatzungsbrut
der rest ist tellerrand lafferei fürs eu deppenvölkle
Stimmt genau !! Ich mag mich irren, aber ich habe den Verdacht, daß die Blackrocker und die restliche Atlantik-Besatzungsbrut mit aller Macht daran arbeiten, daß Friedrich Merz auf jeden Fall der nächste Kanzler sein wird. Merz ist der perfekte Handlanger der dreckigen Ami-Globalisten, in dessen Aufsichtsräten er sitzt. Er wird den letzten Rest von Deutschland an die Atlantik-Satansbrut verschachern. Wenn man schon in Österreich ganz offen zur Wahlmanipulation aufruft um die FPÖ zu bekämpfen, wird es hier nicht anders sein.
Ich hoffe ja mal, dass die EU-Länder im Falle der Ukraine nicht denselben Fehler machen wie bei den EU-Osterweiterungen 2004 und 2007, als auch einige Pflegefälle in die EU kamen .…
welche eu länder @schmidies
die brexitiers und downtown ramstein))
der gute rest wurde mit dem fed €
mundtot gefügt…
deinem tunnelgeist nach warst wohl
beamter, lehrer oder kreispolitiker
Heidi, mit ein wenig Intelligenz kan man leicht und schnell herausfinden, welch Länder 2004 und 2007 beigetreten sind. Schaffst Du es?
und du nennst deine kriechschlauchleitung…
…intelligenz)))
halt @paule
Ich schrieb von Deiner Intelligenz, Heidi. Anscheinend hast Du es nicht geschafft.
Wie korrupt sind eigentlich die BRD-Regierenden? Auf dieser Karte ist das ja nicht mit dargestellt.
Korruption ist in dieser BRD allgegenwärtig doch kaum wahrgenommen, da von den Systemmedien tunlichst verschwiegen und von den Behörden gar nicht aufgezeichnet! (-;
Um zu beschreiben, wie verkommen und korrupt die BRD-Regierenden/Altparteien sind, müssen die Adjektive erst noch erfunden werden. Allerdings ist das nicht nur in Deutschland so. Italien ist der Totengräber Europas und ebenso korrupt wie Berlin, Brüssel, Wien etc. . Wenn das überhaupt möglich ist, ist Meloni in Italien noch korrupter. Sie und ihre Italiener sind die Totengräber Europas.
Meloni ist die Weidel Italiens …
Die sieht man nicht da man für Berlin und Brüssel tief im unsichtbaren Ultrarot darstellen müßte.
Welch Wunder daß mit Lobby-Leyen sich ein Paradebeispiel für käuflichen Sumpf für die Aufnahme ausspricht!