StartAktueller BeitragEuGH-Urteil gegen Ungarns Asylpolitik: „Stop Soros“-Gesetz verletzt EU-Recht
EuGH-Urteil gegen Ungarns Asylpolitik: „Stop Soros“-Gesetz verletzt EU-Recht
Bild: Screenshot YouTube
Von REDAKTION | Bekanntlich zählt Ungarn zu den Ländern, die in der Migrationspolitik westlicher EU-Länder nicht ein Modell erblicken, das sich zur Nachahmung empfiehlt. Speziell mit moslemischen Jungmännern – eine Personengruppe die offensichtlich besonders schutzbedürftig ist – will man dort nichts zu tun haben. Das wollen die EU-Oberen partout nicht einsehen und es gibt laufend Versuche, Länder wie Ungarn oder Polen massiv unter Druck zu setzen es den westeuropäischen Ländern gleich zu tun, koste es was es wolle, im schlimmsten Fall Menschenleben.
„Stop Soros“-Gesetz in Ungarn laut EuGH nicht rechtens
Die EuGH-Richter gaben der EU-Kommission im November recht, dass die ungarische Regelung die im EU-Recht garantierten Rechte derjenigen beschränkt, die Personen unterstützen die „internationalen Schutz“ suchen, hieß es. Die Bezeichnung „Stop Soros“ bezieht sich auf den US-Milliardär George Soros, berichtet ntv.de.
So sei etwa die Kriminalisierung von Flüchtlingshelfern in Ungarn nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) rechtswidrig. Das sogenannte „Stop Soros“-Gesetz der ungarischen Regierung von Ministerpräsident Viktor Orban verstoße gegen EU-Recht, urteilten die EuGH-Richter. Das Gesetzt richtet sich nämlich gegen diverse NGOs, welche die illegale Migration massiv fördern und die wiederum von Soros finanziert würden.
Zurückweisen Eingeschleppter sei rechtswidrig
Grundlegende Teile der ungarischen Asylpolitik verstoßen laut den Richtern gegen EU-Recht. Unter anderem entschieden die Richter bereits im vergangenen Jahr, dass die ungarische Regel, wonach ein Asylantrag zurückgewiesen werden kann, wenn der Antragsteller über ein „sicheres Transitland“ einreist, rechtswidrig sei. Diese Problem haben auch Griechen und Polen, die laut EU selbst gewaltsam die Grenzanlagen erstürmenden Eindringlinge nicht per „push back“ umgehend loswerden dürfen.
EU-Rechtsprechung: Die rechte weiß nicht was die linke tut
Mit ihrem Urteil hebeln die Richter nicht nur sämtliche EU-Verordnungen oder Richtlinien wie Schengen oder Dublin2 aus, sondern verstoßen auch gegen den Geist der Genfer Flüchtlingskonvention, wo ausdrücklich festgehalten wird, wer wo als Flüchtling zu betrachten ist und wie lange er diesen Status genießt. Nämlich nicht mehr, wenn er durch eine Reihe sicher Drittstaaten marschiert um endlich in seiner Wunschdestination einzutrudeln. Statt den (verlorenen) Papieren genügt dann das Aussprechen des Zauberwortes „Asyl“ um problemlos einzureisen. Und bleiben zu dürfen, selbst wenn der Eindringling ein Krimineller ist. Und genau das will eben Orban nicht.
Ein Zitat von Leonardo da Vinci (auch für unsere Eliten und Politikern heute gelten) paßt:
manche Menschen können nicht viel besser, als die Nahrung in Extremitäten umzuwandeln.
Ein Staat ohne Bildung und wo Menschen für nichts tun Geld bekommen, wird es nie existieren, der Bankrott ist vorprogrammiert.
Arbeitspflicht statt Impflicht vorerst und dann, wenn Virus schlimmer wird beides, basta–
Ich dichte mal ein Weihnachtsgedicht – kann überall verbreitet werden:
Stille Nacht, heilige Nacht,
wir werden alle umgebracht.
Der Impfzwang soll es möglich machen,
sie wollen uns’re Siebensachen
und unser Leben noch dazu,
dann haben ihre schwarzen Seelen Ruh.
Genießt das Weihnachts-Henkersmahl,
bevor uns einholt die geplante Qual.
AN und NUIT wird’s sadistisch freuen,
da sie keine Bosheit scheuen,
das Leid der Menschen freut sie mächtig,
dabei gedeihen sie ganz prächtig.
