Keine Sank­tionen gegen Mali dank Russ­lands Veto im UN-Sicherheitsrat

Moskau steht offenbar an der Seite seiner „afri­ka­ni­schen Sympa­thi­santen“ und blockiert mit einem Veto im UN-Sicher­heitsrat die Verlän­ge­rung der Sank­tionen gegen Mali.

Im Gegenzug lehnt das Gremium eine, von Russ­land einge­brachte Reso­lu­tion zu Mali, ab.

Verlän­ge­rung der Sank­tionen gescheitert

Russ­land hat nun bei dieser Abstim­mung über einen Reso­lu­ti­ons­ent­wurf zu Sank­tionen gegen Mali im UN-Sicher­heitsrat von seinem Veto­recht Gebrauch gemacht. Die dies­be­züg­liche Sitzung wurde auf der Webseite der UN übertragen.

Der entspre­chende Reso­lu­ti­ons­ent­wurf wurde von Frank­reich und den Verei­nigten Arabi­schen Emiraten (VAE) ausgearbeitet.

Die bereits verhängten Sank­tionen sollten damit um ein weiteres Jahr bis zum 31. August 2024 verlän­gert werden. China enthielt sich der Stimme. Alle weiteren Mitglieder des Sicher­heits­rates stimmten jedoch dafür.

Bereits seit 2017 sind die Sank­tionen gegen Mali in Kraft.

Diese beinhalten das Einfrieren der Vermö­gens­werte von Personen, die nach Ansicht einer Exper­ten­gruppe des UN-Sank­ti­ons­aus­schusses die Umset­zung des Frie­dens­ab­kom­mens von 2015 behin­dern. Diesen „sank­tio­nierten“ Personen wird zudem die Einreise, wie auch die Durch­reise,  in die Hoheits­ge­biete von UN-Mitglied­staaten untersagt.

Russi­scher Reso­lu­ti­ons­an­trag als „Retour­kut­sche“ abgeschmettert

Im Zuge eben­dieser Sitzung legte die russi­sche Seite einen eigenen Reso­lu­ti­ons­ent­wurf zur Abstim­mung vor.

Dieser enthält den Vorbe­halt, dass die Sank­tionen gegen Mali eben­falls bis zum 31. August 2024 verhängt werden, dann aller­dings beendet werden sollten. Zuvor waren die Sank­tionen jähr­lich verlän­gert worden.

Ein, von Russ­land dies­be­züg­lich vorge­legter Reso­lu­ti­ons­ent­wurf wurde eben­falls nicht ange­nommen. Japan stimmte dagegen, alle weiteren Mitglieder des Sicher­heits­rats enthielten sich der Stimme.

Im Jahr 2012 war in Mali ein bewaff­neter Konflikt ausgebrochen.

Rebellen, die sich gegen die offi­zi­elle Regie­rung stellten, riefen einen unab­hän­gigen „Isla­mi­schen Staat Azawad“ aus. Im Jahr 2013 griff Frank­reich in den Konflikt, auf dem Gebiet seiner ehema­ligen Kolonie, ein.

Frank­reichs Truppen führten die Opera­tion Serval in Mali durch und befreiten das Gebiet von den Islamisten.

Im Jahr 2015 schlossen die Sepa­ra­tisten daraufhin ein Frie­dens­ab­kommen mit der mali­schen Regie­rung, aber der Konflikt im Land hielt an.

Im August 2020, kam es in Mali schließ­lich zu einem Mili­tär­putsch. Das Militär verhaf­tete den Präsi­denten des Landes und weitere führende Persönlichkeiten.

Daraufhin wurde das soge­nannte Natio­nale Komitee zur Rettung des Volkes unter der Leitung von Oberst Assimi Goïta gebildet. Der ehema­lige Vertei­di­gungs­mi­nister Bah Ndaw wurde Inte­rims­prä­si­dent. Goïta setzte ihn in Folge ab und wurde selbst Staatsoberhaupt.

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