Was in der Schweiz und anderswo berichtet wurde – 23.09.2023

Im Internet mitge­lesen und mitge­schrieben von Wilhelm Tell
Arme­nien – Die Wahl­lo­kale in der arme­ni­schen Haupt­stadt wurden am 17. September aufgrund der geringen Wahl­be­tei­li­gung geschlossen, die als grosser Test für Premier­mi­nister Nikol Pashi­nian (48) Նիկոլ Վովայի Փաշինյան gilt. Die Wähler gingen zur Wahl, um eine Gemein­de­ver­samm­lung zu wählen und über den Bürger­meister von Eriwan für die nächsten fünf Jahre zu entscheiden. Die Zentrale Wahl­kom­mis­sion (CEC) gab an, dass die Wahl­be­tei­li­gung bei Schlies­sung der Wahl­lo­kale um 20 Uhr bei 28,5 Prozent lag, was 234.553 Wählern von 824.250 Wahl­be­rech­tigten entspricht. Insge­samt 13 poli­ti­sche Parteien und ein Block kämpften um 65 Sitze in der Versamm­lung, dem soge­nannten Ältes­tenrat. Die Abstim­mung ist der erste grosse Test für Pashi­nians Zivil­ver­trags­partei nach den Parla­ments­wahlen 2021, bei denen sie einen Erdrutsch­sieg errang. RFERL.cz

Austra­lien – Ein heisser Wind weht durch das Outback. Abge­sehen von den Küsten­streifen ist Austra­lien mehr­heit­lich trockene Wüste – mit so wenig Nieder­schlägen wie kein anderer bewohnter Konti­nent. Jahre­lange Dürre­pe­ri­oden gehören zum natür­li­chen Ablauf, nicht nur im isolierten Inland. Wegen der Klima­er­wär­mung werden sie aber immer länger, immer heisser, immer extremer. Trotzdem, sagen Experten, gehe kaum ein anderes Indus­trie­land so verschwen­de­risch mit Wasser um wie Austra­lien. Und dem riesigen Einzugs­ge­biet der Flüsse Darling und Murray im Südosten des Landes – der eigent­li­chen Lebens­ader des Konti­nents – droht der ökolo­gi­sche Kollaps, weil kaum noch Wasser fliesst. Immense Baum­woll­farmen strom­auf­wärts pumpen seit Jahren Milli­arden Liter aus dem Fluss­system. «Das ist alles ganz legal», sagt Polly Hemming. Sie ist Klima- und Wasser­ex­pertin bei der Denk­fa­brik Australia Insti­tute. Es sei absurd, im trockenen Austra­lien einige der durs­tigsten Pflan­zen­arten über­haupt anzu­bauen. Die Plan­tagen würden nur wenig Ertrag abwerfen und wenig dazu beitragen, die Bevöl­ke­rung zu ernähren. Verspre­chen der Regie­rung, den Plan­tagen den Endlos­hahn zuzu­drehen, bleiben bis heute genau das: ein Verspre­chen. Mindes­tens so fahr­lässig geht Austra­lien mit seinem Grund­wasser um. Im Nort­hern Terri­tory beginnt in Kürze eine Berg­bau­firma mit einem grossen Fracking-Projekt. Trotz Protesten von Bauern und Urein­woh­ne­rinnen wird dabei mit hohem Druck Wasser, das mit giftigen Chemi­ka­lien vermischt wurde, in tiefe Gesteins­schichten gepumpt, um aus ihnen Erdgas zu lösen. «Auf der ganzen Welt ist Fracking verur­teilt worden, weil es nicht nur das Grund­wasser vergiftet, sondern auch den Wasser­spiegel senkt», betont Hemming. Immer mehr Länder haben deshalb ein Mora­to­rium verhängt oder verbieten Fracking. Nicht so Austra­lien. Obwohl Grund­wasser wegen der globalen Klima­er­wär­mung eine immer wich­ti­gere Rolle spielt für das Über­leben ganzer Gemeinden, erlauben Poli­ti­ke­rinnen seine Ausbeu­tung. Eigent­lich dürfte die Berg­bau­in­dus­trie über 100 Jahre nur 20 Prozent der Wasser­res­sourcen ausbeuten. Im Nort­hern Terri­tory sind es 80 Prozent. Für die zustän­dige Minis­ter­prä­si­dentin Nata­scha Fields sind Bedenken über die Gefähr­dung der Grund­was­ser­re­serven zweit­rangig, wie sie jüngst an einer Pres­se­kon­fe­renz klar­machte. Es gehe um wirt­schaft­li­ches Wachstum, um Arbeits­plätze. «Die Zeit ist gekommen, um die Energie zu liefern, die der Welt den Über­gang zu erneu­er­baren Ener­gien ermög­licht», sagte sie. Damit wieder­holt die Poli­ti­kerin eins zu eins die Argu­mente der Indus­trie: Obwohl Klima­to­logen den sofor­tigen Stopp des Abbaus fossiler Brenn­stoffe fordern, weil nur so der Klima­kol­laps aufge­halten werden könne, behauptet die Indus­trie, Kohle und Gas würden noch Jahr­zehnte gebraucht, bis erneu­er­bare Ener­gie­quellen wie Sonne und Wind über­nehmen könnten. Laut Fach­leuten stimmt das nicht. Die enge Verflech­tung von Politik und Wirt­schaft bestimme nicht nur mass­geb­lich den Umgang mit der Umwelt, mit Wasser, sie sei das Funda­ment der poli­ti­schen Kultur in Austra­lien, so die Expertin Polly Hemming. Und das, obwohl Poli­tiker und Poli­ti­ke­rinnen damit eigent­lich komplett gegen die Inter­essen der Bevöl­ke­rung handeln würden. SRF.ch

