Teil II – Sergey Lawrow: «Europa hat sich ameri­ka­ni­schen Plänen unterworfen»

Teil I erschien: Hier

 

Teil II

Die Zuhörer Lawrows am Moskauer Institut für Inter­na­tio­nale Bezie­hungen (MGIMO)

Frage: Was würden Sie unseren ange­henden inter­na­tio­nalen Fach­kräften ange­sichts der turbu­lenten und sich schnell verän­dernden inter­na­tio­nalen Szene raten, worauf sie sich konzen­trieren sollten? Welche Spra­chen und Regionen sollten mittel­fristig unsere Prio­rität erhalten?

Sergey Lawrow: Wir erleben zurzeit einen „Wechsel der Gangart in einem Umbruch“ im Zusam­men­hang mit den skan­da­lösen Entschei­dungen unserer west­li­chen Kollegen, Dutzende unserer Diplo­maten auszu­weisen. Gleich­zeitig wird uns bewusst, dass das Arbeits­vo­lumen in diesem Bereich geschrumpft ist aufgrund einer solchen Entwick­lung. Abge­sehen davon, dass der Westen selbst nahezu alle Instru­mente und Mecha­nismen über Nacht blockierte, wird unseren Diplo­maten einfach jeder Kontakt verweigert.

Sie haben schon um Gespräche nach­zu­su­chen, um nur die Arbeits­weise der diplo­ma­ti­schen Vertre­tungen zu bespre­chen. Wir haben Probleme im Finanz­ver­kehr, weil sich west­liche Banken weigern, unsere diplo­ma­ti­schen Vertre­tungen, Kultur­zen­tren oder die Nieder­las­sungen unserer Unter­nehmen zu betreuen. Es ist nur verständ­lich, dass wir ähnliche Gegen­maß­nahmen gegen­über den Botschaften entspre­chender Länder ergreifen.

Wir haben zumin­dest die Fragen zu klären, die unserem diplo­ma­ti­sche Personal, die pflicht­ge­mäße Aufrecht­erhal­tung gewisser Kommu­ni­ka­ti­ons­li­nien erlaubt und eine Arbeit unter normalen Bedin­gungen zulässt. Doch, selbst zu diesen Themen werden uns Treffen verwei­gert. Uns wird gesagt, dass wir uns dazu schrift­lich zu melden hätten, worauf man uns schrift­lich antworten würde. Zumal das ihren Vorstel­lungen entspricht, bedeutet es, dass auch die Diplo­maten ihrer Länder eine ähnliche Behand­lung erfahren. Andern­falls würden wir unsere Gesprächs­partner kaum dazu animieren können, zu einer normalen Art der Kommu­ni­ka­tion zurückzukehren.

Nahezu zwei­hun­dert Diplo­maten und eine noch etwas größere Zahl an admi­nis­tra­tiven und tech­ni­schem Personal hatten ihre Gast­länder zu verlassen. Etwa 90 Prozent dieses diplo­ma­ti­schen Perso­nals wurden bereits versetzt. Sie gaben ihr Einver­ständnis, entweder im Haupt­quar­tier des Minis­te­riums oder in Botschaften befreun­deter Länder einge­setzt zu werden. Dort wird es objektiv gesehen künftig mehr Arbeit geben. Da unfreund­liche Länder den Umfang der Bezie­hungen zu uns stark redu­zierten, werden wir nicht an deren Türen klopfen.

Wie schon erklärt, haben wir eine funda­men­tale Schluss­fol­ge­rung in Bezug auf die Unzu­ver­läs­sig­keit west­li­cher Partner gezogen: Deshalb werden wir nunmehr die Zusam­men­ar­beit mit jenen Ländern beschleu­nigt ausbauen, die sich den Sank­tionen nicht ange­schlossen haben und sich zugleich voll bewusst sind, was in der Welt läuft: Sie wollen nicht von einem west­lich-zentrierten System abhängig sein, auch nicht in finan­zi­eller und wirt­schaft­li­cher Hinsicht, doch wollen ihre eigene Entwick­lung gewähr­leisten. Dies soll durch den Ausbau der Bezie­hungen, auch zur Russi­schen Föde­ra­tion, entstehen. Das sind in erster Linie die Staaten der GUS (Gemein­schaft Unab­hän­giger Staaten bzw. UdSSR-Nach­fol­ge­staaten; heute: Neun Mitglieder und ein asso­zi­iertes Mitglied), wie die Länder in Asien, Afrika und im Nahen Osten.

Was die Spra­chen betrifft, so wurde ich infor­miert, dass die Univer­sität plant, den Fremd­spra­chen­un­ter­richt zu erwei­tern. Das MGIMO (Moskauer Institut für Inter­na­tio­nale Bezie­hungen) ist aner­kannt führend auf diesem Gebiet. Wir haben Inter­esse an Chine­sisch, Arabisch, Benga­lisch, Viet­na­me­sisch und Birma­nisch. Dies sind Länder, die eine beschleu­nigte Entwick­lung aufweisen. Ich möchte auch Indo­ne­sisch, Malai­isch und Tagalog erwähnen – ebenso wie Arabisch und Hebrä­isch. Trotz einiger „Ecken und Kanten“ in unseren Bezie­hungen zur derzei­tigen israe­li­schen Regie­rung haben wir ein stra­te­gi­sches Inter­esse an der Entwick­lung von Bezie­hungen zu diesem Land, in dem etwa zwei Millionen unserer Lands­leute leben. Dazu gibt es eine gute Grund­lage: wirt­schaft­lich, tech­no­lo­gisch, kultu­rell und im Gesund­heits­wesen. Afri­ka­ni­sche Spra­chen, Swahili, Afri­kaans, Amha­risch und die Spra­chen in den GUS-Ländern sind für uns wichtig. Ich habe gehört, dass Kirgi­sisch, Kasa­chisch und Usbe­kisch hier unter­richtet werden. Turk­me­nisch ist ebenso wichtig.

