Euro­päi­scher Gerichtshof: Gefäl­lig­keits-Urteile für Schlepper-Mafia und Soros-Migra­tions-Lobby (Video)

„Euro­päi­scher Gerichtshof“ verur­teilt Ungarn

Der „Euro­päi­sche Gerichtshof für Menschen­rechte“ (EGRM) verur­teilte den unga­ri­schen Staat am Freitag wegen der unrecht­mä­ßigen Inhaf­tie­rung eines afgha­ni­schen und eines alge­ri­schen Jugend­li­chen – wie das das unga­ri­sche Helsinki-Komitee, eine Soros-affine Agen­ten­or­ga­ni­sa­tion, mitteilte.

Das Gericht wies das Argu­ment der unga­ri­schen Regie­rung zurück, dass die Flücht­linge zum Zwecke der Iden­ti­täts­fest­stel­lung und wegen Flucht­ge­fahr fest­ge­halten wurden.

Die zyni­sche  EGRM-Entschei­dung ist nichts anderes als eine arro­gante Auffor­de­rung an die inter­na­tio­nale Schlep­per­mafia zu erneuter ille­galer Massen­mi­gra­tion, wie sie gerade Italien an den Rande des gesell­schaft­li­chen Kollaps bringt.

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Laut EGRM verstoße die Inhaf­tie­rung von Antrag­stel­lern (mit Aufent­halts­er­laubnis im Asyl­ver­fahren) gegen die Euro­päi­sche Menschenrechtskonvention.

Die Richter hielten es auch für rechts­widrig, dass die Haft­ent­schei­dungen der Asyl­be­hörde und die regu­lären Gerichts­ent­schei­dungen zur Verlän­ge­rung der Haft keine indi­vi­du­elle und ange­mes­sene Begrün­dung für die Rechts­grund­lage für die Inhaf­tie­rung aufwiesen.

Afgha­ni­scher und alge­ri­scher Flüchtling

Der afgha­ni­sche M.N. „floh“ 2015 aus seinem Land, nachdem die Taliban ihn mit einer Waffe bedroht hatten und seine Familie in einen Land­streit verwi­ckelt wurde, der ihm Grund zur Befürch­tung von Blut­rache gab. Die unga­ri­schen Behörden hielten ihn weniger als und fünf Monate und fünf Tage lang fest, wobei seine Haft insge­samt viermal verlän­gert wurde.

A.A., ein Alge­rier, wurde zwischen dem 14. Juni und dem 6. August fest­ge­nommen. Nachdem er Asyl bean­tragt hatte, wurde er sofort in Haft genommen. Dies geschah, obwohl eine unga­ri­sche Familie vorge­geben hatte, für Unter­kunft und Lebens­un­ter­halt zu sorgen. Und obwohl die unga­ri­schen Behörden über Doku­mente verfügten, die seine Iden­tität belegten, beriefen sie sich bei der Anord­nung der Haft gemäß Artikel 444 auf den Iden­ti­täts­nach­weis und die Fluchtgefahr.

Soros-NGOs beuten mit „Gefängnis-Busi­ness“ den unga­ri­schen Staat aus

Man fragt sich, ob hinter solchen Entschei­dungen pure Gutmen­schen-Naivität oder berech­nende Verschwö­rung im Sinne einer ille­galen Flutung Europas steckt:

Denn die unga­ri­sche Regie­rung wurde vom EMGR auch durch das soge­nannte „Gefängnis-Busi­ness“ unter Druck gesetzt: Eine milli­ar­den­schwere „Indus­trie“ – wie die dama­lige Justiz­mi­nis­terin Judit Varga in einer Plenar­de­batte im unga­ri­schen Parla­ment einmal fest­hielt. Damals, im Januar 2021, erklärte die unga­ri­sche Regie­rung, sie werde keine Entschä­di­gungen mehr an Gefan­gene leisten, die Ungarn vor dem „Euro­päi­schen Gerichtshof für Menschen­rechte“ (EGMR) wegen zu kleiner Zellen in den noto­risch über­be­legten Gefäng­nissen verklagt hatten.

Minis­ter­prä­si­dent Orbán erklärte damals:

„Die Rechte von Gewalt­ver­bre­chern wären für bestimmte Akti­vis­ten­gruppen wich­tiger geworden als das Recht, sich an Gesetze zu halten.“

12.700 Prozesse von Soros-NGOs erpressen Ungarn zur Berei­che­rung von Illegalen

Laut einem EGMR-Entscheid aus dem Jahr 2015 recht­fer­tigten nämlich die Haft­be­din­gungen in Ungarn ein wirk­sames Entschä­di­gungs­system – wegen behaup­teter wieder­holter Über­be­le­gung. Sodann forderte der EGMR Ungarn auf, ein Präven­tions- und Entschä­di­gungs­system einzuführen.

Mit folgender wahn­wit­ziger Konse­quenz: In 12.700 Prozessen (bis Jänner 2021) wurde den ille­galen Migranten-Klägern Scha­den­er­satz wegen unbe­frie­di­gender Zustände in den Gefäng­nissen im Volumen von 9 Mrd. Forint zugesprochen.

Der unga­ri­sche Staats­se­kretär im Innen­mi­nis­te­rium, Bence Rétvári, erklärte das dahinter steckende infame System so: Dass nämlich das „Gefängnis-Busi­ness“ ein wieder­keh­rendes Phänomen sei, bei dem…

…„insbe­son­dere Anwälte, die mit dem Soros-Netz­werk in Verbin­dung stehen, zuvor Scha­dens­er­satz­klagen in Höhe von mehreren Milli­arden Forint unter Beru­fung auf die Über­fül­lung der Gefäng­nisse erheben.“ (Ungarn­Heute)

Soros-Open Society unter­stützt mit Millionen-Beträgen

Inter­es­sant: Das Helsinki Komitte in Polen wurde 2020 mit 2,565.000 Dollar, die Depen­dance in Ungarn mit 550.000 Dollar von der Soros-Open-Society finan­ziell unterstützt.

„Das sind keine Flücht­linge, das sind Krieger.“ (Viktor Orban)

Hier zur Erin­ne­rung eine Analyse unseres UME-Korre­spon­denten Elmar Forster zum orches­trierten Flüchtlingssturm-2015:

„FAKE-NEWS und Flücht­lings-Krise: Wie die LÜGEN-PRESSE GEGEN UNGARN mobilmachte und schei­terte“ (fuf)

„Illegal Migrats use children as tool“ (siehe Video unten)

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„KATAKLYPSE NOW: 100 Jahre Unter­gang des Abend­landes (Spengler) Dekon­struk­tion der Poli­tical Correct­ness.“

Das Buch ist im Gerhard-Hess-Verlag erschienen und direkt bei Elmar Forster posta­lisch (inkl. Widmung) zum Preis von 25,50 EUR (inkl. Porto und persön­li­cher Widmung) unter <ungarn_​buch@​yahoo.​com> bestellbar. Es wird demnächst auch im Buch­handel und bei Amazon erhält­lich sein.

Unser Ungarn-Korre­spon­dent Elmar Forster, seit 1992 Auslands­ös­ter­rei­cher in Ungarn, hat auch ein Buch geschrieben, welches Ungarn gegen die west­liche Verleum­dungs­kam­pagne vertei­digt. Der amazon-Best­seller  ist für UM-Leser zum Preis von 17,80.- (inklu­sive Post­zu­stel­lung und persön­li­cher Widmung) beim Autor bestellbar unter <ungarn_​buch@​yahoo.​com>

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