Belgien – Die NATO wird im Jahr 2024 eine massive Mili­tär­übung mit über 40’000 Soldaten durch­führen – die grösste seit dem Kalten Krieg – sagte der Vorsit­zende des Mili­tär­aus­schusses des von den USA geführten Blocks, Admiral Rob Bauer, am Samstag. DW.de

Bulga­rien – In Bulga­rien regieren Parteien, die den Kampf gegen Korrup­tion ernst meinen, jetzt zusammen mit Parteien des alten, korrupten Systems. Das hat die Erneuerer viel Sympa­thie gekostet. Viel­leicht ist es aber der beste Weg hin zu einem besser funk­tio­nie­renden Staat. Denn die Besei­ti­gung von Korrup­tion geht oft schief, wenn sie zu gründ­lich ist. Wenn Bestechung zum Alltag gehört, funk­tio­niert erst einmal alles schlechter ohne Bestechung. Beispiel Baube­wil­li­gungen: Steckt man einem Beamten Geld zu, kommt sie schneller und der Beamte verdient mehr. Bauherrin und Beamte haben etwas davon. Ist diese Art von Bestechung nicht mehr möglich, verlieren kurz­fristig beide. So gibt es in Bulga­riens Politik wenige, die versu­chen, das Land von Korrup­tion zu befreien. Und viele, die nichts verän­dern wollen. Für diese vielen, die nichts verän­dern wollen, steht Bojko Borissow (64). Er war lange Jahre Regie­rungs­chef in Bulga­rien, er bekommt auch heute noch bei fast allen Wahlen am meisten Stimmen – obwohl er umweht ist von Skan­dalen. Für die wenigen, die in Bulga­rien etwas verän­dern wollen, steht Kiril Petkov (43). Er war im vergan­genen Jahr einige Monate lang eben­falls Bulga­riens Regie­rungs­chef. Studiert hat er an einer Elite-Uni in den USA. Verspro­chen hat er das Ende der Korrup­tion. Als Regie­rungs­chef wollte Petkov schnell einiges verän­dern. Wohl zu viel, zu schnell. Für viele Menschen wurde der Alltag mühsamer – Kiril Petkovs Kampf gegen Korrup­tion machte viele wütend. Nach wenigen Monaten stürzten die altein­ge­ses­senen Poli­tiker im Parla­ment seine Regie­rung. Doch nun ist passiert, was man nicht für möglich gehalten hatte: Die Partei von Kiril Petkov, dem Erneuerer, regiert zusammen mit der Partei von Bojko Borissow, die für das alte, von Korrup­tion durch­drun­gene System steht. Keine der beiden Seiten hatte genug Stimmen, um allein zu regieren. SRF.ch
● Erst­mals ist in Bulga­rien eine Drohne mit Spreng­stoff gefunden worden, die anschei­nend aus dem Ukraine-Krieg stammt. Ein Team der bulga­ri­schen Marine entschärfte die in einem Dorf an der Schwarz­meer-Küste in der Nähe zur rumä­ni­schen Grenze gefun­dene Drohne, die rund drei Meter lang war, wie das bulga­ri­sche Vertei­di­gungs­mi­nis­te­rium heute mitteilte.
● Am Samstag versam­melten sich Hunderte Menschen in der bulga­ri­schen Stadt Kalofer zur 18. natio­nalen und ersten inter­na­tio­nalen Versamm­lung der „Freunde Russ­lands“. An der Veran­stal­tung nahmen mehrere Tausend Menschen aus ganz Europa teil, darunter auch aus Öster­reich und der Schweiz. ORF.at

