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Grund: “PIS” gegen illegale Migration

Bei der Plenarsitzung des EU-Parlaments am Donnerstag wurde vier polnischen „PiS“-Abgeordneten ihre parlamentarische Immunität entzogen. Der Grund: Sie hatten sie sich gegen illegale Migration ausgesprochen hatten – wie der ungarische Premierminister betonte.

Ministerpräsident Viktor Orbán berichtete auf „X“, dass die Immunität von vier „PiS“-Abgeordneten – Patryk Jaki, Beata Kempa, Beata Mazurek und Tomasz Poreba – auf Antrag eines Warschauer Bezirksgerichts in der Plenarsitzung des EU-Parlaments aufgehoben wurde.

Der Premierminister sagte:

„Bürokratischer Terroranschlag auf die Meinungsfreiheit: Das Europäische Parlament hat die Immunität von vier PiS-Abgeordneten aufgehoben, weil sie sich gegen illegale Migration ausgesprochen hatten. Der Anfang vom Ende… Guten Morgen, Europa!“

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19 Gedanken zu „Orban: “Anschlag auf Meinungsfreiheit” – EU-Parlament hebt “PIS”-Immunität auf“
  1. Der rotgrüne Terror wird immer schlimmer und zerstört die Demokratie im Namen eines Konzeptes von Demokratie, das an stalinistische Diktatur durch eine kleine Parteiclique erinnert.
    Sexuelle Verdrehungen machen z.B. in England Probleme, d.h. es werden biologisch orientierte Menschen behördlich verfolgt und schikaniert, wie dieses Video zeigt:
    https://www.youtube.com/watch?v=mMesL437Gro
    Demokratie ist für die Machthaber nicht mehr Volksherrschaft, sondern obrigkeitliche von Perversionen bestimmte Tyrannei.

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  2. Die EU ist eine jüdisch-kommunistische “Utopie”, die darauf beruht, ihre europäischen Bürger zu inhaftieren, weil sie illegale Einwanderung in Frage stellen.

    Gesetzlich verankerter Völkermord!

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  3. Gegen illegale Migration zu sein, ist doch kein Straftatbestand. Oder habe ich da etwas verpaßt? Demnach ist die Aufhebung der Immunität der PIS-Abgeordneten aus diesem Grund rechtswidrig. Zu Polen: Statt wegen ständiger Streitigkeiten mit der EU diese zu verlassen, kassiert man lieber weiter EU-Gelder. Ein klarer Fall von “selbst schuld”.

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  4. Polens Regierung unter Schleuser-Verdacht

    “Polen soll allein in den letzten drei Jahren bis zu 350 000 Arbeitsmigranten illegal in die EU geholt haben.”

    “Korrupte Regierungsbeamte in Polens Konsulaten haben laut Medienberichten Arbeitsvisa an Hunderttausende Flüchtlinge VERKAUFT – und damit die Terrorgefahr selbst in die EU geholt, vor der die Regierung in Warschau seit Jahren warnt!”

    “Laut Medienberichten haben polnische Konsulate in Afrika und Asien hunderttausende Arbeitsvisa an Migranten verkauft. Diese gelangten damit in die EU und auch nach Deutschland. Im Zentrum des Verdachtes stehen Politiker der PiS-Partei, die damit wirbt, kaum Migration zuzulassen.”

    PIS fordern Reparationszahlungen von Deutschland

    “Polen will von Deutschland Reparationszahlungen fordern. Ein neues Gutachten beziffere die Schäden durch den Zweiten Weltkrieg auf 1,3 Billionen Euro, sagte PiS-Chef Kaczynski.”