Wir sind daran inter­es­siert, auch euro­päi­sche Spra­chen weiter zu unter­richten. Denn diese Spra­chen werden nicht nur von Poli­ti­kern gespro­chen, die den Bezug zur Realität und zu den Inter­essen ihrer eigenen Bevöl­ke­rung etwas verloren haben, sondern auch von Kultur­schaf­fenden, Wissen­schaft­lern, Künst­lern, öffent­li­chen Orga­ni­sa­tionen, mit denen wir in Kontakt bleiben wollen. Bei den klas­si­schen vier Spra­chen – Englisch, Fran­zö­sisch, Deutsch, Spanisch – gehe ich davon aus, dass wir die Kultur dieser großen Zivi­li­sa­tionen nicht „auslö­schen“ werden. Wir werden ein Beispiel für den respekt­vollen Umgang mit den Tradi­tionen anderer Völker geben, im Gegen­satz zu den „Zeit­ge­nossen“, die heute in einigen west­li­chen Ländern an der Macht sind.

Frage: Inwie­weit wird ange­sichts des bevor­ste­henden Beitritts Finn­lands und Schwe­dens zur NATO die Gefahr einer Bedro­hung von Russ­land durch das Nord­at­lan­ti­sche Bündnis zunehmen?

Sergej Lawrow: Für uns war diese Entschei­dung – um ehrlich zu sein – keine Über­ra­schung. In letzter Zeit sind sogar im Westen, in Kreisen der Poli­tik­wis­sen­schaft, in einschlä­gigen Print­me­dien und sozialen Netz­werken viele Mate­ria­lien aufge­taucht, die belegen, dass dieser Prozess von langer Hand heim­lich vorbe­reitet worden war: Die aktive Teil­nahme Schwe­dens und Finn­lands an NATO Mili­tär­übungen als gela­dene Gäste über die letzten Jahren ist Beweis dafür. In unseren Kontakten mit Helsinki und Stock­holm haben wir takt­voll die Frage gestellt, ob die Tatsache, dass sie regel­mäßig an Übungen teil­nahmen, sich mit ihrer Neutra­lität verein­baren ließe, zumal sich all diese Übungen vor dem Hinter­grund des Konzepts der «mili­tä­ri­schen Mobi­lität» abspielten, welche von EU und NATO geför­dert werden? Dahinter verbirgt sich ganz allge­mein die Absicht, das Hoheits­ge­biet von EU-Ländern, die nicht Mitglied dieser Orga­ni­sa­tion sind, für mili­tä­ri­sches Gerät der NATO dauer­haft und problemlos zugäng­lich zu machen. Wie Sie sehen können, wird dadurch die Fähig­keit der NATO, ihre Expan­sion, auch in Rich­tung Osten, durch­zu­führen, erheb­lich erweitert.

Wir haben ihre Annä­he­rung an das [atlan­ti­sche] Bündnis beob­achtet. Aber die Art und Weise, wie die Schweden und Finnen plötz­lich ankün­digten, dass sie den voll­stän­digen Beitritt und eine NATO-Mitglied­schaft anstrebten, war eine gewisse Über­ra­schung für uns. Denn zur finni­schen Führung bestanden auf unter­schied­li­chen Ebenen vertrau­ens­volle und gute Bezie­hungen. Jene ermög­lichten es, dass etwaige Sicher­heits­be­denken offen und ohne Scheu ange­spro­chen werden konnten. Es gab Kontakte zwischen den Mili­tärs in Finn­land und Schweden, wobei Sicher­heits­fragen erör­tert wurden. Unseren beiden nörd­li­chen Nach­barn spra­chen keine unüber­wind­baren Probleme an. Doch, offenbar gab es einige Vorar­beiten, um sie auf eine solch dras­ti­sche Wende vorzubereiten.

Ja, das wird die geopo­li­ti­sche Lage verän­dern. Aber es gibt Optionen. Falls die Mitglied­schaft in Zukunft sich nur auf die bereits begon­nene Teil­nahme an verschie­denen Übungen beschränkt, wäre das eine Geschichte. Wenn auf dem Terri­to­rium dieser Länder Mili­tär­basen einge­richtet würden – es wird nun argu­men­tiert, dass es verschie­dene Arten von Mili­tär­basen gebe: «leichte» und «echte» – müssten wir sehen, welche spezi­fi­schen mili­tä­ri­schen Mittel einge­setzt würden. Ich bin über­zeugt, dass die wich­tigste Stimme den Ameri­ka­nern zukommt, inwie­weit sie eine zusätz­liche mate­ri­elle Fähig­keit zur Eindäm­mung der Russi­schen Föde­ra­tion schaffen wollten. Es ist unwahr­schein­lich, dass irgend­je­mand auf Finn­land und Schweden beson­ders hören würde. In Abhän­gig­keit von solchen Entwick­lungen würde unsere Entschei­dung fallen, unsere Fähig­keiten im Nord­westen der Russi­schen Föde­ra­tion zu verstärken. In jedem Fall wird sich die Kontakt­linie Russ­lands gegen­über dem Westen radikal um mehr als 1.000 Kilo­meter verlängern.