Deutsch­land – «Ozapft is!» Sonne, Promis und Prosit: Münchner Okto­ber­fest ist eröffnet. 18 Tage lang wird in der bayri­schen Haupt­stadt viel Bier getrunken. Wahl­kampf ist aber verboten. SRF.ch
● Die Unesco hat das jüdisch-mittel­al­ter­liche Erbe in Erfurt als neues Welt­erbe ausge­zeichnet. Das betrifft mehrere Bauten in der Altstadt der thürin­gi­schen Haupt­stadt. Dazu gehören unter anderem die Alte Synagoge, das Ritu­albad und das Stei­nerne Haus. Die Entschei­dung ist bei einer Tagung des Welt­erbe­ko­mi­tees in der saudi-arabi­schen Haupt­stadt Riad gefallen. Für Deutsch­land ist es der 52. Welt­erbe­titel, für Thüringen der fünfte.
● Immer mehr Menschen in Deutsch­land gehen auch als Rentner noch arbeiten. Nach Medi­en­be­richten sind derzeit mehr als eine Million Arbeit­nehmer über 67 Jahre alt. Das ist ein Plus von etwa 56’000 im Vergleich zum vergan­genen Jahr. Für viele sei Arbeit im höheren Alter keine frei­wil­lige Entschei­dung, sondern bedingt durch hohe Lebenshaltungskosten.
● In Berlin wird es zuneh­mend schwie­riger, Geflüch­tete unter­zu­bringen. Wie die Senats-Sozi­al­ver­wal­tung dem rbb mitge­teilt hat, sind die entspre­chenden Unter­künfte voll ausge­lastet. Aktuell liege die Bele­gung bei knapp 32’000 Personen.
● In Deutsch­land sind im vergan­genen Jahr 621 Vorfälle mit anti­zi­ga­nis­ti­schem Hinter­grund – Fahrende und Jeni­sche – regis­triert worden.
● In Berlin ist zum ersten Mal eine asia­ti­sche Hornisse nach­ge­wiesen worden. Für Menschen besteht keine erhöhte Gefahr. Diese Hornis­senart ernährt sich aber von heimi­schen Honig­bienen. Imker befürchten deshalb erheb­liche Schäden für ihre Bienen­völker. RBB.de
● Der Westen müsse sich auf „einen langen Krieg“ in der Ukraine vorbe­reiten, erklärte NATO-Gene­ral­se­kretär Jens Stol­ten­berg am Sonntag. Obwohl er behaup­tete, einen „schnellen Frieden“ in der Ukraine zu wollen, betonte Stol­ten­berg, dass er weiterhin das Ziel von Präsi­dent Wladimir Selenski, einen mili­tä­ri­schen Sieg über Russ­land zu erringen, unter­stütze. „Die meisten Kriege dauern länger als erwartet“, sagte Stol­ten­berg. RFERL.cz

EU – Die Ukraine sagte am Donnerstag, dass jeder Schritt osteu­ro­päi­scher Staaten, die am 15. September auslau­fenden Beschrän­kungen für ukrai­ni­sche Lebens­mit­tel­ex­porte zu verlän­gern, illegal sei und den gemein­samen Wirt­schafts­in­ter­essen schade. Die von der Euro­päi­schen Union im Mai verhängten Beschrän­kungen ermög­lichten es Polen, Bulga­rien, Ungarn, Rumä­nien und der Slowakei, den Inlands­ver­kauf von ukrai­ni­schem Weizen, Mais, Raps und Sonnen­blu­men­kernen zu verbieten und gleich­zeitig die Durch­fuhr solcher Ladungen für den Export in andere Länder zu gestatten. EU droht den nicht ko-operie­renden Ländern mit hohen Bussen. Getrei­de­un­ruhen in Bulga­rien. VOIRI.ir

Frank­reich – Gegen betrun­kene Jäger werden hohe Geld­strafen verhängen. Das Gesetz ist Teil eines Mass­nah­men­pa­kets, das darauf abzielt, die Zahl der Jagd­un­fälle in Frank­reich zu verrin­gern. NOS.nl

Indo­ne­sien – Im Natio­nal­mu­seum der indo­ne­si­schen Haupt­stadt Jakarta hat ein Feuer gewütet. Mehrere Lager­flä­chen für histo­ri­sche Objekte sollen beschä­digt worden sein. Das betref­fende Museum würde in naher Zukunft etwa 470 Kunst­werke erhalten, die die Nieder­lande an Indo­ne­sien zurück­geben würden. Diese Kunst­werke waren nicht in Gefahr. „Nur die Singosari-Statuen wurden nach Indo­ne­sien geschickt und sie sind in Sicher­heit“, sagte ein Spre­cher des schei­denden Staats­se­kre­tärs Uslu auf Nach­frage. Das Feuer sei gegen 20 Uhr Orts­zeit ausge­bro­chen, vermut­lich aufgrund eines Kurz­schlusses, schreibt CNN Indo­nesia. Mehr als einein­halb Stunden später gelang es der Feuer­wehr Berichten zufolge, den Brand zu löschen. CNN.id

Iran. Seit Monaten wurde er geplant – ein Gefan­ge­nen­aus­tausch zwischen den USA und dem Iran. Jetzt soll dieser über die Bühne gehen. Fünf US-Gefan­gene wurden frei­ge­lassen. Im Gegenzug wird die USA fünf Iraner begna­digen. Voraus­set­zung für den Austausch war die Frei­gabe von irani­schen Vermögen in der Höhe von sechs Milli­arden Dollar in Südkorea. Das Geld war einge­froren. Das Geld, auf das der Iran Zugriff bekommen soll, wurde von Südkorea nach Angaben Tehe­rans und Washing­tons in mehreren Tran­chen in Euro getauscht und nach Katar über­wiesen. Mit den Vermögen soll die Isla­mi­sche Repu­blik demnach unter Aufsicht Güter kaufen können. SRF.ch
● Der Gene­ral­di­rektor der Inter­na­tio­nalen Atom­ener­gie­be­hörde, Rafael Grossi, hat die „unver­hält­nis­mäs­sige und beispiel­lose“ Auswei­sung hoch­ran­giger UN-Inspek­toren aus seinen Nukle­ar­an­lagen durch den Iran verur­teilt. Teheran reagierte mit diesem Schritt auf Vorwürfe aus dem Westen, es würde heim­lich Uran anrei­chern. VOIRI.ir