  5. Wenn gew.hlte Abgeordnete im EU-Parlamänt nicht mehr ILLEGALE !!! Zustände kritisieren dürfen ohne solche oder andere Konsequenzen erwarten zu müssen, dann ist das bereits ORWÄLL – dann wissen wir doch, das bereits aus der Demokr.tie eine Dämonkratur geworden ist.
    Da müssten doch jetzt alle anderen noch halbwegs bei Verstand seienden EU-Abgeorneten auf die Barrikaden gehen und sich mit diesen 4 Abgeordneten gemein machen.

    Meiner Ansicht nach.

  6. Bzgl. Israel: Was kümmern sich insb die deutschen Lügenmedien denn so sehr darum, wer wie um wen trauert? Ich dachte bislang das sei jedem seine Privatsache 😉

    Die deutschen Lügen MSM sind eifrig dabei genau zu dokumentieren welcher Promi um wen wie trauert. Sollte nicht jede Sekunde um angebliche 1400 Opfer getrauert werden sondern auch noch um die 10.000 getöteten Opfer auf der anderen Seite fangen die Lügen MSM gleich damit an komplett auszurasten

    Denn ein Vergleich von jüdischen mit anderen Opfern ist für diese Lügen MSM nicht darstellbar…darf sich jeder fragen warum

    Kleiner kann deine Welt nicht sein wenn du beim Trauern noch selektieren musst!

    1. Ich sehe die deutschen Mainstreammedien eher auf der Seite der Araber im Gaza-Streifen. Es ist mir deshalb schleierhaft, wie Sie zu ihrer Feststellung kommen.

      1. vgl. BILD und weitere Springerblätter, da wird das so gelebt wie von mir beschrieben

        ZEIT ähnlich

        Ok Ard und ZDF haben wohl zu viele Korrespondenten aus Islam und in Islamländern da geb ich Ihnen recht, wobei dort wird jedem Zions- und Kriegsfreund auch eine Bühne bereitet wie seit vielen Jahren schon

    1. Und deshalb müssen die mit Gewalt weg, denn es gibt in Europa keine “Demokratischen Wahlen”!
      Man kann nur hoffen, das die Zugereisten ganz Europa mit Waffen fluten. Da fallen dann auch für uns ein paar ab. Und jeder weiss , wer in seiner Nachbarschaft wohnt! Kein Politiker, nebst seiner Sippe sol sich mehr sicher fühlen!l

  7. Hier der direkte Abgesang auf die EU, Schulz und ein Spanier eingekesselt vom Mob:

    https://t.me/StuttgartGrundgesetzdemos/56054

    “Bundeskanzler Olaf Scholz und der spanische Premierminister Pedro Sanchez wurden von einer großen Menge antiseparatistischer Demonstranten unter der Führung der Bewegung Revuelta in einem Gebäude in Malaga eingekesselt”

    @Mob: immer voll druff, ihr werdet immer die Richtigen treffen, egal ob Kanzler Schulz den Spanier oder ihre Securities!

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  8. Sozialisten mögen eben Meinungsfreiheit, Freiheit an sich, andere Meinungen oder gar Erfolg an sich überhaupt nicht, die sind richtig allergisch dagegen siehe Merkels Zittern oder die grundsätzliche strukturell schlechte Laune die alle Sozialisten ausstrahlen, aus jeder Pore. Freiheit wäre zu groß und zu viel für die kleine Welt der Sozialisten.

    Nee mal ganz ernsthaft: Sozialisten sind minderwertig in allem was sie tun und ausstrahlen.

    Selbst Sachen die wunderschön sind, sind für Sozialisten abzulehnen weil sie eben “zu schön” sind, siehe Kleingeist Adorno und seine peinlich kleingeistigen Auseinandersetzungen mit Jean Sibelius oder Mozart. Ein Ausbund an schlechter Laune, purer Hässlichkeit und grober Engstirnigkeit = der typische Vorzeigesozialist

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      1. Beim Verteilen der Dummheit, hat der Michel nicht mehr aufgehört zu schreien. Er wollte immer mehr, da es die umsonst gab und langsam dämmert es ihm, das es doch nicht so ist!

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