Dazu müssen wir noch die Äuße­rungen von Akti­visten in den balti­schen Staaten in Betracht ziehen. Der estni­sche Vertei­di­gungs­mi­nister Hanno Pevkur erklärte, dass es jetzt, da Finn­land und Schweden NATO beitreten werden, notwendig wäre, die Ostsee in ein „Binnen­meer“ der [NATO] Allianz zu verwan­deln, um der Russi­schen Föde­ra­tion jede Möglich­keit zu nehmen, besagtes Meer zu nutzen.

Vor ein paar Jahren diagnos­ti­zierte Herr Macron den „Hirntod“ der NATO. Ich denke, es ist möglich, sich an fran­zö­si­sche Ärzte zu wenden.

Frage: Ist ein mili­tä­risch-poli­ti­sches Bündnis zwischen Russ­land und China zur Schaf­fung einer neuen Welt­ord­nung möglich?

Sergej Lawrow: Diese Frage wird oft gestellt. Jedem russisch-chine­si­schen Gipfel­treffen geht dazu eine Diskus­sion voraus, was das zu bedeuten hätte und wie das alles enden würde.

Wir haben der Welt­ge­mein­schaft nichts zu verheim­li­chen, wie sich unsere Zusam­men­ar­beit mit China entwi­ckelt: Moskau und Peking tun dies in aller Trans­pa­renz und Offen­heit. Unsere Bezie­hungen haben das beste und hoch­wer­tigste Niveau im Verlauf der Bezie­hungen zwischen beiden Ländern erreicht. Präsi­dent Wladimir Putin und Präsi­dent Xi Jinping haben das Thema wieder­holt ange­spro­chen. In der im Jahr 2021 von höchster Ebene verab­schie­deten Erklä­rung heißt es, dass die russisch-chine­si­schen Bezie­hungen ein grund­le­gend neues Niveau erreicht haben, das in seiner Qualität die klas­si­schen Mili­tär­bünd­nisse der vergan­genen Ära über­treffe. Ziehen Sie daraus Ihre Schlüsse. Wir haben eine enge mili­tä­ri­sche Zusam­men­ar­beit. Es finden regel­mäßig Übungen aller Teil­streit­kräfte statt: Übungen der Marine, der stra­te­gi­schen Luft­streit­kräfte, Übungen zur Terro­ris­mus­be­kämp­fung, Manöver sowohl bila­teral als auch im Rahmen der SCO [Shan­gahi Coope­ra­tion Orga­ni­sa­tion]. Jetzt nehmen chine­si­sche Soldaten an den „Wostok-2022“ Mili­tär­ma­nö­vern teil.

Wir und China werden unsere noch nie dage­we­senen Bezie­hungen einer neuen Qualität nicht gegen jemanden entwi­ckeln. Dies geht auch aus den Doku­menten hervor, die von Wladimir Putin und Xi Jinping auf höchster Ebene verab­schiedet wurden. Wir werden eine posi­tive Agenda zur Entwick­lung der Bezie­hungen auf dem eura­si­schen Konti­nent fördern. Wir haben die EAEU [Eura­sian Economic Union], welche einen Koope­ra­ti­ons­ver­trag mit China unterhält.

Es gibt auch einen bila­te­ralen Vertrag mit China darüber, wie wir unsere bila­te­ralen Kontakte nutzen wollen, um die eura­si­sche Inte­gra­tion unter Einbe­zie­hung der EAEU, SCO, ASEAN und aller anderen Länder im gemein­samen geopo­li­ti­schen Raum zu fördern. Das ist es, was Präsi­dent Wladimir Putin im Sinn hatte, als er seine Vision der Großen Eura­si­schen Part­ner­schaft formulierte.

China fördert, wie Sie wissen, sein Projekt „One Belt, One Road“. Jetzt wird es mit den multi­la­te­ralen Struk­turen auf dem eura­si­schen Konti­nent, die ich erwähnt habe, durch etablierte Mecha­nismen harmo­ni­siert. Wir sind Freunde mit dem Ziel, Staaten zu vereinen und niemanden zu bekämpfen. Natür­lich erklären die Ameri­kaner und die NATO diese Region zu ihrem Lehnsgut – so endete der Bünd­nis­gipfel in Madrid. Es wurde fest­ge­stellt, dass die Sicher­heit in der euro-atlan­ti­schen und indo­pa­zi­fi­schen Region unteilbar sei, so dass die NATO verpflichtet wäre, globale Verant­wor­tung zu über­nehmen. Es wurde auch erklärt, dass die [NATO-]Allianz ihre mili­tä­ri­sche Präsenz in der Region verstärken wolle, einschließ­lich der „Einkrei­sung“ der VR China und unserer Küsten. Nicht nur die Angel­sachsen, die schon seit langem mit ihren Kriegs­schiffen in dieser Region „fischen“, sondern auch die Fran­zosen und neuer­dings die Deut­schen haben ange­kün­digt, ihre Flotten zur „Eindäm­mung“ Chinas zu schi­cken. Hier ist Gefahr zu verorten.

Das [NATO] Mili­tär­bündnis, das seine Aufgabe darin sah, die Terri­to­rien seiner Mitglieder zu vertei­digen, hat seine Daseins­be­rech­ti­gung bereits verloren. Zuerst waren es die Sowjet­union und der Warschauer Pakt – sie sind verschwunden. Dann «erfanden» sie Afgha­ni­stan, aus dem sie vor einem Jahr flohen. Dann musste Russ­land als Bedro­hung herhalten, um das [NATO-]Bündnis zu festigen. Aber auch hier erkennen sie [der Westen], dass sie nur wenig errei­chen werden.