Sahel – Mali, Niger und Burkina Faso haben einen Sahel-Sicher­heits­pakt unter­zeichnet. Die Mili­tär­re­gie­rungen dreier afri­ka­ni­scher Staaten, die in den letzten Jahren alle ihre vom Westen unter­stützten Führer abge­setzt haben, haben verein­bart, sich gegen­seitig einzeln oder gemeinsam im Falle äusserer Aggres­sion oder interner Bedro­hung ihrer Souve­rä­nität zu unter­stützen. Malis Inte­rims­prä­si­dent Assimi Goita sagte am Sams­tag­abend, er habe die Liptako-Gourma-Charta mit den Führern von Burkina Faso und Niger unter­zeichnet, „mit dem Ziel, einen Rahmen für kollek­tive Vertei­di­gung und gegen­sei­tige Hilfe zu schaffen“. RFI.fr

Schweiz – Das neue jüdi­sche Jahr 5784 beginnt verhalten opti­mis­tisch: Kleine Gemeinden verschwinden, doch in den Ballungs­zen­tren besteht eine leben­dige jüdi­sche Kultur – trotz Säku­la­ri­sie­rung, Über­al­te­rung und Finanz­sorgen. Die Zahl jüdi­scher Menschen in der Schweiz ist mit rund 18’000 Personen stabil niedrig – ihre Gemein­de­land­schaft jedoch verschiebt sich histo­risch: Das jüdi­sche Leben ballt sich zuneh­mend in Zürich und Genf. Von den jüdi­schen Land­ge­meinden der Schweiz ist fast nichts mehr übrig,
● Sie stand einige Male vor dem Aus. Finan­zi­elle Probleme, interner Krach. Doch die Zürcher Studen­ten­en­zei­tung meis­terte alle Hürden. 100 Jahre lang. Ihre Geschichte ist lebhaft, teils unruhig, geprägt auch von der gesell­schaft­li­chen Dynamik eines Jahr­hun­derts. «Die Zeitung hat über 100 Jahre alle Bewe­gungen mitge­macht», sagt Michael Kuratli. Er blickt in seinem Buch zurück auf ereig­nis­reiche Zeiten. Oder, wie es der Buch­titel sagt, auf «100 Jahre Zoff». Schon der Start des «Zürcher Studenten» – so hiess das Blatt bei seiner Grün­dung 1923 – war unruhig. «1929, nicht spät nach der Grün­dung, haben Fron­tisten das Blatt über­nommen», erzählt Kuratli. «Das Gefühl, man müsse eine Führung im natio­nal­so­zia­lis­ti­schen Stil an der Uni kulti­vieren, löste Strei­tig­keiten aus.» Und so prägte nicht nur das Aufkommen des Faschismus vor dem Zweiten Welt­krieg die Zeitung, es waren auch andere Entwick­lungen dieses Jahr­hun­derts. «Von der 68er- über die 80er-Bewe­gung bis hin zur Klima­be­we­gung. Überall war man eigent­lich Vorreiter», so Kuratli. «Die Zeitung war eine Art avant­gar­dis­ti­sche Spiel­wiese.» So etwa benutzten die Redak­toren des Blatts schon in den 1990er-Jahren nur die weib­liche Form. Die Entwick­lung der Gesell­schaft spie­gelt sich in den Texten der Zeitung – und wurde nun auf 360 Seiten in einem Jubi­lä­ums­buch zusam­men­ge­tragen: Bilder, Inse­rate, Pamphlete. Heraus­ge­kommen sei ein histo­ri­sches Doku­ment, sagt Oliver Camen­zind, der am Buch mitge­ar­beitet hat. «Das Buch ist ein Beweis dafür, dass etwas scheinbar Banales wie eine Studen­ten­zei­tung in der histo­ri­schen Perspek­tive rele­vant ist. Es spie­geln sich rück­bli­ckend viele popu­lär­kul­tu­relle und poli­ti­sche Tendenzen, die wichtig sind und inter­es­sant waren.» Heute ist die «Zürcher Studie­ren­den­zei­tung» ein unab­hän­giges Medium, hat eine Auflage von 25’000 Exem­plaren und ist – so Michael Kuratli – ein Sprach­rohr für die Studen­tenen. «Die Zeitung wird sehr aufmerksam von den Profes­soren gelesen, aber auch von der Schul­lei­tung. Sie ist die Stimme der Studenten, ein poli­ti­scher Kommentar über das, was an der Uni passiert.»
