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Scholz bei seinem Besuch in Nigeria Bild: Michael Kappeler/dpa

Marokko und Nigeria etwa, um nur Beispiele zu nennen verweigern rigoros die Rücknahme ihrer Staatsbürger, die, mangels positiven Asylbescheiden, aus Deutschland abgeschoben werden sollen.

 

Abschiebeoffensive noch vor dem Start gescheitert

Böse Zungen mögen wohl meinen, das Scheitern von Regierungsplänen noch vor deren Umsetzung könnte als „Sittenbild“ der Ampel-Regierung in die Geschichte eingehen.

Bekanntlich ist die deutsche Außen- und Migrationspolitik derzeit leider von schier unglaublichem Dilettantismus der agierenden Personen gekennzeichnet.

Die groß angekündigte Abschiebeoffensive der Ampel-Regierung ist bereits am Ende, bevor sie überhaupt begonnen hat. Dieses Scheitert kennzeichnet nicht nur mangelnder politischer Wille, sondern leider auch eine abermals dilettantische Vorgehensweise der heimischen Akteure.

Ganz simpel weigern sich nämlich die Herkunftsländer einfach, ihre illegal nach Deutschland eingereisten Bürger zurückzunehmen.

Alte Geschichte – neu für die Ampel

Diese Erfahrung mussten nun Bundeskanzler Olaf Scholz und Innenministerin Nancy Faeser bei ihren Besuchen in Nigeria bzw. Marokko machen. Nicht das erste Mal, dass derlei einem europäischen Politiker widerfahren war, hatte sich jedoch offensichtlich nicht bis in die Riege der Amel durch gesprochen.

Beide Länder zeigten ganz demonstrativ nicht das geringste Interesse an einer Rückkehr abgelehnter Asylbewerber. Des Kanzlers Vorschlag, im Gegenzug dafür die Zuwanderung qualifizierter Arbeitskräfte zu erleichtern, quittierte der nigerianische Präsident Bola Tinubu mit einem lapidaren Satz, seine Landsleute seien „willkommen, soweit sie sich gut benommen haben“.

Den insgesamt 640 Millionen Euro Entwicklungshilfe, die Deutschland Nigeria für intransparente, höchst fragwürdige grüne Projekte, vor allem im Klimaschutz, zugesichert hat, wird dieser Affront jedoch freilich keinen Abbruch tun.

Entwicklungshilfe für „Klimaschutz“ wird dennoch bezahlt

Die mindestens 14.000 ausreisepflichtigen Nigerianer und die weiteren 38.857, die sich, trotz abgelehnter Asylanträge als „Geduldete“ in Deutschland aufhalten, werden aller Voraussicht nach also bleiben.

Eben genauso wie fast jeder, der einmal hier gelandet  ist. Auch Marokko wird 243 Millionen Euro deutsche Entwicklungshilfe erhalten. Die Ampel-Regierung ergeht sich jedoch in „Wehklagen“, wie schwer es doch sei, Rückführungsabkommen abzuschließen, an die sich die Herkunftsländer dann auch noch halten.

Dazu würde es ganz klar diplomatischen, verhandlerischen Geschickes bedürfen um sich auf dem internationalen Parkett auch durchsetzen und positionieren zu können, bei den Ampel-Akteuren jedoch Fehlanzeige.

Anstatt nun konsequent jegliche Zahlung an Länder zu streichen, die sich weigern, abgelehnte Migranten zurückzunehmen, werden weiterhin Milliarden an Steuergeldern ohne jede Kontrolle in aller Welt verschenkt.

Deutschland hat zweifellos auch dadurch jede Reputation als ernstzunehmender Akteur auf der politischen Weltbühne verloren.  Vielmehr gibt es das Bild eines Selbstbedienungsladens für alle Welt ab, der es weder schafft, seine Grenzen zu kontrollieren noch zu entscheiden, wer sich in diesem Land aufhalten darf und wer nicht.


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Von ELA

40 Gedanken zu „„Abschiebeoffensive“ eine Farce – Länder verweigern Rücknahme von Abzuschiebenden“
  1. Selensky entfernen, Frieden schließen!
    Den leeren Platz von Millionen Ukrainern die im Westen schmarotzern einfach mit Negern und Arabern füllen…
    Ukrainer im Westen zum Arbeiten motivieren!
    Das wäre die klassische win-win Situation.

