Absurde EU-Fahr­re­geln für Anfänger und Senioren: FPÖ mit Entschlie­ßungs­an­trag gegen EU-Verbote und Schikanen

Bild: Pensionistenverband Burgenland

Und einmal mehr ist es in Öster­reich nur die FPÖ, die gegen geplante EU-Diktate massiv auftritt. Der Brüs­seler Regu­lie­rungs-Moloch plant nämlich einen weiteren Anschlag auf unsere Frei­heit – konkret auf Auto­fahrer. Und diese Neure­ge­lungen würden es in sich haben, so sich die selbst­er­nannten „demo­kra­ti­schen Parteien“ mit ihren Freunden, den EU-Feinden der Frei­heit, durchsetzen.
Hier der Entschlie­ßungs­an­trag der FPÖ in unge­kürzter Form:

des Abge­ord­neten Chris­tian Hafenecker, MA und weiterer Abge­ord­neter betref­fend Keine absurden Verschär­fungen beim Führer­schein durch die 4. EU-Führerscheinrichtlinie

Bereits im Früh­jahr dieses Jahres wurden absurde Ände­rungen beim Führer­schein durch Pläne der EU bekannt. So waren verpflich­tende Fahr­taug­lich­keits­über­prü­fungen und eine Führer­schein­be­fris­tung ab einem Alter von 70 Jahren ange­dacht. Laut Kronen Zeitung vom 18. September 2023 waren diese Pläne jedoch nur die Spitze von absurden Verschär­fungen, die die EU plant. In ihrer Online-Ausgabe schreibt die Krone:

Der „Krone“ liegt die Liste vor, die beweist, wie radikal bei Auto­len­kern und bei Führer­scheinen einge­griffen werden soll. […]

Hier die zentralen Punkte, die bereits vor der Abstim­mung für Wider­stand sorgen:

  • Für alle Autos über 1, 8 Tonnen (das betrifft jeden größeren Mittel­klas­se­wagen bis hin zu SUV) reicht der Führer­schein der Kate­gorie B nicht mehr. Eine neue Kate­gorie B+ soll einge­führt werden, die einer eigenen Prüfung bedarf. Diese Klasse darf erst ab 21 Jahren gefahren werden.
  • Geplant ist eine Einfüh­rung einer Geschwin­dig­keits­be­gren­zung, gestaf­felt nach Alters- und Führer­schein­klassen. So sollen Führer­schein­neu­linge nicht schneller als 90 km/h fahren dürfen. Dasselbe gilt für Senioren ab 70 Jahren.
  • Ein Arzt­be­such soll vor der Führer­schein­ver­län­ge­rung Pflicht werden.
  • Die Einfüh­rung von Geschwin­dig­keits­be­gren­zungen für die Führer­schein­klassen A und B soll kommen. Dann sind nur mehr gene­rell 110 km/h erlaubt
  • Für die Klasse A 1 (Mopeds) gibt es den Schein erst ab 18 Jahren
  • Die Gültig­keits­dauer der Führer­schein­klassen A und B wird von 15 auf 1 O Jahre redu­ziert. Für eine Verlän­ge­rung muss der Lenker zum Arzt.
  • Ab 60 Jahren wird der Führer­schein nur noch für sieben Jahre ausge­geben, ab 70 Jahren nur noch für fünf Jahre und ab 80 Jahren muss alle zwei Jahre erneuert werden.
  • Ein euro­pa­weit einheit­li­ches Straf­punk­te­system soll kommen, um die vielen unge­straften Verkehrs­sünder zu erwischen.
  • Der L 17-Führer­schein soll gestri­chen werden.
  • Ein Nacht­fahr­verbot für Fahr­an­fänger sollen die Mitglieds­staaten ermög­li­chen. So können Neulinge etwa zwischen 22 und 5 Uhr nicht mehr fahren.
  • Zur Verein­fa­chung der Aner­ken­nung der Führer­scheine zwischen den Mitglied­staaten schlägt die Kommis­sion – als Welt­neu­heit – die Einfüh­rung eines digi­talen Führer­scheins vor. Mittels Chip können so alle Vergehen geahndet werden und EU-weite Fahr­ver­bote ausge­spro­chen werden. 40 Prozent der Über­tre­tungen werden laut EU nicht geahndet.
  • Erfah­rene Auto­lenker sollen dennoch zu verpflich­tenden Auffri­schungs­kursen. In den Schulen wird das Pflicht­fach Verkehrs­si­cher­heit einge­führt. Zudem sollen die Schüler dazu ange­halten werden, ihren Ener­gie­ver­brauch im Verkehr zu senken und auf umwelt­freund­li­chere Verkehrs­mittel umzusteigen.
  • Für die Fahr­schulen gilt – Zitat: „Die Fahr­aus­bil­dung soll dazu führen, dass die Emis­sionen durch umwelt­be­wusstes Fahren verrin­gert werden.