● Woher stammt unsere Volks­musik? Wie das Histo­ri­sche Lexikon der Schweiz (hls-dhs-dss.ch) schreibt, haben fahrende Artisten, Turm­bläser, Trommler und Pfeifer diese Musik gespielt. Diese Tatsache legt also nahe, dass die Volks­musik durch Einflüsse aus anderen Regionen oder gar anderen Ländern beein­flusst wurde. Auch haben die Kriege der letzten Jahr­hun­derte neue Instru­mente in der Schweiz bekannt gemacht. In Regionen wie Grau­bünden, bei Lands­ge­meinden und im Wallis kann man heute noch Marsch­musik hören, die aus der Zeit der Söldner stammt. Trommler und Pfeifer waren beson­ders während der italie­ni­schen Kriege im 16. Jahr­hun­dert und bei auslän­di­schen Armeen im 16. bis 18. Jahr­hun­dert beliebt. Sogar der Dudel­sack wurde früher in der Armee verwendet. Er kam um 1610 aus Frank­reich in die West­schweiz und wurde später im Tessin als «zampogna» bekannt. Die Bündner Volks­musik wurde von Menschen aus der Unter­schicht nach Grau­bünden impor­tiert. Oft waren es jeni­sche Reisende, die in anderen Ländern unter­wegs waren und sich von unter­schied­li­chen Stilen inspi­rieren liessen. Als Gründer dieser Bündner Volks­musik gilt der «Giger­hannes», mit bürger­li­chem Namen Johann Majo­leth. Majo­leth war ein jeni­scher Geiger und Besen­ma­cher aus Untervaz (1774–1856). Sein Vater stammte aus dem Wallis und lebte im Fürs­tentum Liech­ten­stein. Zu dieser Zeit nannte man die Musik nicht «Länd­ler­musik», sondern «Seppli-Musik» oder «Fränzli-Musik». Auch die Zusam­men­set­zung der Instru­mente war zu Beginn anders: Es gab ein oder zwei Geigen, eine Klari­nette und einen kleinen Kontra­bass (Bassett), manchmal auch eine Trom­pete und ein Hack­brett. Um 1900 zogen viele Menschen von den Bergen in die Städte und brachten ihre Musik mit. Zu dieser Zeit wurde das «Schwy­zer­ör­geli» bekannter und allmäh­lich ersetzte es die Geige. Das Schwy­zer­ör­geli reprä­sen­tiert die Iden­tität der Schweiz. Wer die Urhe­berin ist, ist nicht ganz geklärt. Eine erste Nennung geht auf das Jahr 1829 zurück. Ein Wiener Orgel- und Klavier­bauer erhielt ein Patent für ein «Accor­dion» am 23. Mai 1829. Es wurde so beliebt, «dass man überall, beson­ders in den Abend­stunden, die akkord­ähn­li­chen Klänge auf den Strassen und in den Prome­naden hören kann», schreibt die Wiener Theater-Zeitung am 11. Oktober 1834. Sieben Jahre später wurde in Langnau im Emmental die erste Hand­har­mo­nika herge­stellt, das soge­nannte «Lang­nau­erli» und rund 50 Jahre später in Pfäf­fikon (SZ) das erste «Schwy­zer­ör­geli». Das «Lang­nau­erli» war vorwie­gend bei der Unter­schicht beliebt. Seine Hand­ha­bung war einfach: Es verfügte nur über zwei Bass- und neun Melo­dien­tasten und war günstig in der Anschaffung.
● Die Flug­ge­sell­schaft Edel­weiss (flyedelweiss.com/) erneuert ihre Lang­stre­cken­flotte. Die neuen Flug­zeuge sollen 2025 zur Flotte stossen, heisst es in der Mittei­lung. Edel­weiss über­nimmt die Flug­zeuge von der chile­ni­schen Flug­ge­sell­schaft Latam. Konkret beschafft sich Edel­weiss sechs effi­zi­en­tere und emis­si­ons­är­mere Flug­zeuge des Typs Airbus A350-900. Diese werden ab Sommer 2025 gestaf­felt zur Flotte stossen und die bestehenden fünf Lang­stre­cken­flug­zeuge des Typs Airbus A340-300 ablösen, heisst es in einer Mittei­lung. Ende 2026 habe die Lang­stre­cken­flotte von Edel­weiss wieder gleich viele Flug­zeuge wie vor der Corona-Pandemie, heisst es weiter. ● In Basel ist es erst­mals in Europa gelungen, einem Pati­enten eine 3D-gedruckte, künst­liche Schä­del­decke zu implan­tieren. SRF.ch

