StartAktueller BeitragÖsterreich | FPÖ-Forderung: „Klima-Terroristen“ sind wie andere Rechtsbrecher auch zu verurteilen
Österreich | FPÖ-Forderung: „Klima-Terroristen“ sind wie andere Rechtsbrecher auch zu verurteilen
FPÖ-Verkehrssprecher und Generalsekretär Christian Hafenecker (Bild mitte) fordert eine härtere Vorgangsweise gegen die "Klima-Kleber"
WIEN | Mit scharfen Worten attackiert FPÖ-Verkehrssprecher und Generalsekretär Christian Hafenecker die sogenannten “Klimaterroristen”, die durch ihre Straßenblockaden und Klebeaktionen nicht nur den Verkehr behindern, sondern auch die Grundprinzipien der Demokratie und des Rechtsstaats verletzen.
Hafenecker betont, dass es an der Zeit sei, den “Kuschelkurs” der schwarz-grünen Bundesregierung zu beenden und stattdessen mit volle Gesetzeshärte gegen diese Gruppierungen vorzugehen.
Neues Delikt „Behinderung der Hilfeleistung“ gefordert
Konkret fordert Hafenecker eine Beobachtung der Klimaaktivisten durch den Verfassungsschutz sowie die Schaffung eines neuen Delikts im Strafgesetzbuch, das die Behinderung der Hilfeleistung unter Strafe stellen soll. Seiner Meinung nach haben diese “Klimaterroristen” den Boden der Demokratie verlassen und setzen bewusst Gesetze außer Kraft, um ihre politischen Ziele zu erreichen. Auch wenn die dem Zeitgeist Angepassten das Wort „Klimaterrorismus“ zum Unwort des Jahres 2022 erklärt haben, auch wenn die Grünen zu den Unterstützern der Maßnahmen zu Klimafragen gehören, handelt es sich bei den geschilderten Vorfällen um eindeutige Gesetzesverletzungen, deren Beseitigungen unnötig Steuergelder verschlingen und mit allen Mitteln des Rechtsstaates verfolgt werden müssen.
Hafenecker sieht die kommende Gerichtsverhandlung gegen Klimaextremisten als ersten Schritt in die richtige Richtung, betont aber zugleich, dass einfache Verwaltungsstrafen nicht ausreichen werden, um dieses Problem zu lösen. Er ruft alle politischen Verantwortungsträger auf, sich gegen dieses “irre Treiben” zu stellen und sich klar für die Werte der Demokratie und des Rechtsstaats einzusetzen.
Dieser Beitrag erschien zuerst auf ZURZEIT, unserem Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION
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die kommen ja nicht ins haus.
Die schlimmsten Rechtsbrecher sitzen hier in Deutschland auf den Regierungsbänken und in der Justiz!
Da müssten wir erst säubern, denn ansonsten ändert sich gar nichts!
Die auch bei uns ausgeartete DUDUDU-Justiz zerstört die Lebensgrundlagen der normalen Bevölkerung, die Rechtssprechung hat nichts mehr mit RECHTS-SPRECHUNG nach den bestehenden Gesetzen zu tun da z.B. die angeblich zu erbringenden Sozialstunden meistens weder kontrolliert noch erbracht werden, die sog. Urteile mit Bewährung ist auch keine Rechtssprechnung nach den Gesetzen sondern sind auch der deutliche Hinweis auf die bestehende LARIFARI-JUSTIZ, bzw. sogar die Aufweichung des sog. Rechtsstaates.
Man muß sich nur mal die nach Karlsruhe geschickten Juristen (???) ansehen, und wie sie vorher zwischen den Parteien ausgekungelt werden, Qualifikation Nebensache ?
Auch abgewählte Ministerpräsidenten finden sich plötzlich in Karlsruhe in irgendeinen Senat
wieder.
Recht und Ordnung scheint es in ideologiebehafteten Regimen nicht zu geben. Das weiß man spätestens seit den Hausbesetzungen und dem Unwillen beim allgemeinen Drogenverbot.
Im Kaiserreich gab es das nicht. Da war auch die Wissenschaft noch seriös.
Interessant ist, WER hinter den Asphalt-Asseln als Auftraggeber fungiert. Die Grünlinge in der Politloge grinsen ja nur hämisch dazu. Linksextremismus anscheinend ist gut, alles anderer ist Rechts und böse.
Nun wissen wir es: Die FPÖ ist genauso totalitär wie Klimatotalitaristen. Beide glauben an ihre angeblich einzige wahre Wahrheit und wollen sie den anderen Leuten aufzwingen.