Daher stellen die unter­zeich­nenden Abge­ord­neten folgenden

                                         Entschließungsantrag

Der Natio­nalrat wolle beschließen:
„Die Bundes­re­gie­rung und insbe­son­dere die Bundes­mi­nis­terin für Klima­schutz, Umwelt, Energie, Mobi­lität, Inno­va­tion und Tech­no­logie werden aufge­for­dert, sicher­zu­stellen, dass es zu keinen absurden Verschär­fungen beim Führer­schein durch die 4. EU-Führer­schein­richt­linie kommt.“



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26 Kommentare

  1. An den geis­tigen Exkre­menten solcher Krea­turen wird nur allzu deut­lich die destruk­tive Wirkung von „Scheiße-im-Hirn“ (Krea­tion der GrünInnen in Öster­reich) sichtbar!

  2. Wer noch 1 + 1 zusam­men­zählen kann, kann auch hierbei erkennen, was sie hiermit wirk­lich bezwe­cken wollen:

    www.derstandard.at/story/3000000191087/die-einsamkeit-der-einfamilienhaussiedlungen

    Alte Bäume verpflanzt man nicht – heißt ein Sprich­wort und alte Menschen eben auch nicht.

    Und ehrlich gesagt, die meisten alten und älteren Menschen sind nach einem harten Leben froh, wenn sie in Ruhe leben können in ihrem Heim mit all seinen Erin­ne­rungen. In dem Artikel auch wider­sprüch­liche Aussagen dieser offenbar gekauften Vorzeige-83-jährigen. Zum einen ist sie angeb­lich einsam, zum anderen nutzt aber sie mit ihrer Familie noch Haus und Garten – ergo kommen doch ihre Kinder mit vermut­lich noch Enkel­kin­dern regel­mäßig zu ihr und nutzen das alles noch. Und selbst wenn nicht – es geht niemanden etwas an, wenn diese alten Menschen einfach bis möglichst zu ihrem Lebens­ende in ihrem eigenen finan­zierten, von ihnen bezahlten Haus leben wie sie wollen. Es gibt auch Fälle wo irgend­wann wieder die Kinder oder Enkel­kinder mit einziehen, wo viel­leicht eine Pfle­ge­kraft ins Haus geholt werden muss, für die dann eine eigene Räum­lich­keit Tag und Nacht zur Verfü­gung stehen muss. 

    Es ist eine Unver­schämt­heit, über die Köpfe der Menschen hinweg über ihr Eigentum zu bestimmen. Welche Klientel diese m. A. n. hinter­pfür­zigen Plane­rInnen vermut­lich im Auftrag der RäGIE­Rung hier den alten Menschen aufzwingen wollen in ihren Häusern, dürfte klar sein. – Wenn die solches gut finden, sollen sie selbst diese Klientel in ihre eigenen Villen aufnehmen mit den Massen von deren Nachwuchs.

    Diese Dräcks-Sözi­alüsten-Kömmu­nis­ten­ba­gage, die selbst am besten auf Kosten anderer Menschen leben und ‚raus mit der ganzen Para­si­ten­ba­gage zurück in ihre Herkunfts­länder, Ali Mentes und Kindergöld gestri­chen, dann ist für die schon immer dort lebenden (f. n. M.) Öster­rei­che­rInnen und schon immer hier lebenden (f. n. M.) Teut­schen genug Platz und Geld da.

    Meiner Ansicht nach.

  3. Die zustän­dige EU-„Kommisarin“ scheint geistig gewaltig beein­träch­tigt zu sein (um es milde zu auszu­drü­cken)! Ihre sofor­tige Ablö­sung und Unschäd­lich­ma­chung durch Entmün­di­gung wäre drin­gend angesagt!

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    • Ich nenne die nur noch Dummis­sare, weil der Boden­satz ausge­wählt wird, wenn er denn charak­ter­lich mies genug und auch unfähig ist.
      Das sind nämlich die besten Ideo­logen und Möchtegerndiktatoren.

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  4. *“[…] alle Autos über 1, 8 Tonnen […]darf erst ab 21 Jahren gefahren werden.“:
    Schick mal den Azubi / Gesellen mit dem Trans­porter los? Gibts dann nicht mehr!

    * „Führer­schein­neu­linge nicht schneller als 90 km/h fahren dürfen. Dasselbe gilt für Senioren ab 70 Jahren.“:
    Alters­dis­kri­mi­nie­rung und mutwil­lige Verkehrs­be­hin­de­rung in einem. Oder dürfen die dann gar nicht mehr auf Bundes­straßen und Auto­bahnen fahren?