Slowakei – Am 30. September wählen die Slowaken ein neues Parla­ment und damit auch eine neue Regie­rung. Die vorge­zo­genen Neuwahlen waren nötig geworden, nachdem die bislang regie­rende Koali­tion aus vier Parteien zerbro­chen ist und eine darauf­fol­gende Minder­hei­ten­re­gie­rung das Vertrauen verloren hat. In den Umfragen führt die Smer-Partei von Robert Fico. Sie wäre für eine Regie­rungs­bil­dung aber wohl auf mehrere Koali­ti­ons­partner ange­wiesen. Abge­sehen von der Smer ist die Polit­land­schaft in der Slowakei geprägt davon, dass es oft neue, oft wenig stabile Parteien gibt. Hier hat der 58-jährige Jurist ein mehr­heit­lich grau­haa­riges Publikum, das ihn feiert wie einen Popstar. Und Fico enttäuscht seine Anhänger nicht. Sofort kommt er zu dem Thema, das die Leute hier beson­ders beschäf­tigt: die massiv gestie­genen Preise. Seine Regie­rung würde Preis­ober­grenzen einführen, verspricht Fico. Sozialer Ausgleich mit scheinbar einfa­chen Mitteln – das ist wichtig im Partei­pro­gramm der Smer-Partei. «Eine rusti­kale Sozi­al­de­mo­kratie mit expres­sivem Stil» sei das, erklärt der einfluss­reiche Smer-Poli­tiker Lubos Blaha gegen­über SRF. Expressiv wird Fico vor allem dann, wenn es um seine vielen Gegner geht – um die Parteien, die ihn bei den letzten Wahlen besiegten, oder um Jour­na­listen, die ihm kriti­sche Fragen stellen. Und ganz beson­ders giftig wird er, wenn es um die Staats­an­wälte geht, die gegen ihn ermit­teln, weil sie ihn verdäch­tigen, Teil einer krimi­nellen Orga­ni­sa­tion zu sein. Auch seine Haltung im Ukraine-Krieg kommt gut an. Heute ist die Slowakei ein wich­tiger Verbün­deter der Ukraine. Doch laut Umfragen gibt eine Mehr­heit der Slowaken dem Westen oder der Ukraine die Schuld am Krieg im Nach­bar­land. Fico sagt, der Krieg habe ange­fangen, als ukrai­ni­sche Bandera-Nazis begonnen hätten, russi­sche Bürger zu töten. «Wir lehnen die Waffen­lie­fe­rungen in die Ukraine ab», sagt Fico. Wenn er an die Macht komme, werde er sie beenden. Ukrai­ni­schen Flücht­lingen in der Slowakei wolle er einen Teil der Unter­stüt­zung strei­chen. Die Chancen, dass Fico zum dritten Mal Regie­rungs­chef wird, sind intakt. Ficos Partei führt in den Umfragen. Robert Fico, der poli­tisch Totge­sagte, ist zurück. Bei den Wahlen Ende Monat steht er einmal mehr im Zentrum. SRF.ch

Tsche­chien – Tausende Demons­tranten haben sich in der tsche­chi­schen Haupt­stadt Prag versam­melt, um den Rück­tritt der pro-west­li­chen Regie­rung des Landes zu fordern, weil sie den Krieg in der Ukraine unter­stützt. Die Demons­tranten, die Anhänger der neuen poli­ti­schen Partei PRO sind, versam­melten sich am Samstag auf dem Prager Wenzels­platz. Die Nach­rich­ten­agentur CTK schätzte die Betei­li­gung auf etwa 10’000. Die Kund­ge­bung war die dritte ihrer Art, die in diesem Jahr von PRO, dessen Name auf Englisch für Law, Respect and Exper­tise steht, in der Haupt­stadt orga­ni­siert wurde. Sie verfügt noch über keine Sitze im Parla­ment. „Wir haben heute einen weiteren Schritt gemacht, um die Regie­rung von Petr Fiala (59) aus dem Weg zu räumen“, sagte PRO-Chef Jindřich Raichl der Menge. Er machte die Regie­rung dafür verant­wort­lich, „Befehle aus Brüssel zu befolgen“ und sagte: „Sie sind Agenten auslän­di­scher Mächte. Menschen, die Befehle ausführen, sind gewöhn­liche Mario­netten. Und ich will keine Mario­net­ten­re­gie­rung mehr.“ Raichl kriti­sierte die Unter­stüt­zung der Tsche­chi­schen Repu­blik für die Ukraine, die Prag seit Beginn des Krieges mit Russ­land im vergan­genen Jahr mit Panzern, Rake­ten­wer­fern, Hubschrau­bern, Artil­le­rie­gra­naten und anderer mili­tä­ri­scher Ausrüs­tung bewaffnet. „Wir wollen nicht die Regie­rung der EU, der USA oder der Ukraine. Wir wollen nicht einmal eine russi­sche oder chine­si­sche Regie­rung. Wir wollen dort eine tsche­chi­sche Regie­rung“ für den tsche­chi­schen Bürgern“, fügte er hinzu. VOIRI.ir

Ukraine – Die Ukraine beab­sich­tigt, die inlän­di­sche Uran­pro­duk­tion zu stei­gern, um Russ­land aus dem globalen Markt für Kern­brenn­stoffe zu verdrängen, sagte Ener­gie­mi­nister German Galuscht­schenko. Seine Äusse­rungen erfolgten, nachdem mehrere west­liche Nationen eine Koali­tion ange­kün­digt hatten, die Moskau als „instabil“ bezeich­nete, um dasselbe Ziel zu errei­chen. Galuscht­schenko bedau­erte, dass Russ­land immer noch einen erheb­li­chen Teil des Uran-Welt­marktes kontrol­liere und zahl­reiche Verträge mit Unter­nehmen welt­weit habe. IZ.ru
● Nach Angaben des Vertei­di­gungs­mi­nis­te­riums in Moskau haben russi­sche Streit­kräfte einen Lang­stre­cken­an­griff auf ukrai­ni­sche Lager­häuser durch­ge­führt, in denen vom Westen gelie­ferte Waffen gela­gert wurden, darunter Lang­stre­cken­ra­keten und Granaten mit abge­rei­chertem Uran.
● Bis zu neun von zehn Wehr­pflich­tigen der ukrai­ni­schen Armee, die im letzten Jahr einge­zogen wurden, seien im Einsatz entweder getötet oder verwundet worden, sagte ein hoch­ran­giger Spre­cher in der Region Poltawa des Landes am Freitag. VESTI.ru