Wenn ICH Diktator bin, wenn WIR an der Regierung sind – dann wird alles gut: So reden alle Tyrannen.
Zwischen Volkswirken und Staatsapparat gilt es zu unterscheiden. Wer beides zusammenwirft, produziert den Teufel (zusammenwerfen diabolisch, teuflisch).
@wernerwallmann,
die FPÖ als totalitär zu bezeichnen nur weil endlich wieder für Recht und Ordnung sorgen will ist schon sehr anmaßend.…
Die jetzige im Kollektiv, aber nicht im Sinne der Bürger arbeitenden Parteien hebeln die bewährten Gesetze der damals noch nicht „vergenderten Volksvertreten“ im Minutentakt aus so wie es „denen“ gerade passt. Das nenne ich Tyrannerei am Souverän. Wie das Aufzwingen einer Impfpflicht, die Maskenpflicht, die Bürgerisolationspflicht und alle Verbote die seit der neolinken Herrschaft im Lande… Schämen sie sich nicht,…?
Die FPÖ ist der einzige Anker an dem sich die Intellekten, noch selbst denkenden Bürger sich klammern können zum Schutz vor dem kollektivem System die sie jetzt versuchen zu installieren… (Chapeau an die FPÖ und Grüß Gott!
wie kommst du vom hohen strompreis weg?
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die kommen ja nicht ins haus.
sag danke
Die schlimmsten Rechtsbrecher sitzen hier in Deutschland auf den Regierungsbänken und in der Justiz!
Da müssten wir erst säubern, denn ansonsten ändert sich gar nichts!
Die auch bei uns ausgeartete DUDUDU-Justiz zerstört die Lebensgrundlagen der normalen Bevölkerung, die Rechtssprechung hat nichts mehr mit RECHTS-SPRECHUNG nach den bestehenden Gesetzen zu tun da z.B. die angeblich zu erbringenden Sozialstunden meistens weder kontrolliert noch erbracht werden, die sog. Urteile mit Bewährung ist auch keine Rechtssprechnung nach den Gesetzen sondern sind auch der deutliche Hinweis auf die bestehende LARIFARI-JUSTIZ, bzw. sogar die Aufweichung des sog. Rechtsstaates.
Man muß sich nur mal die nach Karlsruhe geschickten Juristen (???) ansehen, und wie sie vorher zwischen den Parteien ausgekungelt werden, Qualifikation Nebensache ?
Auch abgewählte Ministerpräsidenten finden sich plötzlich in Karlsruhe in irgendeinen Senat
wieder.
Recht und Ordnung scheint es in ideologiebehafteten Regimen nicht zu geben. Das weiß man spätestens seit den Hausbesetzungen und dem Unwillen beim allgemeinen Drogenverbot.
Im Kaiserreich gab es das nicht. Da war auch die Wissenschaft noch seriös.
Interessant ist, WER hinter den Asphalt-Asseln als Auftraggeber fungiert. Die Grünlinge in der Politloge grinsen ja nur hämisch dazu. Linksextremismus anscheinend ist gut, alles anderer ist Rechts und böse.
Nun wissen wir es: Die FPÖ ist genauso totalitär wie Klimatotalitaristen. Beide glauben an ihre angeblich einzige wahre Wahrheit und wollen sie den anderen Leuten aufzwingen.
Wenn ICH Diktator bin, wenn WIR an der Regierung sind – dann wird alles gut: So reden alle Tyrannen.
Zwischen Volkswirken und Staatsapparat gilt es zu unterscheiden. Wer beides zusammenwirft, produziert den Teufel (zusammenwerfen diabolisch, teuflisch).
@wernerwallmann,
die FPÖ als totalitär zu bezeichnen nur weil endlich wieder für Recht und Ordnung sorgen will ist schon sehr anmaßend.…
Die jetzige im Kollektiv, aber nicht im Sinne der Bürger arbeitenden Parteien hebeln die bewährten Gesetze der damals noch nicht „vergenderten Volksvertreten“ im Minutentakt aus so wie es „denen“ gerade passt. Das nenne ich Tyrannerei am Souverän. Wie das Aufzwingen einer Impfpflicht, die Maskenpflicht, die Bürgerisolationspflicht und alle Verbote die seit der neolinken Herrschaft im Lande… Schämen sie sich nicht,…?
Die FPÖ ist der einzige Anker an dem sich die Intellekten, noch selbst denkenden Bürger sich klammern können zum Schutz vor dem kollektivem System die sie jetzt versuchen zu installieren… (Chapeau an die FPÖ und Grüß Gott!