Stille Nacht, heil’ge Nacht,
der Laden wird bald dicht gemacht.
Sie woll’n die Erde nur für sich allein,
rufen ständig „alles mein“.
Zum Schlachtfest sind sie schon versammelt,
jede Ausgangstür ist fest verrammelt,
dass nur kein Menschenvieh entwischt,
Reue kennt das Böse nicht.
Und der liebe „Gott“ schaut zu,
Hauptsach‘ er hat seine Ruh.
Stille Nacht, heil’ge Nacht,
der Sack der wird jetzt zugemacht.
Macht den Frieden mit Gevatter Tod,
der in Kürze allen droht.
Bei Soros sollte immer an seinen kriminellen Hintergrund gedacht werden. Seine sogenannte Universität, die sich die Wiener in ihrer Naivität in den Pelz gesetzt haben, ist so eine Art „Trojaner“. In den sogenannten Humanities, die ja beliebige Ergebnisse haben können, werden als „wissenschaftliche Forschungsergebnisse“ einer Univ. ideologische Meme eingeschleust, die dann von Nichtsahnenden übernommen und weiter verbreitet werden. Ein Pandemie-Spiel
Zur Moderation
2006 verurteilte ein Gericht in Frankreich ihn wegen Insiderhandels rechtsgültig zu einer Geldstrafe in Höhe seines mutmaßlichen Gewinns.[8] Im Dezember 2006 reichte er dagegen Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ein. Dieser bestätigte jedoch im Oktober 2011 das französische Gerichtsurteil.[9] Für weitere Aktionen, die er gegen Länder und deren Bevölkerung durchgeführt hatte, konnte er nicht belangt werden (Quelle: Wikipedia)
Orban hat das Richtige getan, und diesen Misanthropen Soros aus dem Land verjagt. Ungarn braucht auch keine Schattenregierungen in Form von NGOs, die überall ihre Finger drin haben und die offizielle Linie der Regierung unterwandern. Ich lebe seit 5 Jahren in Ungarn, es war die beste Entscheidung meines Lebens, hier lebe ich als Frau sicher und geschützt. Die ungarische Polizei tut das, was ihr Auftrag ist, die Bevölkerung zu schützen. Jedem unzufriedenen Deutschen kann ich nur raten, es mir gleichzutun. Die Ungarn sind ein stolzes, nationalbewusstes, aber gastfreundliches Land. Alles Attribute, die Deutschland und viele der westlichen Länder längst hinter sich gelassen haben, dort herrscht nur noch moralische Verwahrlosung.
Die EU wurde gegründet, um Europa zu zerstören.
Was die Türken 1683 vor Wien mit Kanonen nicht geschafft haben, erledigen jetzt – unterstützt von blinden, dummen, kriminellen Politikern v.v. aus Deutschland – Moslems aller Länder mit Kinderwagen.
Und der der deutsche Michel? – Der schaut zu.
Die dümmsten Kälber,
wählen ihre Schlachter selber.
Artikel 16a, Abs. 2 Grundgesetz:
Auf Artikel 1 (Anm.: politisch Verfolgte genießen Asylrecht) kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der EU oder aus einem anderen Drittstaat … einreist…)
Unsere rotgrünen meineidigen Politiker (…Wohle des deutschen Volkes…) handeln permanent gegen unsere Verfassung / Grundgesetz, während Regierungen der Staaten an der europäischen Ostgrenze diese schützen.
Jetzt bin ich gespannt, wie Ungarn bzw. Orban reagiert.
Ich hoffe, er wird der (nun endgültig notwendigen) Konfrontation mit der EU-Kommission nicht ausweichen und dieses Urteil ablehnen. Er hätte (wie oben im Artikel ausgeführt) gute Gründe dafür. Da sind zum einen die EU- und Schengen-Verträge und (noch wichtiger!) die ungarischen Gesetze (die durch dieses politisch motivierte Urteil ausgehebelt würden).
Hoffentlich bekommt die Orban-Regierung das so hin, dass die EU-Kommission diejenige Instanz ist, die letztlich darüber entscheidet, ob die EU auseinanderfliegt oder nicht. Vor dieser klaren Wahl zu stehen, würde ich der EU-Kommission von Herzen gönnen.