  2. Ich wüsste da Möglichkeiten. – Wenn die ihren P.ss wegwerfen konnten, dann kann man sie auch alle mit einem Fallschirm ausstatten, die Handhabung erklären und sie über ihren Heimatkontinenten abwerfen – den Weg dort nach Hause finden die schon, wenn die den Weg hierher finden konnte. Dort könnense sich einen neuen P.ss ihrer Herkunftsländer ausstellen lassen.
    Falls das mit dem Fallschirmabwurf nicht gehen sollte, sollten sie einfach in den Transitbereichen irgendeines Flughafens ihrer Herkunftskontinente absetzen, dann könnse sich dort abholen lassen von ihren Familien oder nach Hause latschen – wie gesagt, den Weg nach hier habense ja auch gefunden.
    Hier gilt nur noch Selbstverteidigungsr.cht, sonst war’s das hier für das Abendland und die abendländische schon immer hier lebende (f. n. M.) Bev.lkerung.

    Meiner Ansicht nach.

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  3. Scholzki wird doch eoinen korrupten Idioten, einen Seelenverwandten finden der für Geld alle Illegalen aus Germanistan aufnimmt.
    Wäre doch gelacht…

    1. Ukri hat Platz, nachdem fast sechs Millionen Ukrainer das Land bei Kriegsbeginn verlassen haben und nur eine Million zurueckgekehrt sind.
      Wenn man dem Obercorupti Clown so um 1 Milliarde Euro anbietet, macht er vielleicht den Deal.
      Platz haben die als dass groesste Land Europas mit ca. 35 Millionen Einwohnern genug.

      Generell haette jeder der Eroberer, die sich nicht ausweisen wollten ihre Herkunft verschleierten, gelogen haben oder ihre Mithilfe verweigerten nur Essen und Unterkunft erhalten sollen.
      Dass kann man, wenn man nur wollte immer noch einfuehren und zwar fuer die bereits im Land befindlichen Flutlingen, ihre gesamte Verwandtschaft und Brut, als auch fuer neu hinzu kommende Mittelmeer Schlauchboot Touristen.

  4. Islamische Länder verweigern die Aufnahme und sogar die Rücknahme von islamischen Flüchtlingen. Deutschland könnte sich ein Beispiel an Ihnen nehmen, gerade, wo von der Regierung doch sonst alles an diesen Ländern gelobt wird.

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    1. Warum verrweigern die die Aufnahme und Rücknahme? Weil die ja wollen, dass die alle hierher kommen und den Dsch.h.d im Abendland vollziehen – sind doch alle fundamentalistische Mösläms und diese M.gr.ntenhorden sind deren Glaubenskri.ger.

      Meiner Ansicht nach.

    2. Die Ursprungsländer freuen sich, daß sie den kriminellen Bodensatz ihres Landes nach Germanistan losgeworden sind…
      So einfach.

  5. Die Verbesserung der Abschiebungen in die Herkunftsländer ist eine völlig absurde Lüge der Regierung. Welches Land wird FREIWILLIG diese Menschenmassen zurücknehmen, wenn u.a. eine Bierbock “bitte,bitte” macht. Die lachen sich kaputt über die Einfältigkeit . Wenn hier nicht rigoros die Grenzen geschlossen werden, wird das Problem nicht zu lösen sein. Es wird allerhöchste Zeit die Asylregelungen zu korrigieren.

  6. Dieser Staat leistet sich Top-Juristen, die Gesetze mit auf den Weg bringen, um dem Bürger zu drangsalieren, ihn zu berauben und zu maßregeln.
    Über jeden Schweinfurz wird Buch geführt und da will m i r einer erzählen, dieser Staat schaffte es nicht, oder versäumte es, sich die Hintertür der Abschiebung offen zu halten?! Es ist nur allzu offensichtlich, was hier abgeht: Europa soll muslimisch werden.

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    1. Die Einzigen, die wir abschieben müssen, sind alle etablierten Politiker, samt der EU Bande!
      Erst dann könnten wir hier eine rechtsstaatliche Ordnung schaffen!

  7. Für jeden einigermaßen intelligenten Politiker wäre die Sache ganz einfach. Keine Rücknahme ihrer ausgewanderten Bevölkerung, keinerlei Entwicklungshilfe mehr.
    Im Gegenzug für jeden Rückkehrer Geld in die Staatskasse. Ich bin ziemlich sicher, dass das so funktionieren würde.
    Leider ist keiner unserer Politiker auch nur annähernd mit IQ gesegnet. Deshalb wird alles so bleiben wie es ist und die Invasoren werden zu Hunderttausenden kommen.