    * „Ein Arzt­be­such soll vor der Führer­schein­ver­län­ge­rung Pflicht werden.“:
    Wie prak­tisch, dabei kann dann gleich auch der Gentech-Expe­ri­men­talstech­status über­prüft werden.

    *„Ab 60 Jahren wird der Führer­schein nur noch für sieben Jahre ausge­geben, ab 70 Jahren nur noch für fünf Jahre und ab 80 Jahren muss alle zwei Jahre erneuert werden.“:
    Massive Altersdiskriminierung.

    *„Ein Nacht­fahr­verbot für Fahr­an­fänger sollen die Mitglieds­staaten ermög­li­chen. So können Neulinge etwa zwischen 22 und 5 Uhr nicht mehr fahren.“:
    Auch dies massive Alters­dis­kri­mi­nie­rung, und trifft insbe­son­dere auf dem Land auch viele die nicht für ernste Anliegen und nicht nur der Zappel­bude unter­wegs sind.

    *„Zur Verein­fa­chung der Aner­ken­nung der Führer­scheine zwischen den Mitglied­staaten schlägt die Kommis­sion – als Welt­neu­heit – die Einfüh­rung eines digi­talen Führer­scheins vor.“:
    Mal wieder – Ausbau der Totalüberwachung

    *„Zudem sollen die Schüler dazu ange­halten werden, ihren Ener­gie­ver­brauch im Verkehr zu senken und auf umwelt­freund­li­chere Verkehrs­mittel umzusteigen.“:
    Indok­tri­na­tion statt Bildung

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    • Wer Alters­grenzen will­kür­lich fest­legt, schert wieder alle über einen Kamm statt indi­vi­duell vorzu­gehen, Sozia­listen eben. Gleich­ma­cherei, Zentra­li­sie­rung und Kontrolle—> schöne neue Welt. Aber sie ist ja schon da, die neue Welt. Die will­kür­liche Zeit­um­stel­lung bindet uns allen einen will­kür­li­chen Lebens­rhythmus auf, und was wir alles müssen: Gurt, Helm, es fehlt noch der blaue Kittel, ach ne, der ist heute orange.

    • Aber die Alten sind letzt­lich so vertrot­telt, dass sie immer noch zu treu­esten Wählern, der uns Beherr­schenden gehören.

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      • Auch das ist eine Pauscha­li­sie­rung, die man nicht auf alle alten und älteren Menschen über­tragen kann. Gerade ältere und alte Menschen, die noch selbst­ständig sind und denken, merken jetzt, dass sie um Haus und Hof, um die Früchte ihrer Lebens­ar­beit gebracht werden und das sind eben nicht die mit den dicksten fettesten Renten oder Pensionen im oberen und obersten EK-Bereich, sondern Leute, die in den unteren EK-Berei­chen fleissig arbei­teten, sparten, viel­leicht gerade ihr Einf.-Häuschen abbe­zahlt haben und jetzt oft nicht mehr wissen, ob und ggfs. wie sie es noch halten können und gerade diese Alters­gruppen, so sie noch gesund­heit­lich in der Lage dazu sind, fliehen viel­fach aus diesem offenbar nicht mehr unserem Lande (frei nach Köhl).

        Es hat m. A. n. nix mit dem Alter zu tun, sondern mit einem gesunden zu ganz­heit­li­chem und weit­sich­tigem Menschen­ver­stand und der jewei­ligen Lebenssituation.

        Meiner Ansicht nach.

  5. Es geht ganz einfach um das schlei­chende Fahr­verbot für alle! Und mit den Senioren fängt es an. Obwohl Studien dazu ganz andere Fakten zutage bringen! Danach vergreifen sie sich dann an Diabe­tiker, Rheu­ma­tiker und Auto­lenker mit Haarausfall!

    Nur Drogen­dea­lern bleibt wahr­schein­lich meiner Meinung nach als einzige Ausnahme der Führer­schein, ein Entzug wäre ja geschäfts­schä­di­gend und bedroht ihren Wirtschaftsaufschwung!

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    • Eben – die meisten schweren Unfälle mit Folgen von Inva­li­dität und Tod werden von jungen Rasern verur­sacht und da beob­achte man auch mal, wie all die jungen männ­li­chen Inva­soren mit ihren fettesten Kisten sich hier im Stra­ßen­ver­kehr aufführen. Ich bezweifle auch stark, dass der alte Cl.n‑Pate der Groß­fa­milie sich in irgend­einer Weise davon abhalten lässt, mit seinem dicksten Märcädes oder gar Maibach durch die Gegend zu cruisen mit seinen verhüllten Waibern.