Ungarn könnte ebenso wie Weißrussland, die Flüchtlinge reinlassen und diese postwendend nach Westeuropa weiterschicken. Bis auf Deutschlands Ampel, Kirchen und sozialverbände die Hurra schreien und am liebsten in Polen mal wieder einmarschieren würden um die 10000 Flüchtlinge aus Weißrussland abzuholen sowie Uschi hab die Haare schön in ihrem Exil in Brüssel, keine Begeisterungsstürme in den anderen Ländern auslösen. Nur die Anhänger von Soros und anderen Umstürzler sowie Deutschland sind verrückt nach den Fluchtis.
Warum sollte Ungarn die Flüchtlinge ohne Dokumente reinlassen. Es widerspricht jeder Vernunft. Wer sich beim Grenzübertritt nicht ausweisen kann, der darf nicht rein. Alles andere ist Spekulation und erzeugt unnötigen Unmut in der Bevölkerung.
Klar, das die Richter so urteilen.26 von denen sind mit Sorossens Machenschaften verflochten. Sei es, das sie vorher für dessen NGOs oder in der unsäglichen Helsinki-Kommissiom gearbeitet haben oder den Job direkt über Soros erhalten haben wie dieser Albanische Anwalt. Mit seinem EPIM-Netzwerk hat er ohnehin gut 300 der EU-Abgeordneten in der Hand. Bei den Kommissaren fällt mir die Klara Dobrec und die Tschechin Jourova ein. Nichtsnutz:_*Innen der besonderen Art.
Ein Zitat von Leonardo da Vinci (auch für unsere Eliten und Politikern heute gelten) paßt:
manche Menschen können nicht viel besser, als die Nahrung in Extremitäten umzuwandeln.
Ein Staat ohne Bildung und wo Menschen für nichts tun Geld bekommen, wird es nie existieren, der Bankrott ist vorprogrammiert.
Arbeitspflicht statt Impflicht vorerst und dann, wenn Virus schlimmer wird beides, basta–
Dieses Lachen würde ich woanders stecken oder im Hals zu bleiben„
Ich dichte mal ein Weihnachtsgedicht – kann überall verbreitet werden:
Stille Nacht, heilige Nacht,
wir werden alle umgebracht.
Der Impfzwang soll es möglich machen,
sie wollen uns’re Siebensachen
und unser Leben noch dazu,
dann haben ihre schwarzen Seelen Ruh.
Genießt das Weihnachts-Henkersmahl,
bevor uns einholt die geplante Qual.
AN und NUIT wird’s sadistisch freuen,
da sie keine Bosheit scheuen,
das Leid der Menschen freut sie mächtig,
dabei gedeihen sie ganz prächtig.
Stille Nacht, heil’ge Nacht,
der Laden wird bald dicht gemacht.
Sie woll’n die Erde nur für sich allein,
rufen ständig „alles mein“.
Zum Schlachtfest sind sie schon versammelt,
jede Ausgangstür ist fest verrammelt,
dass nur kein Menschenvieh entwischt,
Reue kennt das Böse nicht.
Und der liebe „Gott“ schaut zu,
Hauptsach‘ er hat seine Ruh.
Stille Nacht, heil’ge Nacht,
der Sack der wird jetzt zugemacht.
Macht den Frieden mit Gevatter Tod,
der in Kürze allen droht.
Excellent! Ich habe Ihr Gedicht bereits verbreitet. Und das Echo: „Genau so ist es.“
Bei Soros sollte immer an seinen kriminellen Hintergrund gedacht werden. Seine sogenannte Universität, die sich die Wiener in ihrer Naivität in den Pelz gesetzt haben, ist so eine Art „Trojaner“. In den sogenannten Humanities, die ja beliebige Ergebnisse haben können, werden als „wissenschaftliche Forschungsergebnisse“ einer Univ. ideologische Meme eingeschleust, die dann von Nichtsahnenden übernommen und weiter verbreitet werden. Ein Pandemie-Spiel
Zur Moderation
2006 verurteilte ein Gericht in Frankreich ihn wegen Insiderhandels rechtsgültig zu einer Geldstrafe in Höhe seines mutmaßlichen Gewinns.[8] Im Dezember 2006 reichte er dagegen Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ein. Dieser bestätigte jedoch im Oktober 2011 das französische Gerichtsurteil.[9] Für weitere Aktionen, die er gegen Länder und deren Bevölkerung durchgeführt hatte, konnte er nicht belangt werden (Quelle: Wikipedia)
Orban hat das Richtige getan, und diesen Misanthropen Soros aus dem Land verjagt. Ungarn braucht auch keine Schattenregierungen in Form von NGOs, die überall ihre Finger drin haben und die offizielle Linie der Regierung unterwandern. Ich lebe seit 5 Jahren in Ungarn, es war die beste Entscheidung meines Lebens, hier lebe ich als Frau sicher und geschützt. Die ungarische Polizei tut das, was ihr Auftrag ist, die Bevölkerung zu schützen. Jedem unzufriedenen Deutschen kann ich nur raten, es mir gleichzutun. Die Ungarn sind ein stolzes, nationalbewusstes, aber gastfreundliches Land. Alles Attribute, die Deutschland und viele der westlichen Länder längst hinter sich gelassen haben, dort herrscht nur noch moralische Verwahrlosung.