Jetzt haben sie beschlossen, neben Russ­land China zur nächsten stra­te­gi­schen Lang­zeit­be­dro­hung zu erklären. Das sind genau die «Regeln», auf die sie die Welt­ord­nung gründen wollen. Regeln, die besagen, dass sie welt­weit im wirt­schaft­li­chen Bereich bestimmen, wer Zugang zu den Ressourcen hat, die sie kontrol­lieren: den USD-Dollar, den Euro, die Ressourcen der Welt­bank – in der sie die Mehr­heit halten und deren Exeku­tiv­di­rek­to­rium eine west­liche Politik verfolgt – und die Ressourcen des Inter­na­tio­nalen Währungs­fonds. Und im Bereich der Sicher­heit soll «Globa­li­sie­rung» die Vorherr­schaft von NATO bedeuten.

Es sieht aus, als lägen sie [der Westen] in Agonie: Diese Pläne werden nicht in Erfül­lung gehen. Falls die Ameri­kaner und ihre Satel­liten auf einem solchen Ansatz in der Entwick­lung der Zusam­men­ar­beit in der asia­tisch-pazi­fi­schen Region bestehen, würden sie sich selbst wieder in eine Ecke manö­vrieren, aus dem einige aggres­sive Kreise im Westen nur einen mili­tä­ri­scher Konflikt als Ausweg fänden. Es gibt bei ihnen Leute, die das erkennen, aber sehr viele nehmen es auf die leichte Schulter.

Die Haupt­sache ist, dass Europa sich all diesen ameri­ka­ni­schen Plänen völlig unter­worfen hat, seine Unab­hän­gig­keit verloren hat und alles tut, was Washington ihm vorgibt. Zusammen mit der Volks­re­pu­blik China sehen wir diese Gefahren sehr wohl. Wir werden uns nicht provo­zieren lassen und eine Agenda voran­treiben, die für alle Länder der Region offen­sicht­lich viel attrak­tiver ist als die vom Westen aufge­zwun­gene Konfrontation.

Frage: Ange­sichts des wach­senden wirt­schaft­li­chen und poli­ti­schen Poten­tials der Länder im Osten sowie der aktu­ellen geopo­li­ti­schen Lage ist die Hinwen­dung zum Osten für Russ­land beson­ders wichtig geworden. In diesem Zusam­men­hang möchte ich Sie fragen, welche Prio­ri­täten unser Land im Dialog mit einem so wich­tigen Partner wie Indien sieht?

Sergej Lawrow: Der Begriff «Hinwen­dung zum Osten“»  ist ein wenig irre­füh­rend. Wir haben nie – sowohl während der Sowjet­union als auch insbe­son­dere nach dem Erscheinen der Russi­schen Föde­ra­tion auf der Land­karte als unab­hän­giger Staat – versucht, etwas in östli­cher Rich­tung zum Nach­teil der west­li­chen Rich­tung zu tun. Unser Wappen zeigt, dass wir sowohl nach Westen als auch nach Osten blicken und Kontakte sowohl mit Europa als auch mit Asien, einschließ­lich Ostasien, Südost­asien und dem indi­schen Subkon­ti­nent aufbauen sollen.

Als Europa prak­tisch alle Kanäle der Zusam­men­ar­beit abbrach und nur noch einige wirt­schaft­liche Verbin­dungen übrig blieben, begann kraft der Gesetze der Physik die östliche Rich­tung – in abso­luten Zahlen hat sie zuvor schon zuge­nommen – in den externen, wirt­schaft­li­chen, handels­po­li­ti­schen und anderen Verbin­dungen unseres Landes zu domi­nieren. Und Indien hat immer einen der wich­tigsten Plätze inner­halb unseren Prio­ri­täten einge­nommen. Ich möchte Sie daran erin­nern, dass unsere Bezie­hungen zu Indien heute als eine beson­ders privi­le­gierte stra­te­gi­sche Part­ner­schaft bezeichnet werden. Vor vielen Jahren haben wir uns darauf geei­nigt, es eine stra­te­gi­sche Part­ner­schaft zu nennen. Dann sagten unsere indi­schen Freunde, das sei nicht genug, sie hätten stra­te­gi­sche Part­ner­schaften mit vielen Ländern, wir sollten es eine privi­le­gierte stra­te­gi­sche Part­ner­schaft nennen. Aber auch das war nicht genug. Auf Anre­gung unserer indi­schen Freunde heißt sie jetzt: „Beson­ders privi­le­gierte stra­te­gi­sche Partnerschaft“.

Wir haben eine enge Zusam­men­ar­beit mit Indien im Ener­gie­sektor. Russi­sche Unter­nehmen sind in Indien tätig, indi­sche Unter­nehmen arbeiten für uns in Sibi­rien und im Fernen Osten. Wir haben eine enge und beson­ders vertrau­ens­wür­dige mili­tä­risch-tech­ni­sche Zusam­men­ar­beit, einschließ­lich der Produk­tion einschlä­giger moderner Waffen auf indi­schem Terri­to­rium. Wir haben weit­rei­chende Verbin­dungen im Agrar­sektor und bei den Projekten, die wir jetzt gemeinsam durch die so genannte «grüne Tran­si­tion» zu entwi­ckeln versu­chen. Das Kern­kraft­werk Kudan­kulam ist eines der Aushän­ge­schilder unserer stra­te­gi­schen Part­ner­schaft. Wir führen derzeit konkrete Gespräche über die Vorbe­rei­tung eines Stand­orts für ein weiteres Kern­kraft­werk, das eben­falls mehrere Blöcke umfassen wird.