      Meiner Ansicht nach.

  6. Die Ochsen sollen lieber für die Frisch­ge­ba­ckene-Kanaken-Führer­schein­be­sitzer eine Begren­zung und Wieder­ho­lung festlegen.
    Täglich machen sie überall Unfälle.
    Ab in den Papierkorb.

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  7. Der Wahn­sinn ist dabei, das mann mit 18 Jahren, zum massen­morden ausge­bil­dete wird. Aber einen 2 Tonne zu fahren ist mann zu Dof,er könnte ja ein Huhn gaputt fahren!

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  8. Irgend etwas müssen die Leut­chen dort doch den lieben langen Tag machen!
    Und wenn es schwach­sin­nige Regeln werden, naja morgen ist auch noch ein Tag der vergehen muss!

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  9. Man findet keine Worte mehr !!! Ich jeden­falls bin sprachlos ob solcher Vorhaben. Was zum Teufel bringt diese gesamte EU außer Sch… über­haupt. Ich hab noch nichts wirk­lich Sinn­volles fest­ge­stellt. Außer Spesen NICHTS gewesen, trifft es am besten.

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  10. Nicht einmal in der dama­ligen UDSSR, im 3. Reich oder der DDR wurde die Bevöl­ke­rung mit solch perfiden Führer­schein­re­ge­lungen gegän­gelt. Und selbst in Nord-Korea oder Afgha­ni­stan kommen die Macht­haber nicht auf solch schmie­rige Ideen wie die EU-Diktatoren.
    Da bleibt nur noch die Hoff­nung, dass die euro­päi­schen Völker sich wieder einmal erheben gegen die von Ihnen nur noch als zutiefst verach­tens­wert empfun­denen Tyrannen, die ihnen das Leben in allen Lebens­be­rei­chen schwer machen wollen, um sie letzt­end­lich in Armut und Elend zu führen, und sich ihrer entle­digen. Das so etwas nicht nur 1789 in Europa möglich war, sondern zuletzt auch 1989, sollten die EU-Dikta­toren nicht vergessen. Es kann ganz unver­hofft von einem auf den anderen Tag wieder geschehen.

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  11. Völlig irre. Aber, was wird nach „zähen Verhand­lungen“ dann heraus­kommen? Etwas gestrippt und um die absur­desten Schärfen berei­nigt, ein Kompromiß, der immer noch absolut tota­li­täre Schi­kane ist.
    Weg mit EU, weg mit allen heutigen Beamten, weg mit allen Poli­ti­kern. Sollen sich, als über­wie­gend völlig Unge­lernte (Geschwät­zes­wis­sen­schaften = Unge­lernt), als Tage­löhner bei der Ernte verdingen.
    Dann braucht man auch nicht mit viel Ener­gie­ver­schwen­dung Ernte­helfer durch halb Europa zur Erdbeeren- oder Spar­gel­ernte schippern.
    Es ist langsam einfach nur noch uner­träg­lich, was die ganzen Irren von sich geben, aber auch, was die völlig enthirnten Befür­worter auch noch absondern.
    Sollen sich doch alle selber in den Keller sperren, wenn ihnen so nach KZ-Ambi­ente ist. Der Haus­meister schmeißt täglich einen Kanten Brot und eine Buddel Wasser in den Raum, der Toilet­ten­eimer wird einmal die Woche entleert (als Frei­gang quasi).
    Einmal im Monat ist Knast­du­schen ange­sagt: Eine Minute naß machen, eine Minute einseifen, eine Minute abspülen. Kalt, natürlich!
    Nur laßt einfach die normalen Leute in Ruhe!

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  12. Schon beim Zwangs­um­tausch des alten „Lappen“, gültig für alle Klassen, wurde der Kreis der recht­mäßig fahr­baren Fahr­zeuge drastsch zusammengestrichen.
    Damit durch Prüfung und Praxis erwor­bene Rechte geklaut.
    Die krimi­nelle Kriegs­treiber- und Entrech­tungs­mafia der EU muß aufge­löst werden.

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    • Im Prinzip ja. Prak­tisch sind dort die „Krank*innen“ nicht die Pati­enten: kbo-iak.de
      Wie soll unter medizin-ideo­lo­gisch „Grün*innenverschimmelt*innen“ ein vom Schicksal Bela­dener oder gar ein Poli­tiker gesund werden? Zumal bei chemi­scher Knebe­lung ohne gute geis­tige Behandlung.

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      • Läuft auf ein Shuttle-Bus hinaus, der sie zum Ausbeuter kutschiert.

        Die Einschrän­kung des Indi­vi­du­al­ver­kehrs ist beschlos­sene Sache.

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