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    1. Deutsche Politdarsteller müssen eine US-EU-WEF-Agenda bis 2030 erfüllen.
      Sonst müssen sie ihren Platz noch kriminelleren, noch skrupelloseren Menschenfeinden abtreten…

  8. Scholz und Faeser werfen Blendgranaten und stellen Nebelkerzen auf für den naiven Michel.
    Ist der Pass erst einmal weg – lebt man(n) gut in diesem Land.
    Welche Land möchte schon freiwillig seine Kriminellen und Psychopaten zurücknehmen ?

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  9. Was gibt es da zu “Schieben” beim Abschieben? Es ist ein verrückter Begriff verkrampften Denkens.
    Es geht locker, sparsam und einfach: Geldhilfen für Fremde stoppen! Naturalienversorgung mit Einheitskleidung und Gulaschkanone in Sammelunterkunft! Leckere Schweinswürstel jedoch wären vielleicht doch für manche Irrläufer etwas zu brutal.

    1. Ich würde so ein Film dazu machen mit 1-2 Protagonisten die dann auf dem Abschiebe-Rückflug in die Kamera all das aufsagen, was ihnen vor ihrer Ankunft nach Europa von wem wie versprochen wurde. Könnte durchaus interessant und kurzweilig werden.

      Und es ist einfach so, mit der Streichung der Geldgeschenke und wenn man dann sagt, hey Flüchtling herzlich willkommen, du kriegst hier für 1 Monat Lebensmittelmarken, nach 30 Tagen musst du eine Arbeit gefunden haben um dein Leben zu finanzieren. Wenn das nicht gefällt dann bleib daheim.

      Jeder Politiker der sagt das ginge nicht blabla ist ein Zersetzer der uns unsere Heimat bewusst und zielgerichtet zerstören möchte! Geht nicht gibts nur in der Kleinwelt der Politik, der Medien, der gekauften Wissenschaft und Justiz!

  10. Die Ueberschrift muesste ergaenzt werden .. “Länder verweigern Rücknahme von Abzuschiebenden aus der BRD”. So muesste es heissen, denn gerade gestern erhielt ich die Nachricht, dass Israel ca. 20.000 Afrikaner nach Uganda abschiebt (oder schon gerade abgeschoben hat). Uganda hat ein Zentrum wo die Leutchen erstmal registriert werden um dann weitergeleitet zu werden. Uganda bekommt dafuer Waffen, Geld und industrielle Anlagen.
    Also,-alles geht wenn die richtigen Leute an der richtigen Stelle sitzen.

  11. teusche politdarsteller werden anscheinend
    nur fürs vergessen, palavern, rumeiern, in den
    sand setzen oder abgreifen bezahlt…
    denn ausser von lobbyisten bestochen werden
    zu können oder des besatzers analkanal zu
    schlecken sind sie im grunde komplett überflüssig

  12. Das habe ich schon mehrfach so erklärt!
    Diese BRD-Lenker lügen uns das Blaue vom Himmel herunter, nur um am Trog weiter sitzen zu können und weiterhin Befehle aus USA und Israel befolgen zu dürfen!
    Das deutsche Volk ist denen dabei scheißegal, anderenfalls würden die nicht versuchen dieses mit allen Mitteln zu vernichten und auszutauschen!
    Ob die AfD der richtige Weg sein wird, ich weiß es nicht. Die Israelunterwürfigkeit hat sie jedenfalls schon.
    Hier in diesem Land hilft uns nur noch eine direkte Demokratie für Deutsstämmige! (-;

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    1. “Ob die AfD der richtige Weg sei….” – Ich weise bei der Gelegenheit auf die FdI (Fratelli D´Italia) hin. Die “böse rechte” Frau Meloni steckt bis zu ihren Fußsohlen im A…… der EU. Ob Frau Weidel da viel besser wäre…..sehr zu bezweifeln, da es ja vorrangig um den Platz am Futtertrog geht und nicht um das (lästige) Volk

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      1. Du tritts hier als Wahrsager auf, denn die AfD hatte noch nie die Möglichkeit zu beweisen was sie kann.
        Und diesen Dreck, welchen die etablierten Parteien angerichtet haben, könnte die AfD selbst in 100 Jahren nicht beseitigen!