Es ist unmög­lich, alles aufzu­zählen: Es handelt sich in der Tat um eine blühende Bezie­hung, die auf einem starken Funda­ment der Freund­schaft beruht und bis in die Zeit des indi­schen Unab­hän­gig­keits­kampfes zurückreicht.

Jetzt sagt der Westen, dass er die ganze Welt dazu bringen wolle, die Zusam­men­ar­beit mit Russ­land zu beenden und Sank­tionen zu verhängen. Es wäre eine andere Sache, falls sie es diskret täten. Doch, es ist ihr «Stecken­pferd» auf das sie so stolz sind, indem sie öffent­lich erklären, dass sie von diesen Ländern Sank­tionen gegen Russ­land erwarten oder ande­ren­falls sie bestrafen wollten.

Wie kann man vom Stand­punkt der Diplo­matie und des gesunden Menschen­ver­standes aus gesehen solche arro­ganten öffent­li­chen Erklä­rungen gegen­über Ländern wie Indien, China, der Türkei, Ägypten und Indo­ne­sien abgeben? Wenn diese Staaten öffent­lich bedroht werden, merkt denn niemand, dass diese Zivi­li­sa­tionen Würde und Selbstre­spekt besitzen? Es ist einfach belei­di­gend, solche Forde­rungen erhalten zu müssen. Selbst wenn es unter vier Augen geschähe, wäre es ein Mangel an jegli­chem Anstand. Wenn großen Nationen gesagt wird, dass sie etwas auf Geheiß von jemandem jenseits des Ozeans zu tun hätten, kann ich mir nur den lang­fris­tigen Schaden vorstellen: In den Bezie­hungen zu jenen, die den Versuch unter­nehmen ihren Willen anderen aufzuzwingen!

Indien will sich den Sank­tionen nicht anschließen. Führende indi­sche Poli­tiker, darunter mein Kollege, der Außen­mi­nister, haben öffent­lich jeden Versuch zurück­ge­wiesen, sie in Beschrän­kungen in Bezug auf russi­sche Ener­gie­käufe einzu­be­ziehen. Sie haben deut­lich gemacht, dass sie ihre eigenen Inter­essen verfolgen. Erst kürz­lich erschien ein Artikel eines indi­schen Poli­to­logen und Wirt­schafts­wis­sen­schaft­lers, in dem er erklärt, warum sich Indien nicht an den US-Sank­tionen betei­ligen werde. Er begründet dies nicht nur mit wirt­schaft­li­chen Inter­essen und Kalkül, sondern auch mit der gemein­samen Geschichte Russ­lands und Indiens und mit dem tiefen Respekt, den man in Indien gegen­über der Rolle Russ­lands, die unser Land bei der Siche­rung der Unab­hän­gig­keit Indiens und bei der Entwick­lung seiner unab­hän­gigen Wirt­schaft gespielt hat, sieht.

Wir sind mit den russisch-indi­schen Bezie­hungen zufrieden. Präsi­dent Wladimir W. Putin und Premier­mi­nister N. Modi trafen sich im Jahr 2021. Sie werden auch bei den kommenden Treffen Gele­gen­heit haben, mitein­ander zu spre­chen. Der SCO-Gipfel wird diesen Monat statt­finden. Ich werde auf jeden Fall in naher Zukunft mit meinem Kollegen Dr. Subrah­manyam Jais­hankar [indi­scher Außen­mi­nister] zusam­men­treffen, dazu auch bei der UN-Generalversammlung.

Frage: Wenn wir uns nun vom Land zwischen Indus und Ganges zu den Ufern des Dnjestr begeben, können wir fest­stellen, dass die Ukraine und Molda­wien ihre verbalen Atta­cken gegen­über Trans­nis­trien immer häufiger loslassen. Die im Osten [Ukraine] kündigen regel­mäßig Pläne an, Muni­ti­ons­de­pots auszu­heben und sogar Gefan­gene zu machen, um sie gegen Gefan­gene in Russ­land auszu­tau­schen, während die im Westen [Molda­wien] ihre Ausgaben für die Armee erhöhen und gleich­zeitig die Belas­tung für ihre Bevöl­ke­rung auf prak­tisch alles anheben. Kann Russ­land in Anbe­tracht dieser Tatsa­chen die Sicher­heit Trans­nis­triens auf eine Weise garan­tieren? Wie können wir (Russ­land) reagieren, falls es einen Angriff auf diese fried­liche, nicht aner­kannte trans­nis­tri­sche Repu­blik gäbe?

Sergej Lawrow: Lassen Sie mich kurz ausführen, in welche Rich­tung sich Molda­wien gerade bewegt. Wie ich eingangs ausführte, haben wir dem Westen seit vielen Jahren geduldig und konse­quent unsere «roten Linien» erklärt. Jeder kennt diese. Wir haben erklärt, nicht akzep­tieren zu können, was nicht irgendwo weit weg, sondern direkt an unseren Grenzen geschieht. Es gab Angriffe auf die russi­sche Sprache, russi­sche Kultur und russi­sche Jour­na­listen – es wurde sogar getötet. Sie haben die NATO bis an unsere Grenzen vorge­schoben. Rumä­nien und Polen sind Mitglieder des Bündnisses.