USA – Die meisten Chip-Hersteller sind in den USA zu Hause, auch Nvidia, die Firma, die den Markt für Hoch­leis­tungs-KI-Chips beherrscht. Produ­ziert werden diese Chips aber nicht in den USA, sondern in Asien, mehr­heit­lich in Taiwan, wo TSMC zu Hause ist. TSMC ist eines der grössten Unter­nehmen der Welt und einer der wenigen Chip-Produ­zenten, die auch die fort­schritt­lichste Chip-Tech­no­logie beherrscht. Neben Nvidia in den USA und TSMC in Taiwan gibt es in der Liefer­kette für KI-Chips noch viele weitere Stationen. Zulie­ferer sind rund um den Globus verteilt und oft hoch spezia­li­siert. Ein Beispiel ist ASML aus den Nieder­landen, der einzige Hersteller, der die Chip-Fabriken mit jener Maschine belie­fern kann, die für die Produk­tion von hoch entwi­ckelten Chips nötig sind. Die komplexe globale Liefer­kette ist störungs­an­fällig. Da ohne Chips die Wirt­schaft der meisten Länder rasch zum Erliegen kommen würde und da insbe­son­dere KI-Chips auch für das Militär wichtig sind, möchte der Westen die Liefer­kette absi­chern und die Chip-Fabriken auf eigenen Boden holen. In den USA sind vier Fabriken geplant von Intel, eine von Samsung und zwei von TSMC. In einigen dieser Fabriken sollen auch die leis­tungs­stärksten Chips von weniger als 5 Nano­meter herge­stellt werden können. 52 Milli­arden USD fliessen an Förder­gel­dern. Obwohl die Projekte gerade erst anlaufen, zeichnen sich erste Probleme ab: Die Produk­tion in den USA ist deut­lich teurer als jene in Taiwan oder Südkorea. Und die ameri­ka­ni­schen Arbeiter bemän­geln die langen Arbeits­tage und vielen Über­stunden in den TSMC-Fabriken. Für Unmut sorgt auch, dass viele Spezia­listen aus Taiwan einge­stellt werden sollen, um die lokale Arbei­ter­schaft auszu­bilden. Auch die EU möchte Chip-Fabriken bauen lassen. Dafür sollen 43 Milli­arden Euro fliessen, ein Gross­teil in Form von natio­nalen Subven­tionen. Ganz vorne mit dabei ist «Silicon Saxony», das Gebiet rund um Dresden in Ostdeutsch­land. Dort sollen Fabriken von TSMC, Infi­neon und Intel ange­sie­delt werden. Milli­arden von Subven­tionen, eine Reihe neuer Fabriken – insge­samt werden diese Bemü­hungen ledig­lich kleine Verschie­bungen zur Folge haben. Zum einen decken diese Fabriken nur einen Bruch­teil des tatsäch­li­chen Bedarfs ab. Auch mit den neuen Fabriken werden die USA weiterhin rund zwei Drittel der Chips impor­tieren müssen. ● Die Drogen­krise in den USA ist eska­liert: Allein letztes Jahr starben weit über 100’000 Menschen an einer Über­dosis. Das Opioid Fentanyl ist zur rich­tigen Killer­droge geworden. Ein Besuch im Bundes­staat West Virginia zeigt: Neue Wege wären gefragt, doch das Umdenken findet erst langsam statt. Ausge­löst wurde die Krise vor über 20 Jahren durch verschrei­bungs­pflichte Schmerz­mittel: Opio­id­pillen wie «Oxycontin», die aggressiv vermarktet wurden. Das Verspre­chen der Hersteller, die neuen Pillen machten kaum abhängig, erwies sich als falsch – und führte in eine Kata­strophe. Beson­ders früh und hart getroffen wurden länd­liche Gebiete: wirt­schaft­lich abge­hängte Land­striche wie West Virginia. Die abge­le­genen Täler im Appa­la­chen-Gebirge boten der Opio­id­krise den Nähr­boden. West Virginia wurde von den Schmerz­pillen regel­recht über­flutet. Doch längst hat die Opio­id­krise auch die Städte erfasst, wie die offenen Drogen­szenen eindrück­lich zeigen. Und die Krise ist eska­liert: Als es schwie­riger wurde, an verschrei­bungs­pflich­tige Pillen zu kommen, boten Drogen­dealer die ille­gale Alter­na­tive: Heroin, seit etwa 2013 auch das synthe­ti­sche Opioid Fentanyl, das die Zahl der Toten stark nach oben trieb. Die Krise ist eska­liert – und die Covid-Pandemie hat sie zusätz­lich verschlim­mert. Die Behörden spre­chen längst von einer Opioid-Epidemie. Und die Krise hat sich gewan­delt, auch am Epizen­trum, in West Virginia: Sucht, Obdach­lo­sig­keit und psychi­sche Krank­heiten gehen Hand in Hand. Wer Stras­sen­drogen nimmt, weiss viel­leicht gar nicht, dass er Fentanyl nimmt – oder das Tier­be­ru­hi­gungs­mittel Xylazin, das den Drogen seit einiger Zeit beigemischt wird. Jene, die versu­chen, gegen das Elend anzu­kämpfen, sind vor allem damit beschäf­tigt, Leben zu retten: Sie verteilen saubere Spritzen, HIV-Tests oder den Nasen­spray Narcan. Dieser kann Menschen nach einer Über­dosis wieder aufwe­cken, und sie so vor dem Tod bewahren. Experten sagen, es brauche mehr Scha­dens­min­de­rung, es sei etwa nötig saubere Spritzen zu verteilen, um die Süch­tigen vor HIV oder Hepa­titis zu schützen. Es gebe zu wenig Thera­pie­plätze mit Ersatz­sub­stanzen wie Methadon, gerade in Bundes­staaten wie West Virginia, wo solche Thera­pien am drin­gendsten gebraucht würden. Dinge wie Drogen­kon­sum­räume oder die staat­lich kontrol­lierte Drogen­ab­gabe gibt es kaum oder gar nicht. Nach Jahr­zenten des «Krieges gegen die Drogen», scheinen die USA nur zöger­lich wegzu­kommen von der Politik der harten Hand. Das Sterben geht derweil weit. Der Schaden ist immens, der mensch­liche, aber auch der wirt­schaft­liche. SRF.ch ● RFK Jr. fordert Schutz durch den Geheim­dienst. Der Vorfall ereig­nete sich in der Nähe des Ortes, an dem 1968 der Vater des US-Präsi­dent­schafts­kan­di­daten erschossen wurde. Robert F. Kennedy Jr., dessen Vater und Onkel beide im Wahl­kampf getötet wurden, erlebte bei einer Kund­ge­bung in Los Angeles einen ange­spannten Moment, als ein schwer bewaff­neter Mann, der sich als Bundes­po­li­zist ausgab, von seinen Sicher­heits­kräften fest­ge­nommen wurde. KFAR.us
● Anrainer sollen verschol­lene F‑35 finden. Das passiert auch nicht jeden Tag: Die US Air Force kann einen ihrer modernsten Kampf­jets nach einem Zwischen­fall während eines Fluges nicht finden. Das Militär rief nun die US-Bevöl­ke­rung auf, bei der Suche zu helfen. Das Militär verlor das Flug­gerät irgendwo über dem US-Bundes­staat South Caro­lina aus den Augen. Zuvor war der Pilot des Flug­zeugs mit dem Schleu­der­sitz abge­sprungen. ORF.at