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        1. Allerdings könnte sie damit mal anfangen, wenn sie endlich Regierungsverantwortung hätte, statt wie das Altp.rteienk.rtell weiter und weiter Dräck anzuhäufen en masse.

          Meiner Ansicht nach.

    2. @ Chursachse
      “Ob die AfD der richtige Weg sein wird, ich weiß es nicht.”
      Eine Ein-Themen-Partei wird nie regierungsfähig sein und mit wem oder was wollen die dann koalieren? Die Abwertung des Einen, ist immer die Aufwertung des Anderen – und umgekehrt.

      1. Ich an Stelle der AfD würde nie mit einer dieser kriminellen Parteien zusammen arbeiten. Denn diese Lumpen würden sofort alle Mißstände der AfD in die Schuhe schieben.
        Die AfD muss noch warten bis Alles in Schutt und Asche liegt, denn vorher wacht der Michel nicht auf!

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      2. Das ist die falsche Denke. – Es wäre schon ein Anfang, wenn die AfD als starker oder besser stärkster Koalitionspartner in die Rägierung käme. Eine Koalition mit einer sich auf ihre Werteunion besinnende CeDeU und vielleicht noch den FWn wäre allemal besser als das, was jetzt hier mit Karacho Teutscheland an die Wand fährt.
        Wenn alles in Schutt und Asche läge, wäre eh alles zu spät.

        Meiner Ansicht nach.

    3. 1. Lesung
      2./3. Lesung

      Inneres
      Mehr Geld für den Zentralrat der Juden in Deutschland

      Die jährliche Staatsleistung für den Zentralrat der Juden in Deutschland wird ab dem laufenden Jahr von 13 auf 22 Millionen Euro erhöht. Der Bundestag hat dazu am Donnerstag, 19. Oktober 2023, einstimmig einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Zentralrat der Juden in Deutschland (20/7308) angenommen.

      https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw42-de-zentralrat-971400

      Einstimmig, also mit der AfD?

      Es ist kein Geld mehr da, also werden die Steuern steigen!
      Neue Steuern werden erhoben?
      Klimasteuern usw., aber das Klima lässt sich nicht natürlich verändern?
      Das Klima hat sich immer verändert!
      Die Rente wird ja schon 2 mal besteuert?
      Energiekosten gehen in die Höhe?

      Immer mehr sitzen in den Parlamenten und im Bundestag, werden fürstlich bezahlt!
      Die Nutznießer, Deutschlandhasser, Studiumabbrecher sitzen dort schon meist 30 Jahre und mehr?

      Nicht umsonst wurde die doppelte Staatsbürgerschaft eingeführt!

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  13. Wenn man will geht alles, wenn man aber so erpressbar ist wie Scholz und seine Bande dann jammert man dass Abschiebung nicht so leicht wäre bzw. schier unmöglich blabla.

    Pakistan macht da kurzen Prozess und schiebt 1,7 Millionen Afghanen ruck zuck in ihre Heimat ab.

    Australien hat einst damit begonnen illegal Einwandernde auf einer vorgelagerten kleinen Insel zu sammeln und dann en bloc wegzuschaffen, seither ist das Thema dort erledigt.

    Wir könnten ja 1-2 Millionen nach Israel schicken, von dort kamen die meisten und ungefragtesten Aufforderungen an die Europäer so viele “Flüchtlinge” wie möglich aufzunehmen wegen irgendwelcher nebulöser “ewiger Schuld” was sie uns einreden wollten.

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    1. @ Dilgerheiner
      “Wenn man will geht alles, wenn man aber so erpressbar ist wie Scholz und seine Bande dann jammert man dass Abschiebung nicht so leicht wäre bzw. schier unmöglich blabla.”
      Eben, wenn es um die Erhöhung ihrer Diäten geht, sind sie ganz schnell und dann geht auch alles, auf einmal.
      Das Bla-Bla ist nichts weiter als plumpe Hinhaltetaktik, man möchte einfach nicht abschieben.

  14. Wer glaubt denn noch das etablierte Politiker die Wahrheit sprechen?
    Wer das glaubt der war anscheinend die letzten 30 Jahre irgendwo im Heim!

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  15. Nur ein Schauspiel für das Volk!

    Flüchtlinge ohne Pass wollen ihre Familien nachholen, wie soll das gehen? Wie wollen sie nachweisen, wer ihre Familien sind???

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