In den letzten Jahren haben sie sich bereits aktiv um Molda­wien und die Ukraine geküm­mert. Wir haben dem Westen gesagt, dass es inak­zep­tabel sei, unsere engsten Nach­barn in Kriegs­spiele zu verwi­ckeln. Wir machten den Westen seit Jahren darauf aufmerksam, was in der Ukraine vor sich gehe. Man sagte uns, dass es dort keine Russo­phobie oder Nazismus gäbe, aber unter Poro­schenko bezeich­nete sein Premier­mi­nister Arsenij Jazenjuk die Bewohner des Donbass als «Unter­men­schen». Selen­skyj selbst bezeich­nete sie letztes Jahr als «anima­li­sche Krea­turen», als er gefragt wurde, was er von den Menschen im Donbass halte – zu diesem Zeit­punkt waren die Minsker Verein­ba­rungen noch in Kraft. Er sagte, es gäbe Menschen und es gäbe «anima­li­sche Krea­turen». Er fügte hinzu, wenn sich jemand in der Ukraine russisch fühle, dann solle er um seiner Kinder und Enkel willen in die Russi­sche Föde­ra­tion verschwinden. Das war im vergan­genen September. Wir haben den Westen darauf aufmerksam gemacht: Keine Reak­tion, kein Hinweis darauf, dass sie dies für inak­zep­tabel hielten. Das wirft die Frage auf: Was sie gemacht haben, als unsere jahre­langen Appelle über die direkte Bedro­hungen unserer Sicher­heit und unserer Grenzen igno­riert wurden? Welche Inter­essen haben sie im Irak, in Libyen vertei­digt? Hat dort jemand ihre Lands­leute oder Mitbürger belei­digt? Wurde die engli­sche, fran­zö­si­sche oder deut­sche Sprache verboten? Nichts derglei­chen ist dort geschehen.

Ich will damit nicht sagen: Wenn sie es taten, könnten wir es genauso tun. Das sind zwei grund­ver­schie­dene Dinge. Doch, wir sahen uns außer­stande sie zu einer Antwort auf unsere Sorgen zu den Bedro­hungen an Russ­lands Grenzen bewegen zu können, während sie sich frei fühlten, zu tun, wie es ihnen beliebte, ohne jemanden über­zeugen, ohne irgend­etwas erklären zu müssen.

Es kam ihnen «plötz­lich» in den Sinn, dass im Irak oder in Libyen etwas «falsch» lief. Sie zerstörten zwei wohl­ha­bende Länder, weil ihnen das Regime im Irak und in Libyen nicht gefiel, wie sie meinten. Aber das Ergebnis ist genau das Gegen­teil. Viel­leicht wird es dort einmal eine Demo­kratie geben, aber bis jetzt gibt es nur Verwüs­tung und Bürger­krieg. Die Aussichten bleiben düster.

Straf­frei­heit kenn­zeichnet die Haltung des Westens gegen­über einer ganzen Reihe anderer Entwick­lungen und begüns­tigt die Straf­frei­heit derje­nigen Klientel-Staaten, die sich dem Westen voll­ständig unter­worfen haben und alle seine Befehle ausführen. Der Westen versteht dies und nutzt es zu seinem eigenen Interesse.

Wolo­dymyr Selen­skyj hat sich in einen promi­nenten Russen­hasser verwan­delt und gibt täglich unan­ge­mes­sene Erklä­rungen ab, wegen dieser abso­luten «Frei­zü­gig­keit». Dies ist nicht der erste Fall in unserem Raum. Viele Jahre lang genossen Estland und Lett­land eine derar­tige abso­lute Frei­zü­gig­keit und weigerten sich offen, ihren Verpflich­tungen zur Besei­ti­gung der schänd­li­chen Insti­tu­tion der Staa­ten­lo­sig­keit nach­zu­kommen. Alle unsere Appelle direkt und über die EU und die OSZE, stießen auf taube Ohren. 

Sie zerstören das russi­sche Bildungs­wesen, reißen Denk­mäler nieder, schänden die Gräber der Befreier Europas, und nichts, sie kommen damit durch. Sie fühlen sich straf­frei, weil der Westen ihnen gesagt hat: «Nur zu, ihr könnt alles tun!». Jetzt versu­chen sie, die derzei­tigen Führung der Repu­blik Moldau zum glei­chen «Ideal der Demo­kratie» – der alles erlaubt ist – zu stilisieren.

Leider sehen wir, wie empfäng­lich die Führung in Chişinău [Haupt­stadt von Molda­wien] gegen­über dieser Art der Betö­rung seitens west­li­cher Länder ist. Es ist offen­sicht­lich, dass die Russo­phobie in Chişinău auf provo­ka­tive Weise geschürt wird, so wie es auch in der Ukraine geschehen ist. 

Was Trans­nis­trien [Gebiet inner­halb Molda­wiens von Russ­land als autonom aner­kannt] betrifft: Wir haben uns immer dafür einge­setzt, dass die Probleme der natio­nalen Minder­heiten in Molda­wien im Rahmen von Verein­ba­rungen über die Gewäh­rung einer weit­ge­henden Auto­nomie gelöst werden. Ebenso wie in der Ukraine haben wir auch im Donbass die Verein­ba­rungen über die Gewäh­rung eines Sonder­status unter­stützt. Keiner der ukrai­ni­schen Führer wollte diesen Sonder­status auch nur disku­tieren, obwohl es eine entspre­chende Forde­rung des UN-Sicher­heits­rats gab. Jetzt versucht die moldaui­sche Führung, sich von den bestehenden Verein­ba­rungen, die eine Eini­gung über eine Sonder­au­to­nomie vorsahen, «frei­zu­ma­chen». Übri­gens hat auch Gagau­sien [auto­nomes Gebiet inner­halb Molda­wiens] einen Autonomiestatus.