Ich werde Ungarn wirtschaftlich unterstützen und dort meinen nächsten Urlaub machen.
Die EU wurde gegründet, um Europa zu zerstören.
Was die Türken 1683 vor Wien mit Kanonen nicht geschafft haben, erledigen jetzt – unterstützt von blinden, dummen, kriminellen Politikern v.v. aus Deutschland – Moslems aller Länder mit Kinderwagen.
Und der der deutsche Michel? – Der schaut zu.
Die dümmsten Kälber,
wählen ihre Schlachter selber.
Artikel 16a, Abs. 2 Grundgesetz:
Auf Artikel 1 (Anm.: politisch Verfolgte genießen Asylrecht) kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der EU oder aus einem anderen Drittstaat … einreist…)
Unsere rotgrünen meineidigen Politiker (…Wohle des deutschen Volkes…) handeln permanent gegen unsere Verfassung / Grundgesetz, während Regierungen der Staaten an der europäischen Ostgrenze diese schützen.
Danke Herr Orban.
Jetzt bin ich gespannt, wie Ungarn bzw. Orban reagiert.
Ich hoffe, er wird der (nun endgültig notwendigen) Konfrontation mit der EU-Kommission nicht ausweichen und dieses Urteil ablehnen. Er hätte (wie oben im Artikel ausgeführt) gute Gründe dafür. Da sind zum einen die EU- und Schengen-Verträge und (noch wichtiger!) die ungarischen Gesetze (die durch dieses politisch motivierte Urteil ausgehebelt würden).
Hoffentlich bekommt die Orban-Regierung das so hin, dass die EU-Kommission diejenige Instanz ist, die letztlich darüber entscheidet, ob die EU auseinanderfliegt oder nicht. Vor dieser klaren Wahl zu stehen, würde ich der EU-Kommission von Herzen gönnen.
Whatsapp übermittelt Schriftverkehr in Echtzeit direkt an das FBI: de.rt.com/international/127984-whatsapp-liefert-daten-fbi-echtzeit/
Ungarn könnte ebenso wie Weißrussland, die Flüchtlinge reinlassen und diese postwendend nach Westeuropa weiterschicken. Bis auf Deutschlands Ampel, Kirchen und sozialverbände die Hurra schreien und am liebsten in Polen mal wieder einmarschieren würden um die 10000 Flüchtlinge aus Weißrussland abzuholen sowie Uschi hab die Haare schön in ihrem Exil in Brüssel, keine Begeisterungsstürme in den anderen Ländern auslösen. Nur die Anhänger von Soros und anderen Umstürzler sowie Deutschland sind verrückt nach den Fluchtis.
Warum sollte Ungarn die Flüchtlinge ohne Dokumente reinlassen. Es widerspricht jeder Vernunft. Wer sich beim Grenzübertritt nicht ausweisen kann, der darf nicht rein. Alles andere ist Spekulation und erzeugt unnötigen Unmut in der Bevölkerung.
Klar, das die Richter so urteilen.26 von denen sind mit Sorossens Machenschaften verflochten. Sei es, das sie vorher für dessen NGOs oder in der unsäglichen Helsinki-Kommissiom gearbeitet haben oder den Job direkt über Soros erhalten haben wie dieser Albanische Anwalt. Mit seinem EPIM-Netzwerk hat er ohnehin gut 300 der EU-Abgeordneten in der Hand. Bei den Kommissaren fällt mir die Klara Dobrec und die Tschechin Jourova ein. Nichtsnutz:_*Innen der besonderen Art.