Hat Musk „euro­päi­sche Zensur-Faxen dicke“ – droht Abschal­tung von X für Europa?

Einem neuen EU-Gesetz zu Folge müssen soziale Netz­werke strenger gegen soge­nannte und „vorde­fi­nierte“ „Falsch­in­for­ma­tion“ und „Hass­rede“ vorgehen.

Dies passt jedoch nicht in das Konzept von Elon Musk.

Drohende Abschal­tung in Europa

Der Eigen­tümer von X, vormals Twitter, erwägt offenbar nun den Dienst in der EU abzuschalten.

Einem Medi­en­be­richt zu Folge erwägt Elon Musk den Rückzug seiner Online-Platt­form X (ehemals Twitter) aus der Euro­päi­schen Union.

Auslöser dafür sei die Unzu­frie­den­heit des Tech-Milli­ar­därs mit dem DSA-Digi­tal­ge­setz der EU, schrieb die Website Busi­ness Insider unter Beru­fung auf eine, mit dem Unter­nehmen vertraute, Person.

Das DSA-Gesetz (Digital Services Act) verpflichtet große Online-Platt­formen, konse­quent und  rasch gegen das vorzu­gehen, was die EU als „Desin­for­ma­tion“ und „Hass­rede“ defi­niert hat.

X hat kürz­lich einen Frage­bogen der EU-Kommis­sion erhalten, der sich konkret mit dem Sach­ver­halt befasst, wie der Dienst seinen dies­be­züg­li­chen Verpflich­tungen nach­kommen wird.

X für die EU zu „meinungs­to­le­rant“

Als Grund für die Maßnahme nannte die EU vor allem Beweise für die Verbrei­tung von Aufrufen zur Gewalt und Fehl­in­for­ma­tionen nach dem Angriff der Hamas auf Israel.

EU-Kommissar Thierry Breton verwies u. a. auf Berichte über mani­pu­lierte Bilder und Aufnahmen von Video­spielen, die als echte Aufnahmen ausge­geben wurden.

Verstöße gegen DSA werden ab Inkraft­treten des Gesetzes mit hohen Strafen geahndet.

Laut Busi­ness Insider disku­tierte Musk darüber, X in der EU nicht mehr verfügbar zu machen oder den Zugang für Nutzer in diesem Teil der Welt zu sperren.

Nach dem Kauf von Twitter für rund 44 Milli­arden US-Dollar hat Musk mehr als die Hälfte der Beleg­schaft entlassen. Auch die Teams, die für die Kontrolle der Inhalte zuständig sind, waren betroffen.

Entlas­sungs­welle Musks wegen dama­liger „Zensur“

Scheinbar hat Musk so seine Probleme mit jegli­cher Art der Zensur.

Die seiner­zei­tige Entlas­sungs­wellen nach seiner Über­nahme von Twitter hatte eben vorwie­gend Gründe die im Zusam­men­hang mit Sperren von usern auf Grund angeb­li­cher, später jedoch revi­dierter „Falsch­in­for­ma­tionen“ während der Corona-Pandemie, zu tun hatten.

Musk, der einst die Demo­kraten unter­stützte, jetzt aber poli­ti­sche Ansichten auf der konser­va­tiven Seite der USA vertritt, behaup­tete, dass Twitter vor der Über­nahme die Meinungs­frei­heit zu sehr einschränkte.

Den Bericht kommen­tierte er zunächst nicht, und in der Regel reagiert X auf Pres­se­an­fragen mit dem knappen Satz, dass man gerade beschäf­tigt sei. Nach der Über­nahme schlug Musk vor, den Dienst nur auf die USA zu beschränken, um Kosten zu sparen, schrieb dazu der Busi­ness Insider.

Der Face­book-Konzern Meta hat die Nutzung seines in diesem Jahr gestar­teten Twitter-Konkur­renz­dienstes Threads in der Region aufgrund von EU-Digi­tal­ge­setzen bisher nicht zugelassen.

Beob­achter gehen jedoch davon aus, dass die Beschrän­kungen bei der Zusam­men­füh­rung von Daten aus verschie­denen Diensten unter dem Dach eines Konzerns der Grund dafür sind. Die Rege­lungen sehen nämlich vor, dass die ausdrück­liche Zustim­mung der Nutzer dazu erfor­der­lich sei.

Musk hat die Behaup­tungen von Busi­ness Insider in einem aktu­ellen Tweet demen­tiert und erklärte dazu,  „noch eine völlig falsche Busi­ness Insider Behaup­tung das sind keine echte Publikationen.“

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