Was unsere Inter­essen betrifft, dort gibt es unsere Frie­dens­truppen, eine Gruppe von Mili­tärs, die das größte Muni­ti­ons­lager Europas in Cobasna [im Norden Trans­nis­triens] bewa­chen. Jeder sollte verstehen, dass jede Aktion, die die Sicher­heit unserer Soldaten gefährdet, nach inter­na­tio­nalem Recht als Angriff auf die Russi­sche Föde­ra­tion gewertet wird – wie es in Südos­se­tien geschah, als unsere Frie­dens­truppen von Michail Saaka­schwili ange­griffen wurden.

Frage: Wie hoch schätzen Sie die Wahr­schein­lich­keit ein, dass die inter­na­tio­nale Sport­ge­mein­schaft, einschließ­lich der UEFA, des IOC und anderer, Sportler aus Russ­land zur Teil­nahme zulassen wollten? Welche Versuche werden zusammen mit dem Sport­mi­nis­te­rium unter­nommen, um diese Frage zu lösen?

Sergey Lawrow: Ich glaube viele Leiter inter­na­tio­naler Sport­ver­bände – beson­ders enttäuscht bin ich von der Haltung des Präsi­denten des Inter­na­tio­nalen Olym­pi­schen Komi­tees, T. Bach – haben die Prin­zi­pien, auf denen die Sport­be­we­gung, einschließ­lich der olym­pi­schen Bewe­gung beruht, diskre­di­tiert. Der IOC-Vorsit­zende hat in den letzten sechs Monaten mehr­fach erklärt, dass über die Teil­nahme russi­scher und bela­rus­si­scher Sportler an ihren Veran­stal­tungen «später» entschieden würde, je nachdem, wie sich die poli­ti­sche Lage entwickle. Dies ist eine direkte Miss­ach­tung der Grund­sätze der Olym­pi­schen Charta des IOC, die die Unzu­läs­sig­keit jegli­cher poli­ti­scher Über­le­gungen oder Vorfälle in Bezug auf die Behand­lung der  Sport­be­we­gung und Sport­ver­bände beinhaltet.

Betrachten wir die Welt­wirt­schaft in Retro­spek­tive: Dort domi­niert der Dollar, selbst der Euro kann nicht mit ihm konkur­rieren. Die Ameri­kaner wollen dieses System nicht ändern und die Möglich­keiten für andere Währungen im Welt­handel nicht erwei­tern, weil dies objektiv die domi­nante Stel­lung des Dollars unter­graben würde. Sie wollen keine Konkur­renz. Wenn Sank­tionen gegen die Russi­sche Föde­ra­tion ange­kün­digt werden – lesen Sie die west­li­chen Statis­tiken – «fallen» 90 % der Lasten auf Europa. Amerikas Benzin­preis ist gestiegen. Doch, man «merkte» es nur, falls das Benzin noch teurer würde. Das ist der Maßstab zur Effek­ti­vität ihrer Herr­scher. Aber in abso­luten Zahlen ist es im Vergleich zu Europa nichts.

Indem die Ameri­kaner die Euro­päer zwingen, ihre Waffen an die Ukraine zu liefern, wissen sie ganz genau, dass Europa seine Bestände durch den Kauf ameri­ka­ni­scher Waffen wieder­auf­füllen werde. Auch da besteht Riva­lität. Wett­be­werb auf den Devi­sen­märkten, wo der Dollar die letzte Instanz bildet und auf den Rüstungs­märkten, wo die euro­päi­sche Wirt­schaft durch die Gas- & Ölpreise um ein Viel­fa­ches stärker geschwächt wird als die ameri­ka­ni­sche Wirt­schaft. Auch so kommt es zur einer Schwä­chung ihrer Wett­be­werber. Ich könnte noch viele andere Bereiche aufzählen, aber wir spre­chen hier über Sport.

Es geht um Wett­be­werb und um den Wunsch, die Russi­sche Föde­ra­tion und Weiß­russ­land zu «bestrafen», d. h. Konkur­renz auszu­schalten. Viele Athleten haben bereits gesagt – darunter auch norwe­gi­sche Biath­leten – dass das nicht fair sei. Sie werden das Inter­esse verlieren an Wett­kämpfen teil­zu­nehmen. Bald werden auch Trans­gender-Athleten zuge­lassen. Es ist nicht klar, welchem Team sie zuge­ordnet würden. Zugleich werden die Russen zum Ärgernis.

Jedem normalen Menschen – und das ist die Mehr­heit im Westen – ist klar, dass dies eine schlechte Politik ist und gegen die etwas zu tun sei. Wie können wir uns aus dieser Situa­tion befreien? Zual­ler­erst müssen wir an die Inter­essen der Sportler denken. Ich meine, dass die Maßnahmen, die vom Sport­mi­nis­te­rium und unserer Regie­rung umge­hend ergriffen wurden, das Problem in dieser Phase lösen können. Ich beziehe mich auch auf die Allrus­si­sche Spar­ta­kiade, die auf höchstem Niveau statt­fand, und mit vielen Rekorden gekrönt wurde. Sie hat große Aufmerk­sam­keit unter Fach­leuten im In- und Ausland erregt.

Was den Fußball betrifft, so haben wir ein neues Format für den russi­schen Pokal entwi­ckelt, durch den unsere fehlende Teil­nahme an den Euro­pa­po­kalen kompen­siert werden kann.