West­jor­dan­land – Die UNESCO hat Ruinen nahe der antiken Stadt Jericho أريحا / יְרִיחוֹ als Welt­erbe der Paläs­ti­nenser aner­kannt und ist dafür von Israel kriti­siert worden. Die UNO-Kultur­or­ga­ni­sa­tion stimmte bei einer Sitzung im saudi-arabi­schen Riad dafür, die Stätte Tell as-Sultan auf eine entspre­chende Liste der Welt­erbe­stätten zu setzen. Der israe­li­sche Staat ist zwar seit 2019 nicht mehr UNESCO-Mitglied, weil er die Orga­ni­sa­tion als vorein­ge­nommen Israel gegen­über betrachtet, war aber nach Medi­en­be­richten als Beob­achter in Riad zugegen. Ein Spre­cher des israe­li­schen Aussen­mi­nis­te­riums teilte mit, Israel sehe die Entschei­dung als „weiteres Anzei­chen für den zyni­schen Gebrauch der Orga­ni­sa­tion UNESCO durch die Paläs­ti­nenser und für eine Poli­ti­sie­rung der Orga­ni­sa­tion“. Israel werde sich mit Hilfe befreun­deter Staaten dafür einsetzen, „alle verqueren Entschei­dungen zu ändern“. Die archäo­lo­gi­sche Ruine nahe Jericho liegt im südli­chen West­jor­dan­land, das Israel 1967 mit anderen Gebieten erobert hatte. Die Paläs­ti­nenser bean­spru­chen es als Teil eines unab­hän­gigen Staates Paläs­tina mit dem arabisch geprägten Ostteil Jeru­sa­lems als Haupt­stadt. Israel lehnt das jedoch ab, viele Mitglieder des rechts-reli­giösen Lagers im Land bean­spru­chen das West­jor­dan­land als Teil des jüdi­schen Staates. Der paläs­ti­nen­si­sche Präsi­dent Mahmud Abbas begrüsste die Entschei­dung der UNESCO am Sonntag als „äusserst wichtig“. Sie bezeuge „die Authen­ti­zität und Geschichte des paläs­ti­nen­si­schen Volkes“. Er betonte, dass „der Staat Paläs­tina dem Erhalt dieser einzig­ar­tigen Stätte zum Wohle der Mensch­heit verpflichtet“ sei. ORF.at

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