Ich glaube, dass dies den rich­tigen Weg zeigt. Wir müssen mehr auf unsere Athleten schauen, um die Sport­ver­an­stal­tungen unter Betei­li­gung derje­nigen, die dazu bereit sind, weiter zu entwi­ckeln. Wir haben Pläne, die Sport­spiele inner­halb der GUS, der SOZ und der BRICS fort­zu­setzen. All dies zeigt in eine viel­ver­spre­chende Richtung.

Es gibt einen korrekten inter­na­tio­nalen Tennis­ver­band und die Verei­ni­gung der Tennis­profis, die sich kate­go­risch weigern, den Vorgaben nach Sank­tionen nach­zu­kommen. Einzige Ausnahme bilden die Orga­ni­sa­toren des Wimbledon-Turniers. Die Engländer bilden eine spezi­elle «Klasse» inner­halb der west­li­chen Welt.

Das war schlecht, unge­recht und schon fast gemein: Unsere Para­lym­pio­niken wurden nicht zu den Olym­pi­schen Spielen zuge­lassen. Damit sind wir wieder bei der Logik der kollek­tiven Bestra­fung ange­langt. Die Euro­päer sagen, wenn sie 140 Millionen Russen bestrafen, dann wäre das falsch. Und die russo­phobe Minder­heit, ange­führt von den balti­schen Staaten, Polen und der Tsche­chi­schen Repu­blik, sagt, dass es richtig wäre: Wir hätten Wladimir Putin gewählt und sollen bestraft werden. Nach derselben Logik wollen sie allen Athleten, auch den «sauberen», die Möglich­keit eines fairen Wett­be­werbs nehmen.

Dies ist Teil der Logik des unlau­teren Wett­be­werbs. Dies unter­gräbt alle Grund­sätze, von denen ich gespro­chen habe und die der Westen selbst als Grund­lage für wirt­schaft­liche und andere Bezie­hungen propa­giert: Frei­heit des Marktes, fairer Wett­be­werb und die Unschulds­ver­mu­tung – die auch hier direkt verletzt wird. Wir werden für das eintreten, was richtig ist, und auf diese Verstöße mit konkreten Maßnahmen reagieren.

Frage: Erzählen Sie uns von Ihren denk­wür­digsten und lustigsten Momenten aus Ihrem Studentenleben.

Sergey Lawrow: Da es sich um ein Studen­ten­leben handelt, fällt es auto­ma­tisch unter «18+». Anatoly Torkunov und ich werden uns heute auch mit Kommi­li­tonen treffen. Wir werden in Erin­ne­rungen schwelgen. Wir hatten eine Menge Spaß. Wir machten Komö­dien und schrieben sie selbst. Wir hatten Spaß in Bautrupps, schrieben und kompo­nierten Lieder und sangen sie am Lager­feuer. Es gab Wett­be­werbe zwischen den Zelten, die für Spaß sorgten.

Frage: Die Frage nach der Karriere beschäf­tigt alle MGIMO-Absol­venten und insbe­son­dere die Absol­ven­tinnen. Meinen Sie, dass Ihre Nach­fol­gerin eine Frau sein könnte? Oder kann sie höchs­tens den Posten des Direk­tors der Abtei­lung für auswär­tige Ange­le­gen­heiten des Außen­mi­nis­te­riums erwarten?

Sergey Lawrow: Auch das fällt in die Kate­gorie «18+», wenn Sie so wollen. Wir fördern Frauen auf die aktivste Weise. Anatoly Torkunov wird nicht verschweigen: Es gibt immer mehr Frauen in den Grund- und Aufbau­stu­di­en­gängen am MGIMO.

Was das Außen­mi­nis­te­rium betrifft. Nach der Sowjet­zeit, in der die Tradi­tion recht konser­vativ war, gibt es heute keine anderen Krite­rien als die Kennt­nisse und Fähig­keiten, die beim Eintritt in das Minis­te­rium nach­ge­wiesen werden. Jetzt wächst die Zahl der Frauen. Sie besetzen mehr und mehr wich­tige und gewich­tige Posi­tionen. Wir haben viele stell­ver­tre­tende Leite­rinnen von Abtei­lungen. Es wird mehr Abtei­lungs­lei­te­rinnen geben und Mitglieder des Kolle­giums. Was den Posten des Minis­ters angeht, so wird die Entschei­dung vom Präsi­denten der Russi­schen Föde­ra­tion getroffen. Wir werden diese Frage ihm überlassen.

Noch einmal: Ich wünsche Ihnen alles Gute. Wir heißen dieje­nigen will­kommen, die eine Anstel­lung im Außen­mi­nis­te­rium «anstreben», aber das MGIMO bietet eine hervor­ra­gende Ausbil­dung, um sich in vielen anderen Berei­chen profes­sio­neller Tätig­keit zu bewähren: Wirt­schaft, Wissen­schaft, Poli­tik­wis­sen­schaft, Jour­na­lismus und vieles mehr. Diese Möglich­keiten werden jedes Jahr erweitert.

Im Namen von Ihnen allen und im Namen des Außen­mi­nis­te­riums möchte ich Anatoly Torkunov und unseren Kollegen von der Diplo­ma­ti­schen Akademie unter der Leitung von Rektor A. V. Yako­venko aufrichtig danken. Auch sie stellen uns als unsere zweite «Perso­nal­schmiede» viele Mitar­beiter zur Verfügung.

Wir werden immer bereit sein, alle Bestre­bungen unseres Stolzes, unserer Alma Mater, zu unter­stützen, die nicht nur in der Russi­schen Föde­ra­tion, sondern auch weit über ihre Grenzen hinaus eine führende Posi­tion einnimmt.

Frohe Fest­tage!

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Über­set­zung aus dem Russi­schem: UNSER-MITTELEUROPA

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